Als „dringend notwendigen Schub für den öffentlichen Nahverkehr auf der Schiene“ hat die Allianz pro Schiene die Beschlüsse des Bundestags an diesem Donnerstag (30.1.2020) gelobt. „Damit wird sich das Angebot für Millionen Pendler mittelfristig deutlich verbessern“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene. „Dies ist ein wichtiger Beitrag, um wie von der Koalition versprochen die Fahrgastzahlen auf der Schiene in Deutschland bis zum Jahr 2030 zu verdoppeln.“
Der Bundestag hat heute zwei Gesetze in zweiter und dritter Lesung beschlossen, um Angebot und Infrastruktur des öffentlichen Nahverkehrs auf der Schiene zu verbessern. Mit der Aufstockung der Regionalisierungsmittel stellt der Bund bis 2031 mehr als fünf Milliarden Euro zusätzlich für den Schienenpersonennahverkehr zur Verfügung. Durch das neue Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz steigen die Bundesmittel für Infrastrukturprojekte in mehreren Stufen von bisher gut 330 Millionen Euro pro Jahr bis auf zwei Milliarden Euro in 2025.
Das reformierte Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz schafft zudem mehr Flexibilität bei der Verwendung der Gelder, die künftig auch für die Reaktivierung oder Elektrifizierung von Schienenstrecken eingesetzt werden dürfen. „Es ist gut, dass sich damit auch der Bund finanziell für die Reaktivierung und Elektrifizierung von Schienenstrecken für den Personennahverkehr engagiert“, betonte Flege. „Allerdings lässt das lange versprochene Bundesprogramm für die Elektrifizierung beim Schienengüterverkehr noch immer auf sich warten. Der Klimaschutz im Verkehr verträgt aber keinen weiteren Aufschub.“
Quelle: Allianz pro Schiene e.V.
