Vor 150 Jahren fuhr die erste Berliner Straßenbahn – noch von Pferden gezogen – vom Brandenburger Tor nach Charlottenburg. Die Geburtsstunde des Nahverkehrs auf Schienen. 150 Jahre später ist die Straßenbahn als modernes, komfortables und umweltfreundliches Verkehrsmittel nicht mehr aus der wachsenden Metropole Berlin wegzudenken. Die BVG feiert das große Jubiläum daher mit einer ganzen Reihe von Veranstaltungen.
Nach dem großen Festakt am Montag sind am kommenden Wochenende alle Berlinerinnen und Berliner, aber natürlich auch Straßenbahn-Fans aus ganz Deutschland und der Welt herzlich eingeladen mitzufeiern, beim „Kiek-mal-rin-Wochenende“ auf den Betriebshof Lichtenberg.
Besucher erwartet ein buntes Bühnenprogramm mit Talkrunden und Musikern, Kinderattraktionen, Rundgänge durch Werkstätten, Fahrsimulator und Leitstellen. Wer will, kann sich auch als Fahrer eines Busses oder einer Straßenbahn versuchen. Ein Teil der Werkstatt verwandelt sich in einen Kinosaal, in dem die Besucherinnen und Besucher bei Popcorn und Cola den Film zum Straßenbahn-Jubiläum und andere ÖPNV-Dokus sehen können. Nicht nur etwas für Straßenbahn-Fans ist das druckfrische Jubiläumsbuch „Die Bahn, die Berlin bewegt“, das für 29,90 Euro erhältlich” ist.
Höhepunkt des Wochenendes ist ein großer Straßenbahnkorso. Er startet am Sonntag um 14 Uhr vom Betriebshof Lichtenberg und rollt mit elf Wagen – von ganz alt bis zur heutigen Flexity – in die Berliner Innenstadt und wieder zurück. Passiert werden die Siegfriedstraße, die Landsberger Allee, der Platz der Vereinten Nationen bis hin zum Alexanderplatz und zurück.
Dirk Biesenbach verlässt Rheinbahn
In der gestrigen Sitzung des Aufsichtsrats informierte dessen Vorsitzender, Oberbürgermeister Thomas Geisel, dass der Vorstandssprecher der Rheinbahn, Dirk Biesenbach, nur bis zu seinem Vertragsende im Februar 2016 bei dem Verkehrsunternehmen bleiben wird. Dieser Schritt erfolge einvernehmlich.
Oberbürgermeister Geisel dankte Biesenbach für seine Leistung: „Die Rheinbahn ist in ihrer Branche eines der am besten aufgestellten Unternehmen. Dirk Biesenbach hat an dieser Erfolgsgeschichte entscheidend mitgewirkt. Die Landeshauptstadt Düsseldorf und ich persönlich danken ihm sehr herzlich. Ich freue mich, dass Herr Biesenbach zugesagt hat, dass ein geordneter Übergang sichergestellt wird, wenn ein neuer Vorstand bestellt ist.“
Dirk Biesenbach zu seinem Schritt: „Die zurückliegenden 13 Jahre bei der Rheinbahn waren eine gute Zeit und wir haben Vieles erreicht. Aber nach dieser Zeit ist es auch eine spannende Herausforderung, sich neuen Aufgaben zuzuwenden. Ich wünsche der Rheinbahn auch in Zukunft alles Gute und bin mir sicher, dass dieses Unternehmen auch die kommenden Aufgaben gut meistern wird!“
VRR beschließt Preisanpassung
Der Verwaltungsrat des Verkehrsverbundes Rhein Ruhr (VRR) hat eine moderate Preisanpassung bei den Tickets um durchschnittlich 2,9 Prozent sowie eine Änderung der Tarifstruktur zum 1. Januar 2016 beschlossen.
