Corona-Bilanz des ÖPNV: Erholung ab 20. März erwartet

Auch das vergangene Pandemiejahr und die erneute Welle im Winter haben die deutschen Nahverkehrsunternehmen hart getroffen. Nach aktuellen Berechnungen des Branchenverbands VDV liegen die Einnahmeverluste bei rund vier Milliarden Euro für 2021. Ursprünglich hatte man mit 3,6 Milliarden Euro Verlusten kalkuliert. Durch die im Herbst stark gestiegenen Inzidenzen und wieder zunehmenden Beschränkungen des öffentlichen Lebens im Rahmen der Omikronwelle sind die Fahrgeldeinnahmen allerdings nochmal um etwa 400 Millionen mehr zurückgegangen als ursprünglich prognostiziert. Und auch das Jahr 2022 bleibt wirtschaftlich schwierig für die Branche, wenn auch wieder deutlich besser als 2021: Nach aktueller Prognose des VDV fehlen dieses Jahr voraussichtlich weitere 3,1 Milliarden Euro an Fahrgeldeinnahmen. Ab dem Frühjahr rechnet die Branche wieder mit Fahrgast- und Einnahmezuwächsen.

„Wenn die von Bund und Ländern beschlossenen, weitreichenden Lockerungen ab 20. März greifen, dann wird auch ein Großteil der Fahrgäste nach und nach in den ÖPNV zurückkehren. Dies ist dringend nötig, wenn wir das Wachstum bei Bus und Bahn erreichen wollen, was wir bis 2030 mit Blick auf die Erfüllung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor erreichen müssen. Die Branche setzt nun alle Kraft daran, so schnell wie möglich die Fahrgäste zurückgewinnen und neue Kundinnen und Kunden von uns zu überzeugen.“

VDV-Präsident Ingo Wortmann

Die Fahrgastzahlen im deutschen ÖPNV liegen aktuell weit hinter dem Niveau von 2019 zurück. Durch die inzwischen mehr als zweijährige Pandemie und die damit einhergehenden Beschränkungen und fehlenden Fahrtanlässe im Tourismus, im Berufsalltag und bei Schulen und Universitäten liegt die Nachfrage etwa 22 bis 40 Prozent unter der von Ende 2019. „Aktuell liegen wir aufgrund der Omikronwelle weit hinter den Fahrgastzahlen, die wir vor der Pandemie hatten. Wir haben aber in den vergangenen zwei Jahren festgestellt, dass die Nachfrage nach Ende der jeweiligen Infektionswelle wieder relativ schnell auf 70 bis teilweise 90 Prozent des früheren Niveaus gestiegen ist. Damit rechnen wir auch in diesem Jahr. Bis Ende 2022 sollten wir, je nach Entwicklung der Pandemie, bundesweit wieder bei etwa 85 Prozent der Fahrgastzahlen liegen, die wir 2019 hatten.“, so Wortmann.

Nach 2020 haben Bund und Länder durch ihre finanzielle Unterstützung im Rahmen eines Rettungsschirms auch im letzten und in diesem Jahr für die Branche größeren und nachhaltigen wirtschaftlichen Schaden verhindert.

Quelle: VDV

ÖPNV-Finanzierung an steigende Kosten anpassen

Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) fordert vor dem Hintergrund der Beschlüsse der Sonder-Verkehrsministerkonferenz vom 23. Februar 2022, die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf eine solide, langfristig nachhaltige Basis zu stellen, die Förderkulisse für die Antriebswende im ÖPNV zu verstetigen.

