Im Vorfeld der morgigen Sitzung des Aufsichtsrates der Deutschen Bahn AG (DB) hat der stellvertretende Vorstandsvorsitzende und Vorstand Infrastruktur, Dienstleistungen und Technik, Dr. Volker Kefer, den Aufsichtsratsvorsitzenden Prof. Dr. Dr. Utz-Hellmuth Felcht informiert, dass er für eine Verlängerung seines im September 2017 endenden Arbeitsvertrages nicht zur Verfügung steht. Dr. Kefer wird bis zur Regelung seiner Nachfolge im Amt bleiben und seine Aufgaben weiterhin vollumfänglich wahrnehmen. Kefer war im Zusammenhang Stuttgart 21 in die Kritik geraten.
Hier finden Sie mehr über die Hintergründe (FAZ) und einen Kommentar zur Lage” (Handelsblatt).
DB Regio Franken betreibt für weitere zwölf Jahre das Dieselnetz Nürnberg
DB Regio Franken wird ab Juni 2019 die Regionalverkehre auf mehreren Strecken in der Region Nürnberg weiter betreiben. Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), die den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Bayern plant, finanziert und kontrolliert, hatte der DB Regio Franken nach einer europaweiten öffentlichen Ausschreibung den endgültigen Zuschlag erteilt. Die Betriebsaufnahme erfolgt am 09. Juni 2019, der Vertrag läuft bis zum 14. Juni 2031. Der Umfang beträgt etwa 3,3 Millionen Zugkilometer pro Jahr. Der Geschäftsführer der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG), Johann Niggl, und der Vorsitzende der Regionalleitung der DB Regio Bayern, Hansrüdiger Fritz, haben heute das künftige Betriebskonzept vorgestellt und den Verkehrsdurchführungsvertrag mit ihrer Unterschrift besiegelt.
Die Strecken im Einzelnen:
- Nürnberg – Fürth – Siegelsdorf – Markt Erlbach
- Nürnberg – Fürth – Siegelsdorf – Neustadt (Aisch) – Markt Bibart (einzelne Züge)
- Fürth – Cadolzburg
- Neustadt (Aisch) – Bad Windsheim – Steinach (b. Rothenburg o. d. Tauber)
- Steinach (b. Rothenburg o. d. Tauber) – Rothenburg o. d. Tauber
- Nürnberg Nordost – Gräfenberg
- Nürnberg – Lauf (r. Pegnitz) – Neunkirchen a. Sand – Neuhaus
- Nürnberg – Lauf (r. Pegnitz) – Neunkirchen a. Sand – Simmelsdorf-Hüttenbach
- Roth – Hilpoltstein
- Pleinfeld – Gunzenhausen
- Wicklesgreuth – Windsbach
Quelle: Deutsche Bahn
Read + Ride: Bücherhallen Hamburg und HVV starten Kooperation
Die Bücherhallen Hamburg und der Hamburger Verkehrsverbund starten heute eine gemeinsame Kampagne. Unter dem Motto ‚Dein Schlüssel zur Mobilität‘ werden Hamburger Bürger dazu eingeladen, den öffentlichen Nahverkehr sowie öffentliche Bibliotheken zu nutzen und beides zu verbinden: Read + Ride lautet die Devise.
Fahrzeit ist Medienzeit
2,5 Millionen Fahrgäste zählt der HVV an jedem Werktag. Diese schätzen es, ihre Zeit im öffentlichen Nahverkehr sinnvoll zu verbringen – mit einem spannenden Krimi, mit Musik oder im Internet. Bei den Bücherhallen Hamburg gibt es neben Millionen Büchern auch Angebote, die über das Smartphone verfügbar sind und mobil genutzt werden können. „Unser digitaler Service ist vielfältig, aktuell und günstig. Wir haben 75.000 eBooks, eine preisgekrönte eLearning-Plattform, Millionen Songs zum Streamen, Recherchemöglichkeiten und vieles mehr – alles verfügbar über wenige Klicks“, sagt Bücherhallen-Direktorin Hella Schwemer-Martienßen.
