Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zeigt sich angesichts der Verständigung der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2025 alarmiert. Die Umwandlung von 4,5 Milliarden Euro an Zuschüssen in Eigenkapitalerhöhungen für die DB-Infrastruktur hat die Befürchtungen der Branche bestätigt. Joachim Berends, Vizepräsident des VDV, übt scharfe Kritik: „Die finanzielle Belastungsgrenze für den Schienensektor war bereits im Übergang von 2023 auf 2024 erreicht. Die jetzige Entscheidung ist ein schwerer Fehler. Wenn nicht weiterhin auf vergleichbarem Niveau seitens des Bundes investiert wird, droht ein Massensterben der Unternehmen, die in diesem Sektor tätig sind.”
Der VDV hat wiederholt und unmissverständlich auf die dramatische Lage hingewiesen. Doch seine Warnungen wurden ignoriert. „Es ist völlig unverständlich, warum die Branchenstimmen konsequent ignoriert werden. Wir haben immer wieder betont, dass ohne eine stabile und planbare Finanzierungsgrundlage die dringend notwendigen Ausbaumaßnahmen in der Schieneninfrastruktur nicht umgesetzt werden können. Das muss endlich anerkannt werden”, so Berends weiter. Die aktuellen Kürzungen sind völlig unzureichend, um die ehrgeizigen Klimaschutzziele zu erreichen und vor allem den Schienengüterverkehr wettbewerbsfähig zu halten. „Es ist ein Konjunkturprogramm für den Lkw”, stellt Berends fest. Besonders betroffen sind Projekte, die für den Deutschland-Takt und die Schienengüterverkehrsnetze von zentraler Bedeutung sind. Berends abschließend: „Es muss schnellstmöglich ein Umdenken erfolgen. Der Bund darf sich nicht von kurzfristigen fiskalischen Zwängen leiten lassen, sondern muss die langfristige Sicherung und den Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur im Blick behalten. Der Wirtschaftsstandort Deutschland und die Verkehrswende dürfen nicht auf dem Altar der Schuldenbremse geopfert werden. Wir erwarten, dass unsere Stimme gehört wird.”
Quelle: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)