Grundsätzlich gilt für den VRR der politische Auftrag der Kreise und Kommunen, die Nutzerfinanzierung des öffentlichen Verkehrs zu stärken und so die öffentlichen Haushalte zu entlasten. „Der VRR und die Verkehrsunternehmen stehen vor der Herausforderung, trotz steigender Kosten für die Infrastruktur und geringerer Zuschüsse von Bund und Land auch in Zukunft einen attraktiven, leistungsstarken Nahverkehr anzubieten“, erläutert VRR-Vorstand José Luis Castrillo. „Somit trägt auch die heute beschlossene Preisanpassung dazu bei, steigende finanzielle Aufwände bei den Verkehrsunternehmen zu kompensieren.“ Mit den beschlossenen Änderungen der Tarifstruktur werden die bisherigen Preisstufen D und E zur neuen, verbundweit gültigen Preisstufe D zusammengeführt. „Ziele dieser Maßnahme sind die Vereinfachung der Tarifstruktur durch Reduzierung der Preisstufen und die Erhöhung der Tarifgerechtigkeit“, so Castrillo.
Preisanpassungen bei den Tickets
Im Bartarif bleibt der Preis des EinzelTickets für Erwachsene in der Preisstufe A, das am meisten genutzte Ticket in diesem Segment, konstant. Ebenfalls preisstabil bleiben das Einzelticket für Kinder sowie das per Smartphone erhältliche 10erTicket in allen Preisstufen. Leicht überdurchschnittlich angehoben wird das SchokoTicket für Selbstzahler. In dieser Maßnahme berücksichtigt ist jedoch die verbundweite Gültigkeit ab dem 01.01.2016 sowie die Nutzungserweiterung zum 01.08.2015 in allen mit dem VRR-Tarif erreichbaren Tarifgebieten des Münsterland- und Ruhr-Lippe-Tarifs.
Anpassungen in der Tarifstruktur
Zentrale Ziele der strukturellen Anpassungen im Tarif sind die Vereinfachung des Tarifsystems und die Erhöhung der Tarifgerechtigkeit. Durch die Zusammenfassung der aktuellen Geltungsbereiche der Preisstufen D sowie E werden neben der Reduzierung der Preisstufen auch preisliche Ungerechtigkeiten zwischen den Bereichen der ehemaligen Verbundgebiete des VRR und der Verkehrsgemeinschaft Niederrhein (VGN) aufgehoben. Nach dem Zusammenschluss von VRR und VGN zum 1. Januar 2012 waren die heutigen Preisstufen D (Regionen Nord und Süd) sowie E entstanden. Die Preisstufe E ist allerdings nur erforderlich in Nord-Süd-Richtung im Übergang der Altverbund-Gebiete. Für vergleichbare Entfernungen in Ost-West-Richtung reicht die Preisstufe D. Dieses Ungleichgewicht und auch der sogenannte Preisstufensprung von Preisstufen C zu E im Übergangsgebiet wird nun beseitigt. Durch die Umsetzung wird die auch politisch geforderte Tarifharmonisierung der beiden Verbünde erreicht.
Vorkurs-Ticket
Der Verwaltungsrat hat außerdem die Einführung eines Vorkurs-Tickets für angehende Studierende zum 1. August 2015 und damit zum kommenden Wintersemester beschlossen. Da die angehenden Erstsemester zu Beginn dieser Kurse noch nicht den Status eines ordentlichen Studierenden haben, fallen sie nicht unter den Semesterticket-Vertrag. Ihnen wird nun dieses Ticket zur Verfügung gestellt. Damit entsprach der VRR dem Wunsch von Studierendenvertretern einer Reihe von Hochschulen, den diese im Rahmen der Gespräche zum Semesterticket-Vertrag eingebracht hatten.
Stefan Hantke übernimmt Geschäftsleitung Vertrieb bei Schaeffler Industrie
Zum 1. Juni 2015 hat Stefan Hantke (48) die Leitung des globalen Vertriebs der Sparte Industrie der Schaeffler Technologies AG & Co. KG übernommen. In seiner neuen Position ist Hantke Mitglied der Geschäftsleitung der Sparte Industrie und verantwortet die globale Vertriebssteuerung für wälz- und gleitlagerbasierte Komponenten und Systeme für rund 60 verschiedene Industriebranchen. Er ist damit auch für die weltweit derzeit 27 Schaeffler Technology Centers (STC) verantwortlich. Insgesamt ist Schaeffler Industrie mit Standorten und Vertriebsniederlassungen in rund 50 Ländern aktiv.
Hantke verfügt über mehr als 20 Jahre Vertriebs- und Engineering-Erfahrung im Maschinenbau, insbesondere auf dem Gebiet der Lagerungs- und Lineartechnik. Nach einem Maschinenbaustudium an der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Saarbrücken begann Hantke 1992 seine berufliche Laufbahn bei Schaeffler im Branchenmanagement der INA-Lineartechnik in Homburg. Nach mehreren Leitungsfunktionen innerhalb der Schaeffler Gruppe und in externen Unternehmen übernahm er 2005 die Leitung des Geschäftsbereichs Lineartechnik bei Schaeffler. Zuletzt verantwortete Hantke als President Industrial die gesamten Aktivitäten der Industriesparte von Schaeffler in Nordamerika.
Stadtwerke Augsburg testen kostenloses WLAN in Bus und Tram
Einen zusätzlichen Service für ihre Fahrgäste testen gerade die Stadtwerke Augsburg (swa). In Bussen und Straßenbahnen wollen sie kostenloses WLAN anbieten. Seit zwei Monaten läuft ein Testbetrieb in einem Bus. Ab Oktober soll der Internetzugang dann zunächst in rund 60 Bussen zur Verfügung stehen, in einem zweiten Schritt, wenn die notwendigen Genehmigungen vorliegen, auch in den Straßenbahnen.
Das Smartphone ist heute ein ständiger Begleiter. Mit dem WLAN in Bussen soll in Kooperation mit der Stadt Augsburg der kostenlose Internetzugang im öffentlichen Raum ausgeweitet werden. Derzeit ist seitens der Stadt am Königsplatz und am Rathausplatz WLAN verfügbar. Künftig soll der Nutzer dann etwa vom Bahnsteig am Kö in einen Bus – und später in eine Straßenbahn – einsteigen und übergangslos im WLAN-Netz bleiben können, je nach Einstellung des Geräts.
Dazu arbeiten Stadtwerke und Stadt mit dem gleichen Anbieter zusammen. Der Nutzer muss sich entsprechend nur einmal anmelden und landet beim Einloggen im Internet auf der gleichen Startseite. Je nach Einstellung kann er sein Smartphone mit dem WLAN-Netz verbinden und auch beim Wechsel vom Bus auf den Bahnsteig oder umgekehrt eingeloggt bleiben. Die Verbindung wird nach längstens 24 Stunden automatisch getrennt.
Sehr wohl begrenzt ist aber der Zugriff auf bestimmt Internetseiten. „Aus Gründen des Jugendschutzes werden kritische Seite automatisch gesperrt“, sagt swa-Sprecher Jürgen Fergg. Damit werden Nutzer gar nicht erst in Versuchung geführt, unerlaubte Seiten herunterzuladen oder auf solchen mit jugendgefährdeten Inhalten zu surfen.
Der Zugang ins Internet von Stadtwerken und Stadt ist für Studenten der Universität Augsburg besonders interessant, können sie sich doch auch mobil in ihr Studentennetzwerk einloggen, was bei anderen öffentlichen Hot Spots nicht möglich ist. Start des Angebots ist der Beginn des Wintersemesters im Oktober. Die notwendigen technischen Geräte für WLAN werden derzeit in rund 60 der 93 Busse der Stadtwerke eingebaut, ältere Busmodelle, die nur noch kurz im Einsatz sein werden, werden nicht ausgerüstet. Sobald wie möglich soll dann auch in Straßenbahnen der Internetzugang verfügbar sein. Wenn die Genehmigung dafür vorliegt, werden die Straßenbahnen ausgerüstet.
init AG stärkt Präsenz am Standort Karlsruhe
Die init AG stärkt seine Präsenz am Standort Karlsruhe. Am Firmenhauptsitz in der Käppelestraße 4-6 entstand seit dem Sommer 2013 ein modernes Bürogebäude, das mit den Bestandsgebäuden verbunden ist. Das Hochhaus wurde am 18. Juni 2015 im Beisein des Karlsruher Oberbürgermeisters Dr. Frank Mentrup offiziell eingeweiht.
INIT Vorstandsvorsitzender Dr. Greschner begrüßte die zahlreichen Gäste und Mitarbeiter herzlich und freute sich, dass man nach fast zwei Jahren Bauzeit nun über so großzügige Räumlichkeiten verfügt, die weiteres Wachstum ermöglichen. Beleg für den weltweiten Erfolg des Unternehmens seien nicht zuletzt die internationalen Besucher aus den USA und Großbritannien, über deren Kommen er sich sehr freue.
Dr. Frank Mentrup bezeichnete die Einweihung des INIT-Hochhauses als guten und großen Tag für Karlsruhe. Mit dem Neubau erfahre die Oststadt eine Aufwertung, die im Sinne der Stadtentwicklung sei und dazu beitrage, den knappen Raum besser zu nutzen. Darüber hinaus lobte er das Engagement des Unternehmens zum Wohle der Stadt, insbesondere im sozialen und sportlichen Bereich.
Nötig wurde die Baumaßnahme aufgrund des anhaltenden Unternehmenserfolges, mit einer ganzen Reihe von gewonnenen internationalen Ausschreibungen innerhalb der letzten Jahre. Der Bedarf an Mitarbeitern stieg in der Folge kontinuierlich. Alleine am Standort Karlsruhe wurden in den letzten Jahren mehr als 100 neue Arbeitsplätze geschaffen, was zu beengten Verhältnissen und der Auslagerung einzelner Abteilungen führte.
Entstanden ist ein hochmodernes Gebäude, das, von der Autobahn A5 und der Bahnstrecke sichtbar, eine neue Landmarke Karlsruhes darstellt und das Gesicht der Oststadt nachhaltig verändert. Den Mitarbeitern bietet der Neubau ein attraktives Arbeitsumfeld für ihre Tätigkeit. Kleine Einheiten ermöglichen ein konzentriertes Arbeiten in den lichtdurchflutenden Büros. Der Umzug von etwa 140 Mitarbeitern in den Büroturm trägt nicht zuletzt auch zur Entspannung der Raumsituation in den Bestandsgebäuden bei und wurde deshalb von Geschäftsführung und Mitarbeitern sehnsüchtig erwartet.
Gebaut wurden ein Hochhaus mit 11 Etagen inkl. einer Tiefgarage sowie die Verbindungsbauten zu den Bestandsgebäuden. Dadurch entstand ein moderner Gesamtkomplex, der mehr als 2.000 m² neue Bürofläche bietet. Ein besonderes Highlight entstand in der obersten Etage, wo der repräsentative Konferenzbereich mit großer Dachterrasse und Loggia einen beeindruckenden Blick über Karlsruhe erlaubt.
Als Unternehmen, dessen Ziel es ist, den ÖPNV attraktiver und effizienter zu machen, achtete INIT bei seinem Bauvorhaben auf die Öko-Bilanz. Deshalb wurden das Dach und die Südfassade des Hochhauses mit Photovoltaikelementen ausgestattet. Die aktuell gültige Energieeinsparverordnung (EnEV) wird bzgl. der Gebäudedämmung um 30% übertroffen. Doch nicht nur mit der Ausstattung des Gebäudes, auch mit seinem Standort beweist INIT ökologische Sensibilität. Durch die Nachverdichtung am gegenwärtigen Standort und einen Verzicht auf einen Neubau auf der grünen Wiese, trägt das Unternehmen dazu bei, den Flächenverbrauch zu reduzieren. Um dieses politisch gewollte Vorhaben zu ermöglichen, änderte die Stadt Karlsruhe extra den Bebauungsplan.
Das Gebäude wurde nach einem Entwurf des Architektur- und Ingenieurbüros FKS Generalplaner GmbH aus Karlsruhe von der Ed. Züblin AG als Generalunternehmer erstellt. Die Baukosten betragen mehr als 12 Mio. EUR und stellen ein klares Bekenntnis zum Standort Karlsruhe dar.
Daimler eröffnet Buswerk in Kolumbien und baut Busgeschäft in Lateinamerika aus
Daimler baut das Busgeschäft in Lateinamerika weiter aus: In Funza bei Bogotá eröffnet die hundert-prozentige Tochtergesellschaft Daimler Colombia S. A. ein neues Buswerk mit einer Produktionskapazität von 4.000 Einheiten pro Jahr. Umgerechnet rund zwei Millionen US-Dollar wurden dazu in die 11.000 Quadratmeter große Fertigungsstätte investiert. Daimler Buses rüstet sich so für die wachsende Nachfrage nach regulären Bussen sowie effizienten Mobilitätslösungen in den Metropolen der Region. Dazu zählt das innovative Bus-Rapid-Transit-System für den öffentlichen Busnahverkehr in Großstädten.
Hartmut Schick, Leiter Daimler Buses: „Trotz des aktuell herausfordernden Marktumfeldes in Lateinamerika investieren wir weiterhin in die Zukunftsfähigkeit unserer Standorte sowie in moderne Fahrzeugtechnologien. Durch die neue Busmontage wollen wir Marktpotenziale im Busgeschäft in Lateinamerika noch besser ausschöpfen.“ Der lateinamerikanische Markt ist die zweitgrößte Busregion weltweit. Langfristig soll sich der Busmarkt auf einem Niveau von über 40.000 Einheiten stabilisieren.
„Mit unserem modernen Busportfolio mit BlueTec 5-Technologie erfüllen wir die wachsenden Anforderungen des kolumbianischen Marktes sowie unserer lateinamerikanischen Nachbarländer nach sauberen und effizienten Fahrzeugen“, sagt Mathias Held, Präsident von Daimler Colombia S.A.
Mit einem Anteil von über 30 Prozent sind Mercedes-Benz Busse bereits heute im Stadtverkehr von Bogotá stark vertreten. Eine entscheidende Rolle spielt dabei die moderne Abgastechnologie, die die Umweltstandards des dortigen Verkehrsverbundes „Sistema Integrado de Transporte Público“, kurz: SITP) und damit für das Bus-Rapid-Transit-Verkehrssystem (BRT) „TransMilenio“ erfüllt. Das BRT-System TransMilenio in Bogotá ist ein Paradebeispiel für eine gelungene Mobilitätslösung in einer Millionenmetropole. Über 2,300 Busse von Daimler fahren im SITP-Verkehrsverbund sowie bei TransMilenio in Bogotá. Aufgrund der hohen Fahrgastzahlen und der hohen Reisegeschwindigkeit gehört TransMilenio zu einem der weltweit führenden BRT-Systemen.
Nutzfahrzeug-Produktionsverbund in Lateinamerika
Im Jahr 2012 startete Daimler die erste Busmontage in Bogotá. Aufgrund der dortigen begrenzten Produktionskapazität, entschied sich Daimler Colombia nun für den neuen Standort Funza. Dort schafft das Unternehmen über 220 neue Arbeitsplätze. Beliefert wird die Busmontage von der brasilianischen Daimler-Tochter Mercedes-Benz do Brasil mit Sitz in São Bernardo do Campo. Die Busfahrgestelle werden in zerlegten CKD-Sätzen (completely knocked down) in Funza angeliefert und endmontiert. Daimler Colombia bietet zunächst sechs verschiedene Busfahrgestellmodelle mit BlueTec 5-Technologie für den kolumbianischen Markt an. Künftig sollen die Fahrgestelle auch an umliegende Nachbarländer wie Venezuela, Peru, Ecuador und Zentralamerika exportiert werden.
