Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat ein Positionspapier zur künftigen Finanzierung der nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastruktur vorgelegt. In der Debatte um eine zukunftsorientierte und ganzheitliche Finanzierung der deutschen Schieneninfrastruktur betont der Branchenverband die Dringlichkeit, die Vorschläge der Beschleunigungskommission Schiene konsequent umzusetzen: „Die Erweiterung der Infrastrukturfonds auf nichtbundeseigene Eisenbahninfrastrukturen ist ein zentraler Baustein, um die Schiene als Rückgrat einer klimafreundlichen Mobilität zu stärken“, erklärt VDV-Vizepräsident Joachim Berends. „Wir fordern die zügige Einrichtung eines bundesweiten, überjährigen NE-Infrastrukturfonds, parallel zur Umsetzung des Fonds für die bundeseigene Eisenbahninfrastruktur. 39.000 Kilometer Betriebsstrecke in Deutschland brauchen eine solide Finanzierung.“ Der Regio-Infrafonds ist nach Ansicht des VDV entscheidend, um den Erhalt und Ausbau der NE-Infrastruktur auf eine nachhaltige finanzielle Basis zu stellen.
„Das Sichern einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Eisenbahninfrastruktur in Deutschland erfordert eine kritische Überprüfung und Anpassung der Finanzierungsmechanismen, die derzeit stark von den jeweiligen Eigentumsverhältnissen geprägt sind“, so Berends. „Zwar haben sich die Finanzierungsbedingungen für nichtbundeseigene Eisenbahninfrastrukturen und Zugangsstellen des Schienengüterverkehrs durch das SGFFG und die Novellierung des GVFG verbessert, operative Herausforderungen und strukturelle Benachteiligungen bleiben jedoch weiterhin ein Hemmnis. Eine deutliche Weiterentwicklung der Finanzierungsstrukturen ist in mehrfacher Hinsicht dringend erforderlich, um den Bedürfnissen der Wirtschaft und den Zielen des Klimaschutzes gerecht zu werden.“ Durch Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen insbesondere mit den Bundesländern, in denen die größeren nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen verlaufen, sowie ein klar definiertes Antrags- und Zuwendungsverfahren für Neu- und Ausbaumaßnahmen, könne ein effizientes und zielgerichtetes Vorgehen sichergestellt werden. Es gehe laut VDV darum, die Weichen für eine leistungsfähige, effiziente Schieneninfrastruktur zu stellen, die den Anforderungen einer modernen und nachhaltigen Mobilität gerecht werde.
Das VDV-Positionspapier „Weiterentwicklung der Finanzierung der nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastruktur in Deutschland“
Quelle: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)
