Menü
Menü
Top Themen
Menü
Kategorie: Recht & Politik
Schub für rheinland-pfälzischen Radverkehr
10 Punkte für besseren Radverkehr: Über 40 Beteiligte haben zusammen mit dem Verkehrsministerium den neuen Radverkehrs-Entwicklungsplan 2030 Rheinland-Pfalz ausgearbeitet. Darin ...
Weiterlesen
Förderung von Elektromobilitätskonzepten
Ab sofort können Kommunen, kommunale und erstmals auch gewerbliche Unternehmen Anträge auf die Förderung von Elektromobilitätskonzepten stellen. Das Bundesministerium für Verk...
Weiterlesen
Novellierung des PBefG und Stellungnahmen dazu
Mit dem Gesetzentwurf wird eine eigene Rechtsgrundlage für neue digitale Mobilitätsangebote/-dienste und Geschäftsmodelle geschaffen. Bisher werden diese Verkehre meist auf Grun...
Weiterlesen
Kabinett beschließt Referenten-Entwurf für das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat am 2. März 2021 den Referentenentwurf für das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW) beschlossen und zur Verbändeanhör...
Weiterlesen
Berliner Senat beschließt Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr 2030
Der Senat hat auf Vorlage von Verkehrssenatorin Regine Günther den neuen Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr 2030 (StEP MoVe) verabschiedet. Der StEP MoVe definiert, besc...
Weiterlesen
Länder lassen fast 1 Milliarde Euro beim ÖPNV liegen
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Sitzung vom 24.02.2021 den Bericht des Bundesrechnungshofes vom 11. Februar 2021 zur Finanzierung des öffentlichen Pers...
Weiterlesen
Ausbremsung innovativer Fahrdienste
Am 22. Februar 2021 beriet der Verkehrsausschuss des Bundestags erneut über das Personenbeförderungsgesetz. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg: „Die Novellierung des Pe...
Weiterlesen
Neues Gesetz zum autonomen Fahren
Deutschland soll eine Führungsrolle beim autonomen Fahren einnehmen. Um das große Potenzial des autonomen und vernetzten Fahrens optimal zu nutzen, will die Bundesregierung die F...
Weiterlesen
Corona-Gipfel der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten treffen sich am 10.02. 2021 zum Corona-Gipfel und diskutieren die Corona-Regeln. Dabei wird auch über eine mögliche Ver...
Weiterlesen
Was bringt das neue PBefG
Der seit einigen Wochen vorliegende Entwurf zur Modernisierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG), der u.a. auch große Bedeutung für die Organisation von On-Demand-Verkehr...
Weiterlesen
- © Fachverlag Dr. Helmut Arnold GmbH