Das Bundesministerium für Digitalisierung und Verkehr (BMDV) wird einem „Spiegel“-Bericht zufolge vorerst keine Gelder für Wasserstoffförderung mehr bewilligen. Das meldet das Nachrichtenportal unter Berufung auf ein internes Schreiben von Staatssekretär Stefan Schnorr. Bis auf Weiteres dürften auch keine Verträge zu diesem Thema eingegangen werden, heißt es.
Der nun offenbar erfolgte Förderstopp ist eine Reaktion auf den Vetternwirtschaft-Verdacht im Ministerium. Vor einer Woche gab es erste personelle Konsequenzen: Klaus Bonhoff, Leiter der Grundsatzabteilung, wurde mit sofortiger Wirkung entlassen und Adam Mutwil, Leiter des Referats für Wasserstoff und Brennstoffzellen, versetzt. Als Begründung gab eine Sprecherin des Ministeriums vergangene Woche einen Vertrauensentzug des Ministers an.
Hauptgegenstand der Lobby-Affäre ist eine Vergabe von Fördermitteln in Höhe von rund 1,5 Mio. Euro für das Innovationscluster HyMobility an den Deutschen Wasserstoff- und Brennstoffzellen-Verband (DWV). Mit dem Geld sollte eine Kommunikationsplattform für Wasserstoff-Mobilität unterstützt werden.
Quelle: spiegel.de