„Die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs ist eine Basisinvestition in den Klimaschutz. Es geht jetzt darum, langfristig ein nachhaltiges und attraktives Angebot bei Bussen und Bahnen und im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) sicherzustellen, mit dem auch neue Kundengruppen gewonnen werden können. Dafür wird die bereits beschlossene Dynamisierung der so genannten Regionalisierungsmittel nicht ausreichen. Die Kostensteigerungen unter anderem in den Bereichen Energie, Bau und Personal sowie verbleibende Lasten aus der Pandemiesituation bremsen den notwendigen Angebotsschub bei ÖPNV und SPNV.“ 

Dr. Florian Eck, Geschäftsführer des DVF

Das DVF begrüßt daher die Dialogbereitschaft von Bund und Ländern und die damit verbundene Einsetzung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Erarbeitung einer zukunftsfähigen Finanzierungs- und Qualitätsstruktur für den ÖPNV. Eck dazu: „Die Finanzierungsverantwortung für ÖPNV und SPNV muss gemeinsam von Bund und Ländern – und in Teilen auch von den Kommunen vor Ort – wahrgenommen werden. Wichtig ist, dass jetzt schnell Planungssicherheit hinsichtlich einer weiteren Dynamisierung der Regionalisierungsmittel geschaffen wird, damit die Angebote trotz der steigenden Kosten gehalten oder sogar erweitert werden können. Die Länder stehen außerdem in der Pflicht, die gewonnenen Umsatzsteuermittel aus der letzten Verhandlungsrunde auch gezielt für die Verbesserung des öffentlichen Verkehrs einzusetzen.“ 

Es gehe aber auch darum, die Förderkulissen z.B. für alternative Antriebe oder die Digitalisierung zu verstetigen: „Bund und Länder setzen mit der Förderung von Elektromobilität, Wasserstoff und den entsprechenden Infrastrukturen für den ÖPNV die richtigen Impulse für eine nachhaltige, gebündelte Mobilität. Es wäre falsch, dem Grundreflex des Bundesrechnungshofes zu folgen und alle Fördermaßnahmen bis zum Ergebnis der Bund-Länder-Arbeitsgruppe auszusetzen. Im Gegenteil: Hier ist mehr Dynamik notwendig, damit die ehrgeizigen Klimaziele auch erreicht werden“, mahnt Eck.

Wichtig sei aber auch die Entlastung der Kunden. Mit Blick auf das Entlastungs-Paket der Ampel-Koalition begrüßt das DVF daher die Aufhebung der EEG-Umlage, welche die Bundesregierung zum 1. Juli 2022 angekündigt hat: „Wir wollen die Transformation des Verkehrssektors beschleunigen. Dafür ist die Abschaffung der EEG-Umlage ein wichtiges Signal. Die Kostenentlastung elektrischer Mobilität muss aber auch bei den Verkehrsunternehmen und den Nutzern tatsächlich ankommen“, fordert Eck.

Quelle: Deutsches Verkehrsforum

Sächsisches Innovationsprojekt ABSOLUT geht in nächste Testphase

Das sächsische Innovationsprojekt ABSOLUT geht in eine neue Testphase. Nach Abschluss aller Um- und Ausbauarbeiten am ersten Versuchsfahrzeug – einem VW eCrafter – im September 2021 erteilte die zuständige Behörde, das Landesamt für Straßenbau und Verkehr Sachsen, eine Erprobungsgenehmigung für automatisierte Fahrfunktionen im öffentlichen Straßenraum. Diese ermöglichte nach Freigabe durch die DEKRA im Januar 2022 nun den planungsgemäßen Applikationsstart der Fahrautomatisierung. Erste Manöver konnten Ende Januar bereits auf dem Rundkurs um den Messesee vor der Leipziger Messe getestet werden. Weitere Anwendungstests laufen bis zum Sommer. Dann startet der Pilottest mit Fahrgästen. Ziel des Projekts: Die Kombination aus Fahrzeugentwicklung, Leitstellenentwicklung, Zulassung für den Betrieb im öffentlichen Verkehrsraum (mit Höchstgeschwindigkeiten bis 70 km/h) und die Integration in den öffentlichen Personennahverkehr. Gefördert wird das Projekt vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.

Parallel zu den Arbeiten am Fahrzeug ist auch ein Großteil der Lichtsignalanlagen auf der Strecke fertig ertüchtigt. Dazu gehört der Umbau von 11 Ampelanlagen, um die Kommunikation zwischen Fahrzeug und Lichtsignalanlage sicherzustellen.

