Menü
Menü
Top Themen
Menü
Kategorie: Recht & Politik
Wirtschaftsverkehr und Neue Mobilität: Entwürfe für neue Abschnitte im Berliner Mobilitätsgesetz
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat im Mobilitätsbeirat die Referentenentwürfe für zwei neue Abschnitte des Berliner Mobilitätsgesetzes vorgelegt: fü...
Weiterlesen
OLG Düsseldorf konkretisiert Rahmen für ÖPNV-Direktvergaben
Das OLG Düsseldorf schafft Spielräume für ÖPNV-Direktvergaben in Kommunen. (Verg 1/19, 19.02.2020, 11/18, 04.03.2020, 27/19, 27.04.2020). Vergaberecht statt EU VO 1370/07 Die B...
Weiterlesen
Autogipfel: Keine Kaufprämie
Die Bundesregierung will prüfen, „ob und gegebenenfalls wie ein marktwirtschaftliches Konzept zur Stärkung des Eigenkapitals insbesondere von Zulieferunternehmen entwickelt wer...
Weiterlesen
Auftraggeber darf auf Leistungsversprechen der Bieter vertrauen
Öffentliche Auftraggeber müssen nicht vertieft prüfen, ob ein Bieter seine angebotene Vertragspflicht auch einhalten kann. Sie dürfen sich auf Leistungsversprechen des Bieters ...
Weiterlesen
Masken-Schwerpunktkontrollen in Nordrhein-Westfalen
Bei den Kontrollen zur Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen im Schienenpersonennahverkehr, in Bahnhöfen und auf Bahnsteigen haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden am Mont...
Weiterlesen
Rügeobliegenheit auch bei Direktvergaben
Die Rügeobliegenheit ist auch bei Nachprüfungsanträgen gegen beabsichtigte ÖPNV-Direktvergaben zu beachten. Dies folgt aus dem Verweis von § 8a PBefG in das GWB, der die Rüge...
Weiterlesen
Maskenpflichtkontrollen im NRW-SPNV
Am 24. August wird im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) NRW-weit die Einhaltung der Maskenpflicht kontrolliert. Masken-Muffeln droht ein Bußgeld von 150 Euro. Verkehrsminister Hen...
Weiterlesen
Extra Finanzspritze aus dem Sofortprogramm für attraktive Bahnhöfe in NRW
18 Bahnhöfe in ganz Nordrhein-Westfalen werden noch dieses Jahr aufgefrischt. Die 5,1 Millionen Euro dafür kommen aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Stärkung der de...
Weiterlesen
Maskenpflicht im Nahverkehr Dänemarks
Um die Ausbreitung des Coronavirus SARS-COV-2 einzudämmen, führt Dänemark ab dem 22. August eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr ein. „Wir tun dies, da die Infekti...
Weiterlesen
MünsterlandExpress
Mit rund 5 Millionen Euro fördert die Landesregierung ein besseres Angebot im öffentlichen Personennahverkehr im Kreis Coesfeld. MünsterlandExpress heißt das Projekt, mit dem s...
Weiterlesen
- © Fachverlag Dr. Helmut Arnold GmbH