Hessen
gibt den Kommunen
Planungssicherheit
für Investitionen in Straßen, Busse und Bahnen. Ein
Hessisches Mobilitätsfördergesetz
wird mindestens
100 Millionen Euro
jährlich für die Verkehrsinfrastruktur in Städten und Gemeinden und für die nachhaltige Mobilitätsentwicklung zur Verfügung stellen, wie Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Mittwoch mitteilte. "Wir wollen ein Verkehrssystem, das Mobilität mit mehr Komfort und mehr Produktivität verbindet, aber weniger Belastungen für Mensch, Klima und Umwelt verursacht", sagte der Minister.
Derzeit wird die Förderung kommunaler Verkehrsinfrastruktur aus Mitteln bezahlt, die der Bund den Ländern zur Verfügung stellt. Hessen erhält dabei jährlich 96,5 Mio. Euro. Diese Regelung läuft jedoch Ende 2019 aus. An ihre Stelle soll von
2020
an das Hessische Mobilitätsfördergesetz treten.
Quelle: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung