Bundesminister Alexander Dobrindt hat heute ein Investitionspaket mit Baufreigaben vorgelegt. Das Paket enthält Projekte für Bundesfernstraßen, die sofort gestartet werden können. Das Volumen der Liste der Baufreigaben liegt bei 2,7 Milliarden Euro, davon 1,5 Milliarden Euro für Lückenschlüsse, 700 Millionen Euro für dringende Neubauprojekte sowie 500 Millionen Euro für Modernisierung. Das Geld kommt aus dem Investitionshochlauf, den Bundesminister Dobrindt gestartet hat, u.a. aus der Ausweitung der Lkw-Maut zum 1. Juli und zum 1. Oktober 2015 sowie aus zusätzlichen Haushaltsmitteln 2016.
Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: „Mit diesem Investitionspaket starten wir eine Modernisierungsoffensive mit Projekten in ganz Deutschland. Das Investitionspaket enthält Neubauprojekte ebenso wie Erhaltungsmaßnahmen in ganz Deutschland. Das stärkt unser Wachstum, sichert Arbeitsplätze und sorgt für den Wohlstand von morgen.“
Minister Dobrindt stockt sein Brückenmodernisierungsprogramm zudem nochmal deutlich auf. In den Jahren 2015-2018 stehen rund 1,5 Milliarden Euro bereit. Alle Sanierungsmaßnahmen bei Brücken, die Baurecht erhalten, werden in das Brückenmodernisierungsprogramm aufgenommen und finanziert. Die Infrastruktur ist das zentrale Nervensystem unseres Landes. Brücken sind dabei die sensibelsten Punkte. Deshalb stocke ich mein Brückenmodernisierungsprogramm mit den zusätzlichen Mitteln noch einmal auf: Jede Sanierungsmaßnahme einer Brücke, die Baurecht erhält, wird finanziert werden.
Minister Dobrindt hat ferner eine Neue Generation von ÖPP-Projekten gestartet. Sie umfasst elf Projekte, neu dabei ist die A 49 in Hessen. Es geht dabei um ein Projektvolumen von rund 15 Milliarden Euro für Neubau, Erhaltungs- und Betriebsmaßnahmen.
Quelle: BMVI
