Ein Fonds für verlässlichen Kapazitätsausbau

Wie können Schienenprojekte mit den Finanzmitteln des Bundes und der Länder verlässlich und schnell gebaut werden? Mit dieser Schlüsselfrage beschäftigte sich der Lenkungskreis Schienenverkehr des Deutschen Verkehrsforum (DVF), weil sie für die Verwirklichung der Verdoppelung der Fahrgastzahlen und 25 Prozent Marktanteil im Schienengüterverkehr entscheidend ist.

Lenkungskreisvorsitzender Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur, Deutsche Bahn AG, skizzierte, dass für den Bestandserhalt mehrjährige Planungssicherheit bestehe, gegenwärtig aber der Ausbau des Schienennetzes und weitere Programme aus Haushaltsmitteln finanziert werden, über die der Gesetzgeber jährlich neu entscheidet. „Wir bauen auf Rekordniveau, um Netz und Bahnhöfe fit für die Zukunft zu machen. Dafür brauchen wir langsfristige Planungssicherheit. Ein Fonds, der die Finanzmittel über einen langen Zeitraum bereitstellt und einen flexiblen Einsatz ermöglicht, könnte für diese Programme eine geeignete Lösung sein.“

Nach den Vorschlägen des Deutschen Verkehrsforums könnten die heute verschiedenen Haushaltstitel aus diesem Fonds gespeist und bedarfsgerecht aufgestockt werden.

Am Lenkungskreis nahmen auch der Hauptberichterstatter für Verkehr und digitale Infrastruktur im Haushaltsausschuss der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Rüdiger Kruse MdB sowie Dr. Anjes Tjarks, Senator und Präses der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Hamburg, teil.

Kruse stand dem Vorschlag einer Fondsfinanzierung der Schieneninfrastruktur positiv gegenüber. „Wir wissen aus Erfahrung, dass Infrastrukturreparaturen oder Neubauten bei Haushaltsknappheit zurückgestellt werden. Das führt zu Instandhaltungsrückständen. Über einen Fonds können Finanzierungsmittel konjunkturunabhängiger bereitgestellt werden. Auch die Kontrolle des Bundes über die Verwendung kann man sicherstellen. Ich finde, ein Fonds ist für die Langfristigkeit und Glaubwürdigkeit der Strategien bei der Schiene förderlich.“ Am Beispiel der Digitalisierung der Schiene zeige sich laut Kruse recht deutlich, dass diese Projekte finanziell nicht voll unterfüttert seien. Dennoch herrsche eine Erwartungshaltung, dass die Digitalisierung vollständig umgesetzt werde.

„Die Digitalisierung ist eine der Zukunftsfragen schlechthin – und Hamburg will die Entwicklung hier aktiv vorantreiben“, sagte Dr. Tjarks. Die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sei eine weitere große Herausforderung und müsse neu gedacht werden. Aktuell kämpfe der ÖPNV mit den Auswirkungen der Coronapandemie und rechne auch im nächsten Jahr mit weiteren Kosten. Deren Finanzierung sei zu klären. Gleichzeitig müssten große Projekte zur Erreichung der Klimaziele im Verkehr umgesetzt werden. „Wir werden über die Finanzierungslücke sprechen müssen und darüber, wie diese mit geeigneten Instrumenten gedeckt werden kann.“

Quelle: Deutsches Verkehrsforum e.V.