Mit dem neuen Buswerk in Funza stärkt Daimler sein Nutzfahrzeug-Produktionsnetzwerk in Lateinamerika, welches über die Tochtergesellschaft Mercedes-Benz do Brasil gesteuert wird. Dazu zählen die drei Produktionswerke in Brasilien – mit den Standorten São Bernardo do Campo, Campinas sowie Juiz de Fora. Außerdem umfasst der Produktionsverbund auch das argentinische Werk in Buenos Aires sowie das neue kolumbianische Werk in Funza bei Bogotá. Mit insgesamt fünf Produktionsstandorten ist Daimler somit größter Nutzfahrzeughersteller in Lateinamerika.
In einem schwierigen Marktumfeld verkaufte die Daimler Bussparte im Jahr 2014 rund 17.600 Einheiten in Lateinamerika. Mit einem Marktanteil von 48,6 Prozent sicherte sich Daimler Buses damit weiterhin die führende Marktposition in Lateinamerika.
Anmerkung:
Einen Beitrag über BRT-Systeme im Einsatz finden Sie in der aktuellen Nahverkehrs-praxis, S.” 44ff.
Ausschreibung der Infrastrukturabgabe erst nach EuGH-Urteil
Laut einer Meldung des Bundesverbandes Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) e.V. soll die Ausschreibung der Infrastrukturabgabe/ Pkw-Maut soll erst nach einem EuGH-Urteil erfolgen. Dies hat Bundesverkehrsminister Dobrindt gestern in einem Interview bekanntgegeben. Vorgestern hatte die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren beschlossen.
Im Interview in der gestrigen Ausgabe von BILD erklärt Minister Dobrindt u.a.: „Mit der Eröffnung eines Vertragsverletzungsverfahrens bremst die EU-Kommission die Umsetzung der Infrastrukturabgabe. Wir verhalten uns rechtsstaatlich und werden eine Gerichtsentscheidung abwarten. Es bleibt dabei völlig klar: Die Bundesregierung hat eindeutig nachgewiesen, dass die Maut-Gesetze EU-konform sind. Deshalb bereiten wir Ausschreibung und Vergabe des Maut-Modells vor. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs können dann Suche und Auswahl eines Betreibers erfolgen, um die Infrastrukturabgabe umzusetzen. Von unserem Kurs, mehr Gerechtigkeit auf der Straße zu schaffen, lassen wir uns nicht abbringen.“
Bemerkenswert ist dabei, dass der Minister davon ausgeht, dass es zwischen Bundesregierung und Kommission keine Einigung vor einem Klageverfahren geben wird, sondern es zu einer Klage durch die Kommission und damit einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof kommen wird. Dies zeigt einerseits, dass die Bundesregierung zu keinen Kompromissen bereit ist und auf ihrem Standpunkt einer EU-Konformität der Gesetze beharrt, was auch in dem Interview seitens des Ministers betont wird. Andererseits rechnet sie auch nicht mit einem Entgegenkommen durch die Kommission.
Das komplette Interview können Sie hier nachlesen.
Weiteres Vorgehen:
Das weitere Verfahren richtet sich nach § 258 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Einer Klageeinbringung durch die Kommission geht ein Vorverfahren voraus, das der Anhörung des Mitgliedstaates dient. „Artikel 258 AEUV Hat nach Auffassung der Kommission ein Mitgliedstaat gegen eine Verpflichtung aus den Verträgen verstoßen, so gibt sie eine mit Gründen versehene Stellungnahme hierzu ab; sie hat dem Staat zuvor Gelegenheit zur Äußerung zu geben. Kommt der Staat dieser Stellungnahme innerhalb der von der Kommission gesetzten Frist nicht nach, so kann die Kommission den Gerichtshof der Europäischen Union anrufen.“
Die Kommission leitet mit ihrem für heute erwarteten Mahnschreiben dieses Vorverfahren ein, das sie mit einer begründeten Stellungnahme an den Mitgliedstaat richtet. Dieser kann die vermeintliche Vertragsverletzung beseitigen oder sich verteidigen. Anschließend entscheidet die Kommission, ob sie eine Klage beim EuGH einbringt. Die Frist für eine Antwort Deutschlands auf das Schreiben der EU-Kommission wird von dieser gesetzt und dürfte sich im Rahmen von zwei bis drei Monaten bewegen. Ein Verfahren vor dem EuGH dauert durchschnittlich 15 bis 20 Monate.
