Die Tagung der Verkehrsministerkonferenz unter Leitung der Bremer Senatorin Dr. Maike Schaefer am 15./16. April 2021 steht im Zeichen des Ausbaus des umweltfreundlichen Verkehrs, um die Klimaziele des Bundes für das Jahr 2030 zu erreichen. Hierzu gehören vor allem der Ausbau und die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), der Ausbau des Systems Schiene, die Umstellung auf klimafreundliche Antriebe beim Busverkehr und die Förderung des Fuß- und Radverkehrs. Weitere Themen sind Verkehrssicherheit vor allem im Fuß- und Radverkehr sowie die Auswirkungen der Corona-Pandemie für den ÖPNV.
Die Stärkung des ÖPNV und des Schienenverkehrs ist eine zentrale Voraussetzung zur Erreichung der gesteckten Klimaziele. Der ÖPNV kann seine ihm von Bund und Ländern zugedachte Rolle bei der Erreichung der Klimaziele nur erfüllen kann, wenn konkret von allen beteiligten Ebenen (Bund, Länder, Kommunen, Aufgabenträger des SPNV und des ÖPNV) gemeinsam die Herausforderungen der Zukunft gelöst werden. Daher sprechen die Länder im Rahmen der VMK mit dem Bund darüber, die Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) Teil Schiene zügig umzusetzen und die Aspekte des Deutschlandtakts, des Rollouts der Digitalen Schiene Deutschlands und die Voraussetzungen zur Erreichung der Klimaziele des Bundes im Bundesverkehrswegeplan Teil Schiene zu berücksichtigen.
Beim Fuß- und Radverkehr geht es um mehr Sicherheit durch Anpassung des Rechtsrahmens und langfristige Förderung des Ausbaus des Radverkehrs. Die Förderung der Sicherheit und der Attraktivität des Radverkehrs ist eine bedeutende Aufgabe zur Förderung einer klimafreundlichen Mobilität, der Fußverkehr ist elementar, vor allem auch um die Haltestellen des ÖPNV zu erreichen.
„Im Jahr 2020 belaufen sich die Einnahmeverluste durch die Corona-Pandemie auf rund 3,3 Milliarden Euro und im Jahr 2021 auf weitere etwa 3,6 Milliarden Euro. Hier sind Bund und Länder gefordert auch in diesem Jahr wie im Jahr 2020 einen ÖPNV-Rettungsschirm gemeinsam aufzuspannen und hälftig zu finanzieren.“
Dr. Maike Schaefer, Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz und Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau in Bremen
Quelle: Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau Bremen