Die neu geschaffene ABSOLUT-Leitstelle konnte ebenfalls erfolgreich mit den Fahrzeugen, der LVB-Betriebsleitstelle sowie den Mobiltelefonen der Testkunden (Handy-App) verbunden werden.

“Mit dem Entwicklungs- und Forschungsprojekt ABSOLUT ist es uns gelungen, zahlreiche Innovationspartner zu vernetzen, um für Kunden effizient Neues auf die Straße zu bringen. Dadurch wollen wir für die Menschen in Leipzig neue Angebote möglich machen und die Leipziger Verkehrswende nachhaltig gestalten”, so Ulf Middelberg, Sprecher der Geschäftsführung der Leipziger Verkehrsbetriebe.

Das ABSOLUT-Partner-Konsortium aus Industrie, Kommune und Forschung: EASY ApiOmat GmbH, BitCtrl Systems GmbH, BMW Group, DB Schenker, FSD Fahrzeugsystemdaten GmbH, glts-cotech GmbH, INAVET GmbH, IAV GmbH, Leipziger Messe GmbH, Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, Sedenius Engineering GmbH, Stadt Leipzig, Technische Universität Dresden, Virtence GmbH.

Begleitend erfolgt die Untersuchung der Nutzerakzeptanz von automatisierten Busverkehren. Ab Ende des zweiten Quartals 2022 soll das Fahrzeug dann das automatisierte Fahren auf der gesamten Strecke “erlernt” haben, so dass im letzten Projektquartal auch die Tests mit ausgewählten Fahrgästen durchgeführt werden können.

Quelle: Leipziger Verkehrsbetriebe

HopOn erwirbt TAF und erweitert Produktangebot

Die TAF mobile GmbH aus Jena hat mit der HopOn Ltd. einen neuen alleinigen Gesellschafter. Mit dem Gesellschafterwechsel will der international tätige Mobility-, Ticketing- und BigData- Spezialist HopOn jetzt die Weichen für Kontinuität und weiteres Wachstum der TAF im deutschen ÖPNV-Markt stellen.

Ziel der HopOn u.a. ist es, das Produktportfolio „TAF Mobility Solutions“ des Jenaer Softwareunternehmens um die „HopOn Solutions“ zu erweitern. Damit kann TAF für private oder öffentliche Verkehrsunternehmen bzw. Verkehrsverbünde deutschlandweit eine der modernsten modularen MaaS-Mobilitätsplattform neben den bewährten E-Ticketing App-Lösungen anbieten.

Alle TAF-Kunden, Verkehrsunternehmen und Verkehrsverbünde profitieren so zusätzlich von der internationalen Erfahrung und der Professionalität von HopOn. Der Fokus der TAF liegt weiterhin auf dem deutschen ÖPNV-Markt in Zusammenarbeit mit Kommunen und Smart-City-Organisationen. Die Geschäftsführung der TAF bleibt unverändert bestehen und führt ihre erfolgreiche Tätigkeit weiter.

HopOn Mobility Ltd. hat den Hauptsitz in Israel und entwickelt Mobility-, Ticketing- und BigData-Lösungen, um den öffentlichen Verkehr der Zukunft zu unterstützen. Die HopOn-Plattform hilft beim reibungslosen Übergang zu MaaS mit Postpaid-, kontobasierter Abrechnung und Bestpreismodellen. HopOn-Lösungen wurden in europäischen Großstädten bereits erfolgreich implementiert und in führende Banken integriert. Cloud-basierte Technologien liefern Echtzeitdaten zu Fahrgastzahlen und Fahrten und ermöglichen es, Verkehrsunternehmen, Kommunen und Smart-City-Organisationen Trends zu analysieren und Dienstleistungen zu optimieren.

