Offener Brief von Veolia Verkehr an Bundesverkehrsminister Dobrindt

In einem offenen Brief an Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, fordert Deutschlands größter privater Bus- und Bahnbetreiber Veolia Verkehr faire Wettbewerbsbedingungen für den Bahnverkehr in Deutschland. Auf Grund falscher politischer Vorgaben und fehlender Investitionen werde der Schienenverkehr gezielt benachteiligt. Dies stelle vor allem den Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) ernsthaft in Frage. Wegen sehr hoher Infrastrukturkosten könne die Schiene mit dem boomenden Fernbusmarkt auf Dauer nicht konkurrieren.
Anlass für das Schreiben von Christian Schreyer, Vorsitzender der Geschäftsführung der Veolia Verkehr GmbH, ist die laut Schreyer durch falsche Weichenstellungen in der Verkehrspolitik erzwungene Einstellung des eigenwirtschaftlichen Fernzuges InterConnex zum kommenden Fahrplanwechsel im Dezember 2014. „Der erdrückenden Konkurrenz durch parallel verkehrende Fernbuslinien, welche keine Maut bezahlen müssen und zugleich einen ruinösen Wettbewerb führen, können wir auf Dauer im Schienenverkehr nichts entgegensetzen“, schreibt Schreyer. Grund dafür sei, dass für die Schieneninfrastruktur der Grundsatz der Nutzerfinanzierung gelte, den es so für den Straßenverkehr nicht gebe. Dies führe zu stetig steigenden Gebühren für die Nutzung von Gleisen und Bahnhöfen. Die zusätzliche Belastung der Bahnen durch die EEG-Umlage schade der Schiene zusätzlich.
Veolia Verkehr fordert daher faire Wettbewerbsbedingungen zwischen Schiene und Straße. „Der Fernbus kann in vielerlei Hinsicht eine Ergänzung zum Schienenverkehr darstellen. Dass die Öffnung des Fernbusmarktes aber nach so kurzer Zeit bereits dazu führt, dass eigenwirtschaftliche SPFV-Angebote nicht mehr rentabel zu erbringen sind, war von der Politik so sicherlich nicht beabsichtigt“, so Schreyer weiter.
Die Politik müsse entscheiden: Soll es auch künftig die Möglichkeit für Wettbewerb im SPFV geben? Sollen auch weiterhin Ober- und Mittelzentren an den SPFV angebunden bleiben? Soll es auch künftig preislich attraktive Angebote für Fahrgäste des umweltfreundlichen Schienenverkehrs geben? Dann müssten sich die Rahmenbedingungen zur Erbringung von eigenwirtschaftlichen SPFV-Leistungen in Deutschland wesentlich ändern, so Christian Schreyer.
Veolia Verkehr war das einzige privatwirtschaftliche Unternehmen, das zwölf Jahre lang mit dem InterConnex eine Alternative zur DB angeboten hat. Der eigenwirtschaftliche Fernverkehrszug verkehrt noch bis zum 13. Dezember 2014 täglich zwischen Leipzig, Berlin und Rostock/Warnemünde. Danach muss Veolia Verkehr den Betrieb zum eigenen Bedauern leider einstellen.