Das im Koalitionsvertrag verankerte Ziel einer deutlichen Verminderung der CO2-Emissionen, das einher geht mit einem schnellen Umsteuern in der Energiepolitik, ist nur erreichbar, wenn sich die Politik auf die Stärken des Verkehrsträgers Schiene besinnt. In dieser Einschätzung sind sich namhafte Eisenbahnverkehrsunternehmen, Branchenverbände der Eisenbahnen, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) einig.
Im Rahmen eines Spitzengesprächs am 30. Juni, das auf Initiative der EVG zustande gekommen war, legten die Spitzenvertreter der Eisenbahnbranche Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ein gemeinsames Positionspapier vor. Darin machten sie deutlich, dass sich die Rahmenbedingungen für die Eisenbahnen in Deutschland nachhaltig verbessern müssten. Andernfalls könne der Verkehrsträger Schiene seiner Aufgabe als einer der entscheidenden Standortfaktoren für die deutsche Wirtschaft dauerhaft nicht mehr gerecht werden. "Die Lage verschärft sich zusehend, wir begrüßen es deshalb, dass wir Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in einem Spitzengespräch unsere Sicht der Dinge darstellen konnten", machte der Vorsitzende der EVG, Alexander Kirchner, deutlich. Im Mittelpunkt standen Fragen zur Förderung der Eisenbahnen als umweltfreundlicher Verkehrsträger sowie der derzeit unfaire Wettbewerb zwischen den unterschiedlichen Verkehrsträgern, der die Schiene erheblich benachteiligt. Um die Rolle der Eisenbahnbranche und deren Innovationsfähigkeit dauerhaft verbessern zu können, soll der Dialog mit der Politik zunächst auf Arbeitsebene fortgesetzt werden. „Die Branche setzt sich gemeinsam bei der Politik für faire Wettbewerbsbedingungen der Eisenbahnen im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln ein. Das ist ein wichtiges Signal, denn die gesetzlichen Anforderungen an die Eisenbahnunternehmen wachsen zunehmend. Wir dürfen dabei nicht aus den Augen verlieren, dass die Schiene ein zentraler Verkehrsträger der Zukunft ist, wenn es um ökonomischen und ökologischen Verkehr geht“, so VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff.