Politische Wertung:
Sofern der Verfahrensablauf nicht eine unerwartete Beschleunigung erfährt, dürfte sich die Ausschreibung der Erhebung der Infrastrukturabgabe in das Jahr 2017 verzögern. Eine Vergabe des Systems vor der Bundestagswahl wäre dann unwahrscheinlich und würde die Entscheidung über die Vergabe in die Hand der nächsten Bundesregierung legen.
Ungeachtet der weiteren öffentlichen Diskussion im Zuge des Verfahrens ergibt sich aus der jetzt getroffenen Entscheidung eine starke Minderung politischer Risiken für die Koalition gegenüber einer Situation des Vorantreibens der Vergabe bei absehbarem EuGH-Verfahren. Der CSU wird es zwar voraussichtlich nicht gelingen, ihr Wunschprojekt vor der Bundestagswahl umzusetzen. Doch weder CDU noch SPD werden in eine Situation geraten, die für diese Wahlperiode getroffene politische Festlegung, dass deutsche Autofahrer bei der Einführung einer Infrastrukturabgabe nicht zusätzlich belastet werden, auf Druck eines europäischen Votums in Frage zu stellen. Die Pkw-Maut dürfte somit erneut Gegenstand eines Bundestagswahlkampfs werden, woraus sich Unsicherheiten über deren Einführung wie auch über die langfristige Investitionsfinanzierung und die geplante Reform der Auftragsverwaltung ergeben können.
Für Haushalt und Finanzplanung bedeutet diese Entwicklung, dass die Investitionen in 2016 sehr geringfügig niedriger ausfallen dürften, in 2017 dürfte hingegen ein mittlerer dreistelliger Millionenbetrag fehlen. Die Investitionslinie für Bundesfernstraßen wird 2016 dennoch bei voraussichtlich über sechs Milliarden Euro und in 2017 um weitere rund 500 Millionen Euro steigen. Genaue Zahlen sind mit dem Beschluss des Bundeskabinetts zum Haushaltsentwurf 2016 und der Finanzplanung bis 2019 am 1. Juli zu erwarten. Unklarer wird die langfristige Entwicklung der Investitionen, weil die Umstellung auf Gebührenfinanzierung nun nicht mehr als entschieden angesehen werden kann.
Quelle: Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) e.V./ Bild” online
„Schwarzfahren“ wird in NRW ab August teurer
Nach der endgültigen Zustimmung im Bundesrat vor einigen Wochen wird das sogenannte erhöhte Beförderungsentgelt auch im Nahverkehr Nordrhein-Westfalens von 40 auf 60 Euro erhöht. Fällig wird diese Summe bei allen, die ohne gültiges Ticket in Bus oder Bahn angetroffen werden. Den deutschen ÖPNV-Unternehmen gehen durch Schwarzfahrer jährlich rund 250 Millionen Euro an Fahrgeldeinnahmen verloren. Ehrliche Fahrgäste zahlen somit den entstandenen Schaden mit ihren Ticketpreisen mit.
Eine angemessene Anhebung des erhöhten Beförderungsentgelts war notwendig geworden, um die mittlerweile gestörte Relation zwischen den seit Jahren gestiegenen Beförderungspreisen und den seit längerem unverändert geltenden erhöhten Beförderungsentgelt wieder herzustellen. „Schwarzfahren“ darf sich nicht rechnen. Bei dem erhöhten Beförderungsentgelt handelt es sich um einen Rahmenbetrag, der den Verkehrsunternehmen auch weiterhin die Möglichkeit einräumt, in Fällen von geringem Verschulden situationsgerecht und kulant zu reagieren.