Gewinnspiel: Foto-Aktion unter #readandride
Zum Auftakt der Kooperation ist eine Foto-Aktion unter dem Hashtag #readandride geplant: Wer ein Bild von seiner Lektüre in Bus oder Bahn macht und dieses unter #readandride auf der Facebook-Seite der Bücherhallen oder auf Twitter postet, kann eine Jahresmitgliedschaft der Bücherhallen oder eine HVV-Monatsfahrkarte gewinnen. Von 13. bis 24. Juni sollen so mobile Menschen mit ihren Titelempfehlungen zusammengebracht werden. Teilnehmen können alle Personen über 18 Jahre, die im HVV-Gesamtbereich wohnen – übrigens auch per E-Mail an socialmedia@buecherhallen.de.
Informationen zur Aktion gibt es unter www.buecherhallen.de. ”
Quelle: HVV
Rund 11 Millionen Euro für 2.900 Meter Gleis im Essener ÖPNV
Die Essener Verkehrs-AG (EVAG), die Stadt Essen und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) investieren 2016 weiter in die Infrastruktur des Essener ÖPNV: Für den barrierefreien Ausbau von Haltestellen und für Gleiserneuerungen im Schienennetz werden rund 11 Millionen Euro aufgewendet. Davon stammen rund 3,7 Millionen Euro aus Fördergeldern. Auf sechs von acht Tramlinien und einer U-Bahn-Linie werden rund 2.900 Meter Gleis erneuert. Die genauen Investitionen sind im Folgenden aufgelistet:
Tram
101, 103, 105 und 106:
(H)
Kronenberg
In der Zeit von Februar bis Juni 2016 wurde auf der Altendorfer Straße eine moderne und barrierefreie Haltestelle mit Mittelbahnsteig gebaut. Es wurden rund 630 Meter Gleis neu gelegt.
Investition Stadt Essen und EVAG: 4,6 Mio. Euro.
Davon Fördergelder VRR aus Landesmitteln NRW: 2,4 Mio. Euro.
Tram 108: Überfahrt (H) Katzenbruchstraße
Diese Baumaßnahme wurde am 18. April abgeschlossen. Es wurden 150 Meter Gleis erneuert.
Investition: 324 Tsd. Euro.
Tram 105: (H) Töpferstraße
Seit April bis Mai wurden im Zuge des barrierefreien Ausbaus der (H) Töpferstraße auf der Rellinghauser Straße 100 Meter Gleis erneuert.
Investition: 327 Tsd. Euro.
Tram 103 / 106: (H) Armstraße
Im Zuge des barrierefreien Ausbaus werden vom 27. Juni 2016 bis zum 31. Oktober 2016 auf der Hülsmannstraße, Ecke Armstraße, rund 600 Meter Rillengleis neu gelegt.
Investition von Stadt Essen und EVAG: rund 2,0 Mio. Euro.
Davon Fördergelder VRR aus Landesmitteln NRW: 1,3 Mio. Euro.
Tram 101, 106: Haltestelle (H) Landgericht
In der Zeit vom 8. Juli 2016 bis Ende August 2016 werden auf der Zweigertstraße, Höhe Virchowstraße, rund 450 Meter Gleis neu gelegt
.
Im Zuge der Gleisbaumaßnahme werden die Bahnsteige auf die Einstiegshöhe der Niederflurbahnen barrierefrei ausgebaut.
Investition: rund 900 Tsd. Euro.
Tram 103: (H) Donnerstraße
Zwischen Donnerstraße und Bf. Dellwig werden in den Sommerferien rund 500 Meter Gleis erneuert; dabei wird der Bahnsteig in Fahrtrichtung Steele barrierefrei ausgebaut.
Investition: rund 630 Tsd. Euro.
U-Bahn U11: (H) Messe Gruga
Im Bereich der (H) Messe Gruga wird im Sommer eine doppelte Gleisverbindung mit vier Weichen und einer Gleiskreuzung verbaut sowie zusätzlich ca. 150 Meter Gleis verlegt.
Investition: 800 Tsd. Euro.