Quelle: TAF mobile GmbH

INIT als Top Arbeitgeber für IT-Jobs 2022 ausgezeichnet

Jedes Unternehmen ist nur so gut wie seine Mitarbeitenden – von dieser Erkenntnis lässt sich INIT leiten, wenn es darum geht, die besten Fachkräfte zu gewinnen und an das Unternehmen zu binden. Offenbar mit Erfolg, denn INIT wurde im Januar 2022 vom Technikmagazin CHIP in Kooperation mit GreatJobs, einer Plattform für Arbeitgeber-Monitoring, das Testsiegel „Top Arbeitgeber für IT-Jobs 2022“ verliehen.

Grundlage dieser begehrten Auszeichnung ist eine zwischen April und Oktober 2021 durchgeführte Untersuchung des Datenanalyse-Spezialisten Globis Consulting. Insgesamt wurden 2.861 Unternehmen in drei verschiedenen Bereichen analysiert. Unter die Lupe genommen wurden die Recruiting-Prozesse des Unternehmens, der Karrierebereich auf der Unternehmenswebsite sowie die Bewertungen von Mitarbeitenden auf Plattformen wie kununu.

Von allen untersuchten Firmen wurden nur 474 (ca. 17 %) als “Top Arbeitgeber für IT-Jobs 2022” ausgezeichnet. Dass es INIT gelungen ist, in allen drei Bereichen zu überzeugen, ist einem hochprofessionellen HR-Team zu verdanken, aber auch einem hohen Zusammenhalt unter den Mitarbeitenden und einer Vielzahl von Zusatzangeboten, die für Mitarbeiterzufriedenheit und eine hohe Identifikation mit dem Unternehmen sorgen.

Kein Zweifel: Gerade in der IT-Branche mit ihrer enormen Dynamik und ihren kurzen Innovationszyklen sind Unternehmen darauf angewiesen, Fachkräfte für sich zu gewinnen, um ihren Erfolg dauerhaft zu sichern. Bei INIT wirken beide Faktoren zusammen: Das zeigt die positive Unternehmensentwicklung der letzten Jahre, und nicht zuletzt wieder die Auszeichnung als „Top Arbeitgeber für IT-Jobs 2022“ – eine von vielen Auszeichnungen für INIT als besonders arbeitnehmerfreundliches Unternehmen.

Quelle: INIT

Neue Fahrradstellplätze im Hamburger Süden

Der erste Neubauabschnitt ist geschafft. Die Bike+Ride-Anlage an der S-Bahn-Station Neugraben bietet ab sofort 310 zusätzliche Fahrradstellplätze im südöstlichen Bereich (Busbahnhof). 200 Stellplätze davon sind überdacht und bieten damit einen Wetterschutz. 68 Stellplätze sind in einer Sammelbox gesichert untergebracht. Sie können – wie auch Schließfächer zur persönlichen Nutzung – bei der P+R-Betriebsgesellschaft gemietet werden. Zusammen mit dem bestehenden Angebot im südwestlichen Bereich stehen den Radfahrenden insgesamt 550 Stellplätze zur Verfügung.

Jan Krampe, Geschäftsführer der P+R-Betriebsgesellschaft, die auch für die B+R-Anlagen verantwortlich ist: „Mit den neuen Abstellmöglichkeiten machen wir den Hamburgerinnen und Hamburgern ein attraktives Angebot, das Fahrrad mit Bus und Bahn zu kombinieren und die komplette Reisekette umweltfreundlich abdecken zu können. Noch in diesem Frühjahr wird die komplette Anlage in Betrieb gehen und dann mit 880 Stellplätzen, das sind fast 40 Prozent mehr als vor dem Umbau, die größte im Hamburger Süden sein.“ 

Der Neubau im nordöstlichen Bereich (Parkhaus) ist ebenfalls abgeschlossen. Hier werden die restlichen 330 Stellplätze zur Verfügung stehen. Sie sollen mit der Herstellung der Gesamtanlage mit Vorplatz und Veloroute noch in diesem Frühjahr in den Betrieb gehen.