Die neue Regelung gilt vorbehaltlich der Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln NRW-weit einheitlich ab dem 01. August 2015. In anderen Bundesländern wird die höhere Strafzahlung teilweise bereits ab dem 1. Juli fällig.
Die Branchenverbände des Eisenbahnsektors warnen: Deutschlands Schienenpersonennahverkehr braucht verlässliche Finanzierung
"Die Erfolgsgeschichte des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) in Deutschland ist gefährdet. Die Finanzmittel sind nach Kürzungen und jahrelangen Kostensteigerungen unzureichend. Eine verlässliche Planung gibt es derzeit nicht.“ Darauf weisen die Branchenverbände des deutschen Eisenbahnsektors anlässlich des heutigen Treffens der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten in einer gemeinsamen Erklärung hin. Bei den Beratungen über die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern steht auch die Zukunft der Finanzmittel für den SPNV auf der Tagesordnung. Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB), der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und die Organisation der Aufgabenträger, die Bundesarbeitsgemeinschaft SPNV (BAG SPNV), warnen davor, die Regionalisierungsmittel als Verhandlungsmasse zwischen Bund und Ländern einzusetzen. Die gemeinsame Erklärung der drei Verbände im Wortlaut:
„Mehr investieren. Für einen starken Schienenpersonennahverkehr."
Bis Ende 2014 hätte der Gesetzgeber mit dem Regionalisierungsgesetz die finanzielle Grundlage für den SPNV neu fassen müssen. Doch das ist nicht geschehen. Stattdessen könnten die Regionalisierungsmittel des Bundes nun zur Manövriermasse in den Verhandlungen von Bund-Länder-Finanzierungsfragen werden. VDB, VDV und die BAG-SPNV betrachten den aktuellen politischen Stillstand mit großer Sorge. In dieser politischen Hängepartie droht der SPNV ernsten Schaden zu nehmen.
SPNV bedeutet klimaschonende und sichere Mobilität. Und: Der Schienenverkehr in unseren Städten und Regionen wird immer beliebter. SPNV ist für viele Menschen ein wichtiger Teil ihrer Lebensqualität. VDB, VDV und die BAG-SPNV rufen Bund und Länder auf, sich endlich – wie gesetzlich gefordert – auf eine neue Regelung zu verständigen. Darauf kommt es an:
Höhere Grundausstattung: Die Regionalisierungsmittel sind vom Bund auf mehr als 8 Milliarden Euro pro Jahr anzuheben. Laut einem Gutachten für die Verkehrsministerkonferenz benötigt der SPNV jährlich sogar Regionalisierungsmittel in Höhe von 8,5 Milliarden Euro, um auch in Zukunft attraktiv zu bleiben. Aktuell liegen die Mittel bei lediglich 7,4 Milliarden Euro. Die Mittel müssen zweckgebunden, ihre Verwendung muss transparent sein.
Angemessen fortschreiben: Um steigende Trassen-, Stations- und Energiepreise und Personalkosten abzufangen, reicht die bislang vorgesehene jährliche Anhebung um 1,5 Prozent nicht. Daher muss die jährliche Dynamisierung der Mittel auf mindestens 2,5 Prozent erhöht werden. Sollten die Infrastrukturentgelte stärker steigen, wäre die Differenz durch den Bund auszugleichen.
Verlässlich finanzieren: Regionalisierungsmittel müssen für rund 15 Jahre festgeschrieben werden. Denn Verkehrsverträge haben durchschnittliche Laufzeiten zwischen 10 und 15 Jahren und auch Verträge zwischen den Verkehrsunternehmen und den Zugherstellern werden auf Jahre im Voraus abgeschlossen. Planungssicherheit ist für den langfristigen Erfolg des SPNV ein Schlüsselkriterium.
VDB, VDV und die BAG-SPNV suchen den Dialog mit der Politik, um gemeinsam rasch sinnvolle Ergebnisse zu erreichen für einen starken SPNV in unserem Land.