Tram 106 / 109: (H) Kronprinzenstraße
Im Zuge des barrierefreien Ausbaus der (H) Kronprinzenstraße werden in den Herbstferien rund 275 Meter Gleis erneuert. An der Umbaumaßnahme beteiligt sich auch die Stadt Essen.
Investition: rund 1,2 Mio. Euro.
Quelle: EVAG
Frankreich: Mindestlohnregelung gemäß Loi Macron ab 1. Juli 2016
Wie der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) mitteilt, hat Frankreich eine Verordnung zur Anwendung der EU-Entsenderichtlinie (96/71/EG) erlassen, die mit Wirkung vom 1.7.2016 gravierende Folgen für den Verkehrssektor haben wird – vergleichbar mit dem deutschen Mindestlohngesetz.
Da es zu diesem Thema viele Fragen gab, hat sich der bdo an die IRU, die Ständige Vertretung Frankreichs in Brüssel und die französische Botschaft in Berlin gewandt und um Auskünfte ersucht. Auf Druck der IRU und ihrer Mitglieder ist es gelungen, die französischen Vertreter zu einem Informationsgespräch zu bewegen. Dieses Treffen fand in der vergangenen Woche statt. Die zahlreichen Fragen hinsichtlich Rechtsgrundlage, Anwendungsbereich und praktischer Handhabung der Verordnung konnten nur unzureichend von den Vertretern der französischen Ministerien geklärt werden. Bereits im März 2015 hatte die IRU gegenüber Frankreich ihre Bedenken hinsichtlich der praktischen Durchführbarkeit geäußert.
Vor zwei Monaten hat die IRU in Abstimmung mit ihren Mitgliedern mehr als 40 rechtliche und praktische Fragen an die französische Regierung übersandt – und bis heute keine Antworten darauf erhalten.
Aus diesem Grund hat die IRU nun die französischen Behörden zu einem Moratorium hinsichtlich der auf der o. g. Verordnung beruhenden Kontrollen aufgefordert. Der bdo gibt zu bedenken, dass es nicht sein könne, dass in knapp drei Wochen Verkehrsunternehmen bei Frankreichfahrten kontrolliert würden, ohne dass es zuvor möglich sei, diese Unternehmen verbindlich über die einzuhaltenden Verpflichtungen zu informieren. Die IRU hat die EU-Kommission in dieser Angelegenheit um Unterstützung gebeten.
Aktueller Stand der Informationen
Die Verordnung soll für Kabotage und internationale Verkehre angewendet werden. Sie gilt ausdrücklich auch für die Personenbeförderung, aber nicht für Transitverkehre. Touristische Busrundreisen werden wie Transit behandelt. D. h. für die klassische Busrundreise ohne Aufnahme neuer Reisegäste in Frankreich gelten die Regelungen nicht. Für alle anderen Verkehre gelten die Bestimmungen. Insbesondere muss ein Formblatt beantragt werden („attestation of posting“); dieses steht noch nicht zur Verfügung, soll aber „in Kürze“ auf der Website des zuständigen Ministeriums veröffentlicht werden. Das Formular muss durch den Arbeitgeber ausgefüllt werden (für jeden einzelnen Fahrer) und gilt für sechs Monate. Die Entsendungen müssen nicht im Einzelnen im Voraus spezifiziert sein.
Zudem ist es erforderlich, einen Repräsentanten in Frankreich zu benennen. Dies kann ein Unternehmen, ein Rechtsanwalt aber auch eine natürliche Person sein. Wichtig ist, dass dieser Repräsentant als Ansprechpartner für die französischen Behörden fungieren kann. Während der Fahrer die erforderlichen Dokumente in Papierform dabeihaben muss, genügt es, wenn dem Repräsentanten E-Dokumente vorliegen. Nach Aussage der französischen Vertreter soll in dieser Woche eine FAQ-Seite zugänglich gemacht werden.