Quelle: P + R-Betriebsgesellschaft mbH

Leitungsverlegungen für die U5 Bramfeld bis City Nord starten

Es geht weiter mit der U5. Im Zuge der bauvorbereitenden Maßnahmen für den ersten Abschnitt von Bramfeld in die City Nord starten im März die Arbeiten für die Leitungsverlegungen und zur Vorbereitung der Baustellenfläche für die Tunnelbohrmaschine. Die Arbeiten finden entlang des gesamten Streckenverlaufs und der künftigen Haltestellen der neuen U-Bahn-Linie U5 statt.

„Bevor Strecke und Haltestellen gebaut werden können, müssen umfangreiche Vorbereitungen getroffen werden. Wir brauchen Flächen für die Geräte und Maschinen, aber vor allem müssen wir alle notwendigen Vorbereitungen im Untergrund treffen. Das betrifft vor allem viele Versorgungs- und Kommunikationsleitungen, die  umgelegt werden müssen.“

Klaus Uphoff, Gesamtprojektleiter U5

Diese Leitungsverlegungen umfassen Frischwasser- und Abwasserleitungen, Strom-, Gas- und Fernwärmeleitungen sowie Kommunikationskabel. In den Bereichen der Leitungsarbeiten kann es temporär zu Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs kommen. Die betroffenen Straßen bleiben aber in der Regel zumindest einspurig in jede Richtung befahrbar. Alle Grundstücke und Häuser bleiben erreichbar. Sollten im Zuge der Arbeiten Straßensperrungen notwendig werden, wird die HOCHBAHN diese rechtzeitig ankündigen. Auch der Busverkehr der HOCHBAHN ist zeitweise betroffen.

Linienverlauf des U5-Abschnittes (Quelle: HOCHBAHN)

Neben den Leitungsverlegungen werden die Baustellenflächen an der Sengelmannstraße und für die Tunnelbohrmaschine auf dem Gelände nördlich des Busbetriebshofes Alsterdorf im sogenannten Gleisdreieck hergestellt. Die Leitungsarbeiten für den ersten Abschnitt der U5 dauern bis ins Jahr 2023. Anschließend beginnen in der City Nord die ersten Arbeiten für die Baugrube der Haltestelle. 

Der rund 5,8 km lange erste Bauabschnitt der U5 schließt wichtige Lücken im Hamburger Schnellbahnnetz. Auf dem ersten Abschnitt bindet die U5 künftig Stadtteile mit mehr als 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern und über 30 000 Arbeitsplätze erstmalig an das U-Bahn-Netz an. Mit der Haltestelle an der Sengelmannstraße bekommt die U5 bereits auf ihrem ersten Abschnitt einen wertvollen Umstiegspunkt. Nach der Fertigstellung der gesamten U5 werden auf dem Abschnitt von Bramfeld in die City Nord rund 40 000 Fahrgäste pro Tag erwartet. Die Baukosten belaufen sich auf rund 1,8 Milliarden Euro. Die Aufnahme des ersten Probebetriebs ist für 2027 geplant.

Quelle: Hochbahn

National Express bestätigt erfolgreichen Betriebsstart der Linie RE 11 (RRX)

Die National Express Rail GmbH hat nach der Linie RE 1 (RRX) am 01.02.2022 heute nun auch den Betrieb der Linie RE 11 (RRX) erfolgreich aufgenommen. Mit dem Betriebsstart endet der im Januar in Kraft getretene Übergangsfahrplan. Die Linie RE 11 (RRX) verkehrt nun wieder gemäß dem regulären Fahrplan zwischen Düsseldorf und Kassel.

Die Halte Dortmund Hbf, Kamen Methler, Kamen und Hamm in Westfalen werden aufgrund von Baumaßnahmen im Dortmunder Hbf bis voraussichtlich April 2023 nicht bedient. Die Halte Dortmund-Hörde und Unna fungieren bis dahin als Umleitungshalte für die RE 11 (RRX). Alternativ können Fahrgäste die Linien RE 1 (RRX), RE 3 und RE6 (RRX) über Dortmund Hbf nach Hamm in Westfalen nutzen

Zum 1. Februar 2022 hatte National Express den Betrieb der bisher von Abellio Rail GmbH betriebenen Linien RE 1 (RRX) und RE 11 (RRX) im Rahmen einer bis Dezember 2023 befristeten Notvergabe übernommen. Damit ist National Express nun alleiniger Betreiber sämtlicher RRX-Linien.

