Drei Parteien, zwei Gebietskörperschaften, eine Einigung: Nach intensiven Verhandlungen konnten große Hindernisse für die Regional Stadtbahn aus dem Weg geräumt werden. So gibt es nun eine Einigung zwischen Land Oberösterreich und Stadt Linz über die Finanzierung. „Damit ist der Weg frei für die Regional Stadtbahn. Das ist ein Meilenstein. Damit entlasten wir die Menschen und die Umwelt – und machen den Wissenschafts- und Bildungsstandort Oberösterreich noch attraktiver“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer.
Als nächstes werden die finalen Projektunterlagen, die Grundlage für eine Vereinbarung nach Art. 15a B-VG sein werden, von Seiten des Landes fertiggestellt und bis Jänner dem Bund übermittelt. Obwohl bereits ein „Memorandum of Understanding“ mit der Bundesministerin unterzeichnet wurde, welches die Absicht einer 50%-igen Mitfinanzierung durch den Bund bekundet, bedarf es für den Bau der Regional Stadtbahn Linz eines konkreten Finanzierungsübereinkommens im Sinne einer Vereinbarung nach Art. 15a B-VG (für die Planungskosten besteht eine solche Vereinbarung bereits).
Im Januar 2024 soll die Zuweisung der Mehrjahresverpflichtung im Landtag eingebracht werden.
Quelle: linz.at