Studie Schwarzfahren in Deutschland
Ohne gültigen Fahrschein unterwegs und erwischt werden, kostet. Vor gut einem Jahr wurde das bundeseinheitliche Strafgeld für die sogenannte Beförderungserschleichung von 40 auf 60 Euro angehoben. Doch dies scheint nicht minder die Motivation von Schwarzfahrern in Deutschlands Städten gebremst zu haben. Ganz im Gegenteil: Vor allem die Städte Essen mit 1.841 Schwarzfahrten je 100 Tsd. Einwohner, Freiburg im Breisgau (1.741 Schwarzfahrer je 100 Tsd. Einwohner), Hannover (1.732) und Mannheim (1.712) zählen zu den „Schwarzfahrerhochburgen“ Deutschlands, wie aus der aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) von 2015 hervorgeht. Weitere Informationen siehe” Tabelle
Mehr Schwarzfahrer im Jahr 2015
Allein in 76 deutschen Großstädten nahm der Strafbestand des Schwarzfahrens im Jahr 2015 durchschnittlich um sieben Prozent im Vergleich zum Vorjahr zu. Spitzenreiter sind dabei Städte wie Gelsenkirchen (+87 Prozent im Vergleich zu 2014), Potsdam (+65 Prozent), Remscheid (+60 Prozent), Recklinghausen (+60 Prozent) oder Wiesbaden (+54 Prozent). Erfolgreich scheinen hingegen die Maßnahmen unter anderem in Magdeburg (58 Prozent weniger Schwarzfahrten im Vergleich zu 2014), Bergisch Gladbach (-49 Prozent) und Mönchengladbach (-32 Prozent) gewesen zu sein.
Anzeigen für Wiederholungstäter
In der Polizei-Statistik werden zur Anzeige gebrachte Beförderungserschleichungen dargestellt. Dies umfasst nicht nur das Schwarzfahren in Bussen und Bahnen, sondern beispielsweise auch in Taxis. Nicht enthalten sind hingegen die direkten Straf-Entgelte, die von Kontrolleuren veranschlagt werden, bei denen es zu keiner Anzeige kommt. Prinzipiell kann es schon bei der ersten Fahrt ohne Fahrschein zu einer Anzeige kommen. Viele Kommunen erstatten allerdings erst bei Wiederholungstätern oder dauerhaften Zahlungsverweigerern Anzeige bei der Polizei. Dies kann sogar schlimmstenfalls zu einer Gefängnisstrafe führen, beispielsweise als Ersatzhaft, falls die Geldstrafe nicht beglichen werden kann.
Durchsuchungen wegen Korruption in kommunalen Nahverkehrsbetrieben in Thüringen
Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Erfurt durchsuchen Beamte des LKA Thüringen seit den Morgenstunden in einem weiteren umfangreichen Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit Büro- und Geschäftsräume sowie Wohnungen und Häuser in Thüringen und in zwei weiteren Bundesländern. Es gibt insgesamt über zehn Durchsuchungsobjekte.
Nach intensiven Ermittlungen richtet sich der Tatvorwurf gegen einen Mitarbeiter einer Nahverkehrsgesellschaft sowie gegen weitere Beschuldigte. Die Ermittlungen stehen im Zusammenhang mit den bereits geführten Ermittlungen zu einer kommunalen Nahverkehrsgesellschaft. In diesen Verfahren wurden zwei Beschuldigte inzwischen inhaftiert. Der bislang ermittelte Schaden beläuft sich bereits auf über 100.000,- Euro.
Der Mitarbeiter der Nahverkehrsgesellschaft wurde heute aufgrund Haftbefehls des Amtsgerichts Erfurt vom 20. April 2016 festgenommen und wird am morgigen Freitag dem Haftrichter vorgeführt. Weitere Angaben, insbesondere zum konkreten Tatvorwurf, können aus ermittlungstaktischen Gründen nicht gegeben werden.
