CDU-Vorsitzender Friedrich Merz hat das zukünftige Kabinett seiner Partei präsentiert. Patrick Schnieder ist für das Amt des Bundesverkehrsministers vorgesehen – eine Schlüsselposition für die Verkehrswende.
Patrick Schnieder, geboren 1968 und verwurzelt in der Eifel, gehört dem Bundestag bereits seit 2009 als Abgeordneter für den Wahlkreis Bitburg an. Der Jurist war unter anderem im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur tätig und fungierte zuletzt als Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion. Trotz seiner fachlichen Verankerung im Verkehrsbereich blieb sein öffentlicher Auftritt im Umfeld der Bundestagswahl eher zurückhaltend. Umso überraschender kommt nun seine Berufung durch Friedrich Merz – auch wenn er intern längst als verlässlicher Kenner des Verkehrsressorts gilt.
Schnieders politischer Stil ist von seiner Verbundenheit zur Heimat geprägt – bodenständig, lösungsorientiert und wertebasiert. Der Politiker wirbt auf seiner Website für eine Stärkung des ländlichen Raums – ein Anliegen, das er unter anderem mit seinem Einsatz für den Ausbau der Autobahnen A1 und A60 sowie die durchgehende Zweigleisigkeit der Eifel-Strecke untermauert hat. Auch die Verbesserung der Mobilfunkversorgung auf dem Land zählt zu seinen erklärten Zielen. Allerdings fällt das Digitalressort im neuen Zuschnitt der Ministerien nicht mehr in seinen Zuständigkeitsbereich – Schnieder wird ausschließlich das Verkehrsministerium übernehmen. Dennoch steht ihm mit Themen wie der Antriebswende bei Pkw und Nutzfahrzeugen sowie der dringend nötigen Modernisierung des Schienennetzes ein anspruchsvolles Aufgabenpaket bevor.
Mit Blick auf die im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD angekündigten Investitionen appelliert die Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) an die Bundesregierung, nicht bei Ankündigungen stehen zu bleiben, sondern die angekündigten Reformen mutig und konsequent umzusetzen und zu erweitern. Sie fordert den neuen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder zu einer konsequenten Strukturreform des Eisenbahnsystems auf, und bietet ihre fachliche Expertise an.
„Viel zu lange haben der Eigentümer Bund – und letztlich alle jeweils zuständigen Bundesverkehrsminister – tatenlos zugesehen, wie ein DB-Vorstand nach dem anderen das Eisenbahnsystem in Deutschland an die Wand gefahren hat. Doch um die marode Schiene leistungs- und zukunftsfähig zu machen, braucht es auf der Eigentümerseite endlich einen Fürsprecher, der den Einflüsterungen der DB-Manager widersteht und die Schiene kompromisslos, klar und konsequent nach vorne bringt. Wir hoffen, dass Patrick Schnieder sein Amt in diesem Sinne wahrnimmt“.
Mario Reiß (Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer)
