VDB fordert Finanzierungssicherheit für die Schiene

Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e.V. begrüßt den Entwurf für den Bundeshaushalt 2025. Zwar sinken die Gesamtmittel in der Kabinettvorlage im Vergleich zu 2024 um rund eine Milliarde, der Schienenetat fällt damit jedoch weiterhin deutlich höher aus als in den Vorjahren. Kritisch bewertet der VDB fortbestehende Unklarheiten zur längerfristigen Finanzierung: „Es bleiben offene Fragen zur langfristigen Finanzierung und zu Investitionen in Zukunftsprojekte auf der Schiene“, sagte VDB-Hauptgeschäftsführerin Sarah Stark.
Nach den Kürzungen und Umschichtungen zu Gunsten des Bestandnetzes im Jahr 2024, wachsen die Titel für Neu- und Ausbau um 515 Mio. Euro auf 2,2 Mrd. Euro und die Digitalisierung um 300 Mio. Euro auf 1,4 Mrd. Euro wieder an. Ein Hochlauf bei der Digitalisierung ist dennoch nicht absehbar. In der langfristigen Planung bis 2033 wurden hier Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 2,4 Mrd. Euro gestrichen. „Wichtige Zukunftsprojekte wie die Aus- bzw. Umrüstung der Bestandsflotte mit ETCS-Bordgeräten bleiben weiterhin in der Schwebe.“, so Stark.
Offen ist auch, wie hoch das angekündigte Darlehen an die DB AG ausfallen wird und wofür genau diese Gelder zu verwenden sein werden. Wichtig sei, dass die Mittel auch im Markt ankommen. Gerade kleine und mittlere Betriebe der Bahnindustrie stellt das alljährliche Hin und Her bei Investitionshöhen und Prioritätensetzung vor große Herausforderungen. „Unsere Unternehmen treten beim Aufbau von Personal und Werkskapazitäten in Vorleistung. Im Gegenzug braucht es dann langfristige Planungssicherheit.“, so Stark weiter.
Auch die Eigenkapitalerhöhungen könnten nicht das dauerhafte Mittel der Wahl bleiben, da sie sich über höhere Trassenpreise refinanzieren müssen. Das verteuere die Schiene unnötig vis-a-vis anderen Verkehrsträgern. Angelehnt an die Empfehlungen der Beschleunigungskommission Schiene fordert der Verband der Bahnindustrie in Deutschland daher die Schaffung eines Schienenfonds um eine verlässliche, überjährige Finanzierung sicherzustellen.

Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e.V.