„Unser besonderer Dank gilt unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die Außergewöhnliches geleistet und so den erfolgreichen Start unserer nun fünften RRX-Linie möglich gemacht haben. Wichtig für den Erfolg war aber auch die konstruktive und kooperative Zusammenarbeit mit dem vorherigen Betreiber Abellio. Wir freuen uns über den Zuwachs der vielen, erfahrenen und talentierten Leute und sind unglaublich stolz auf unser nun komplettes Team“

Marcel Winter, Geschäftsführer der National Express Rail GmbH

Für die Betriebsübernahme der Linien RE 1 (RRX) und RE 11 (RRX) waren die Erfahrungen, die das Unternehmen bei den vorherigen RRX-Mobilisierungen der Linien RE 5 (RRX), RE 6 (RRX) und RE 4 sammeln konnte, von großem Vorteil. Dennoch stand National Express hier vor einer Ausnahmesituation. Bei bisherigen Betriebsübergängen standen für die Umsetzung einer Mobilisierung etliche Monate bis Jahre zur Verfügung. Der betriebliche und personelle Übergang des Vorbetreibers Abellio Rail GmbH auf National Express im Rahmen der Notvergabe musste binnen weniger Wochen vollzogen werden. Durch die Zusammenarbeit aller Beteiligten konnte National Express den Betriebsübergang sowie den Betriebsstart der Linien RE 1 (RRX) und RE 11 (RRX) ohne größere Einschränkungen für die Fahrgäste bewerkstelligen.

Quelle: National Express

ÖBB erteilen erneut Zuschlag über 186 Doppelstockzüge an Stadler

Nach einigen Unklarheiten betreffend der qualifizierten elektronischen Signatur von Stadler hat der Verwaltungsgerichtshof in Wien letztinstanzlich den Weg für Stadler freigemacht. Die ÖBB haben Stadler erneut zum Sieger der Ausschreibung über 186 Doppelstock-Triebzüge des Typs KISS ernannt. Die Rahmenvereinbarung mit einer Laufzeit von zehn Jahren hat ein Gesamtvolumen von bis zu drei Milliarden Euro. Nach einem durch Gerichtsverfahren verzögerten Abschluss des Ausschreibungsverfahrens sind nun alle rechtlichen Hürden beseitigt. Damit können die ÖBB die Rahmenvereinbarung mit Stadler abschließen.

Mit dem heute bekannt gegebenen Vergabeentscheid der ÖBB ist der Weg frei für den Abruf der ersten Fahrzeuge. Die Rahmenvereinbarung umfasst die Herstellung und Lieferung von vier-, fünf- und sechsteiligen Doppelstocktriebzügen des Typs KISS. Mit der Rahmenvereinbarung für die ÖBB hat Stadler bis heute über 550 KISS verkauft. Die Züge werden im neuen Kompetenzzentrum für Doppelstocktriebzüge in St. Margrethen (CH) gefertigt. Ein erster Abruf soll zeitnah erfolgen. Weitere Informationen zu den Fahrzeugen und zum Erstabruf veröffentlichen die ÖBB und Stadler in den nächsten Wochen.

«Wir freuen uns außerordentlich, dass wir nach einem verzögerten Ausschreibungsverfahren den Zuschlag der ÖBB nun rechtsgültig erhalten haben. Fahrzeuge von Stadler sind bereits seit Jahren erfolgreich auf österreichischen Schienen unterwegs. Dass wir nun auch mit der ÖBB die nächste Generation von Doppelstocktriebzügen nach Österreich liefern dürfen, erfüllt uns mit großem Stolz», sagt Peter Spuhler, Verwaltungsratspräsident und Group CEO a.i. von Stadler.

