Die dringend notwendige Ertüchtigung der deutschen Schieneninfrastruktur erfordert nicht nur zusätzliche Finanzmittel, sondern vor allem strukturelle Reformen. Vor diesem Hintergrund fordert der Verband mofair e.V. eine konsequente Entflechtung des integrierten DB-Konzerns, um Transparenz, Effizienz und fairen Wettbewerb sicherzustellen.
„Fakt ist: Die Schieneninfrastruktur ist über Jahrzehnte unterfinanziert gewesen. Wieviel aber genau fehlt, um sie wieder in Schuss zu bringen und ein echtes ‚Hochleistungsnetz‘ zu erreichen, wissen wir nicht. Vom integrierten Konzern DB genannte Zahlen erregen immer Misstrauen, weil sie nicht wirklich nachvollziehbar sind. Als Wettbewerbsunternehmen im Schienenpersonenverkehr sagen wir: Gerade weil die Eisenbahninfrastruktur so viele Milliarden Euro zusätzlich benötigt, brauchen wir maximale Transparenz. Diese gibt es nur mit der vollständigen Entflechtung der Monopolbereiche vom Rest des Konzerns. Die neue Infrastrukturgesellschaft muss eine direkte Bundesgesellschaft werden, analog der Autobahn GmbH.“
mofair-Präsident Martin Becker-Rethmann
Derzeit vereint der DB-Konzern natürliche Monopole wie Schienennetz, Bahnhöfe und Bahnstromversorgung mit marktlich tätigen Bereichen wie DB Fernverkehr, DB Regio, DB Cargo sowie zahlreichen weiteren Dienstleistungsgesellschaften. Diese Verflechtung erschwert die Nachvollziehbarkeit der Mittelverwendung und erlaubt intransparentes Quersubventionieren zulasten eines fairen Wettbewerbs.
Durch eine direkte Zuordnung der Infrastrukturgesellschaft zum Bund in Form einer GmbH ließen sich Steuerungsprozesse vereinfachen, regulatorischer Aufwand verringern und die Zweckbindung öffentlicher Mittel sicherstellen. Gleichzeitig würden sich die Rahmenbedingungen für alle im Schienenverkehr tätigen Unternehmen verbessern.
Die vielfach geäußerte Sorge um Arbeitsplätze ist unbegründet. Fachkräfte sind in der gesamten Branche stark nachgefragt, ihre Aufgaben bleiben auch in einer neu strukturierten Gesellschaft bestehen. Anders als bei einer Neugründung wie der Autobahn GmbH existiert die DB InFrago bereits – sie müsste lediglich organisatorisch neu zugeordnet werden.
Die Entflechtung bedeutet keine Privatisierung, sondern eine stärkere Anbindung an den Eigentümer Bund – für mehr Transparenz, bessere Steuerung und eine zukunftsfähige Infrastrukturpolitik.
