Am 15.09.2023 fand auf Einladung von Bundesminister Dr. Volker Wissing der 5. Schienengipfel 2023 in Frankfurt statt. Unter dem Motto „Bauen, Ausrüsten und Digitalisieren für die leistungsfähige Schiene der Zukunft“ haben Vertreter der Bahn- und Baubranche darüber beraten, wie die vom Bund bereitgestellten Rekordmittel effizient eingesetzt werden können, um möglichst schnell die dringend notwendigen Verbesserungen für Fahrgäste und Güterverkehrsunternehmen zu erreichen.
„Bis 2027 planen wir, trotz angespannter Haushaltslage rund 40 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung zu stellen – ein Kraftakt und ein klareres Bekenntnis zur Schiene. Die finanziellen Voraussetzungen sind geschaffen, die Prioritäten mit den Hochleistungskorridoren, der Modernisierung von Bahnhöfen, der Digitalisierung sowie dem Neu- und Ausbau der Infrastruktur sind gesetzt. Jetzt erwarte ich von der Bahn, dass sie ihre Zusagen einhält und die Sanierung in der gebotenen Eile umsetzt. Mit der neuen gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft werden wir den Sanierungsprozess transparent machen und genau kontrollieren. Sie wird planmäßig zum 1. Januar 2024 an den Start gehen. Die Bau- und Bahnindustrie rufe ich dazu auf: Nutzen Sie ihre Chance, stellen sie Kapazitäten bereit, machen Sie die Bahn zu einem Konjunkturprogramm.“
Bundesminister Dr. Volker Wissing
Das BMDV stellt die für die Investitionen in die Schieneninfrastruktur erforderlichen Mittel bereit. Im Entwurf für den Haushalt 2024 und der Finanzplanung bis 2027 sind im Einzelplan des BMDV zusätzliche 11,5 Milliarden Euro für die Schiene vorgesehen. Möglich wird dies auch dank der Einnahmen aus der erweiterten Lkw-Maut. Aus dem Klima- und Transformationsfonds kommen weitere Mittel in Höhe von 12,5 Milliarden Euro für die Schiene dazu. Die Deutsche Bahn erbringt darüber hinaus einen Eigenbeitrag von 3 Milliarden Euro. Weitere 12,5 Milliarden Euro sollen über eine weitere Eigenkapitalerhöhung zur Verfügung gestellt werden.
Dieses Paket bringt der Schiene einen immensen Investitionsschub. Damit kann das sehr ambitionierte Sanierungskonzept umgesetzt werden. Gemeinsam mit der Bahn hat das BMDV die zu sanierenden hochbelasteten Strecken identifiziert und bis 2030 priorisiert, damit sie den größten Nutzen entfalten können und schnell zu spürbaren Verbesserungen führen.
Mit der Deutschen Bahn AG sowie der Bauwirtschaft und Bahnindustrie, die diese Mittel kurzfristig verbauen müssen, wurde auf dem Schienengipfel über die Themen Ressourcenaufbau und Innovation und Fachkräfte als Schlüssel für die Umsetzung diskutiert.
Eine Übersicht über die geplanten Hochleistungskorridore, die Panels und Redebeiträge finden Sie hier.
Quelle: BMDV