Quelle: Stadler

Verkehrsministerkonferenz: Länder fordern Aufstockung der Regionalisierungsmittel und Modernisierungspakt

Auf der Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz haben heute (23.02.2022) unter Leitung der Bremer Mobilitätssenatorin Dr. Maike Schaefer die Verkehrsminister der Länder mit Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing die zukunftsfähige Finanzierung des ÖPNV diskutiert.

Bereits auf der Verkehrsministerkonferenz am 29. Juni 2021 hatten die Länder eine Aufstockung der Regionalisierungsmittel gefordert, da die vorhandenen Mittel durch das aktuelle Verkehrsangebot und geplante Infrastrukturmaßnahmen ausgeschöpft sind. In der jetzigen Sondersitzung hat die Verkehrsministerkonferenz einstimmig nochmals den dringenden Finanzbedarf gegenüber dem Bund bekräftigt. Auf Grund von nicht vorhersehbaren Kostensteigerungen im Bereich Bau, Energie und Personal entsteht ein zusätzlicher Finanzbedarf, allein um das aktuelle Verkehrsangebot aufrecht zu erhalten.

Dazu die VMK-Vorsitzende Schaefer: „Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist eine Anpassung der Regionalisierungsmittel im Jahr 2022 festgeschrieben. Ich bin mit meinen Länderkolleginnen und -kollegen einig, dass eine Aufstockung unabhängig vom ÖPNV-Rettungsschirm in diesem Jahr, an dessen Finanzierung sich die Länder und der Bund hälftig beteiligen, unabdingbar ist, um das bestehende Verkehrsangebot aufrecht zu erhalten.“

Konkret geht es um eine Aufstockung der Regionalisierungsmittel in diesem Jahr um mindestens 750 Millionen Euro zusätzlich zu der bereits zwischen Bund und Ländern vereinbarten Fortführung des ÖPNV-Rettungsschirms. Ab 2023 sehen die Länder einen Finanzbedarf von zusätzlichen 3,0 Milliarden Euro, so der erneute Beschluss der heutigen Konferenz.

Dazu Bundesminister Dr. Volker Wissing: „Das Erreichen der Klimaziele im Verkehrsbereich schaffen wir nur mit einem starken ÖPNV. Das war heute breiter politischer Konsens. Im Koalitionsvertrag haben wir daher bekräftigt, dass wir die Länder dabei weiter unterstützen wollen. Wir haben uns aber auch vorgenommen, dafür gemeinsame Qualitätskriterien und Mindeststandards zu vereinbaren. Mir war sehr wichtig, dass wir uns zunächst darüber verständigen, was wir gemeinsam erreichen wollen, bevor wir uns mit der Frage der Finanzierung beschäftigen.“

Verkehrsminister Wissing und die Minister der Länder haben sich darüber hinaus verständigt, dass im Rahmen eines Mobilitätspaktes eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter paritätischer Leitung des VMK-Vorsitzlandes und des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr eingesetzt wird, um grundsätzliche Fragen für eine zukunftsfähige Finanzierungsstruktur des ÖPNV zu erarbeiten.

Dabei mahnen die Länder gemeinsam, „dass die notwendigen Maßnahmen zur Sicherung und Steigerung des ÖPNV-Angebots zur Erreichung der Klimaziele jedoch sehr kurzfristige Umsetzungsschritte durch die Länder und Kommunen erfordern. Verzögerungen bei der Umsetzung gefährden das Erreichen der Klimaziele des Bundes, denn viele kapazitätssteigernde Infrastrukturmaßnahmen im Bereich des ÖPNV, insbesondere des SPNV, haben lange Planungs-, Genehmigungs- und Bauzeiten und bedürfen daher zeitnah einer gesicherten Finanzierung“, so Senatorin und VMK-Vorsitzende Maike Schaefer.

Quelle: Verkehrsministerkonferenz