Bereits am 05. April durchsuchten im Auftrag der Staatsanwaltschaft Erfurt Beamte des LKA Thüringen in einem umfangreichen Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bestechung und Bestechlichkeit Büro- und Geschäftsräume in Apolda. Nach intensiven, mehrere Monate andauernden Ermittlungen richtet sich der Tatvorwurf gegen einen Mitarbeiter der Personenverkehrsgesellschaft mbH Weimarer Land und den Geschäftsführer einer Handelgesellschaft. Der bislang zu Lasten der Personenverkehrsgesellschaft Weimarer Land ermittelte Schaden beläuft sich bereits auf mehrere hunderttausend Euro. Aufgrund eines vom Amtsgericht Erfurt erlassenen Haftbefehls wurde ein Tatverdächtiger vorläufig festgenommen. Er befindet sich in Untersuchungshaft. Einen weiteren Tatverdächtigen nahmen die Beamten bereits in der vergangenen Woche fest.
Weitere Durchsuchungen bei Nahverkehrsgesellschaften in Thüringen
Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Erfurt durchsuchten Beamte des LKA Thüringen in der vergangenen Woche an drei Tagen in einem umfangreichen Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit Büro- und Geschäftsräume sowie Wohnungen und Häuser in Thüringen, Sachsen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Nach intensiven Ermittlungen richten sich die Tatvorwürfe gegen zwei Geschäftsführer kommunaler Thüringer Nahverkehrsgesellschaften sowie gegen weitere Beschuldigte. Drei Beschuldigte sind bereits seit mehreren Wochen inhaftiert.
Am Donnerstag wurden zwei weitere Beschuldigte in Rheinland-Pfalz und Hessen aufgrund von Haftbefehlen des Amtsgerichts Erfurt festgenommen. Seither befinden sich insgesamt fünf Beschuldigte in Untersuchungshaft. Im Landeskriminalamt Thüringen werden diese Ermittlungsverfahren wegen Korruption in kommunalen Nahverkehrsgesellschaften von einer gesondert eingerichteten Arbeitsgruppe bearbeitet. Weitere Auskünfte, insbesondere zum konkreten Tatvorwurf, können aus ermittlungstaktischen Gründen nicht gegeben werden. Bereits im April hatte es Durchsuchungen” gegeben.
Hochbahn: Fünf weitere Haltestellen werden barrierefrei
Das Großprojekt „Barrierefreier Ausbau“ der Hamburger Hochbahn nimmt weiter an Fahrt auf. Während aktuell an vier Haltestellen (Klosterstern, Ohlstedt, Buchenkamp und Schmalenbeck) parallel gebaut wird, beginnt die Hamburger Hochbahn AG (Hochbahn) in diesen Wochen die Arbeiten an fünf weiteren Haltestellen: Auf der U1 werden Ahrensburg West, Ahrensburg Ost und Buckhorn, auf der U2 Joachim-Mähl-Straße und Hagendeel barrierefrei ausgebaut.
2018 alle U2-Haltestellen barrierefrei
Insgesamt befinden sich damit neun der 91 U-Bahn-Haltestellen zeitgleich im barrierefreien Ausbau – mehr als je zuvor. Wenn die Baumaßnahmen abgeschlossen sind, verfügt die Hamburger U-Bahn über 67 barrierefreie Haltestellen, dies entspricht einem Wert von 74 Prozent – verglichen mit gerade einmal 42 Prozent vor Beginn des senatsfinanzierten Großprojektes 2012. Im Herbst beginnen dann schließlich auch die Arbeiten an der letzten noch nicht barrierefreien U2-Haltestelle: Merkenstraße. 2018 werden dann alle U2-Haltestellen barrierefrei sein.
Stadtbahn Mannheim Nord feierlich eröffnet
Ein Lückenschluss im Mannheimer Liniennetz der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH, ein großer Meilenstein für den ÖPNV in der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar: Am Samstag, 11. Juni 2016, gut dreieinhalb Jahre nach dem ersten Spatenstich, wurde die Stadtbahn Mannheim Nord im Rahmen eines großen Sommerfestes für alle Bürgerinnen und Bürger eröffnet.
Nach dem feierlichen Banddurchschnitt mit Winfried Hermann MdL, Minister für Verkehr Baden-Württemberg, Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, Erster Bürgermeister und ÖPNV-Dezernent Christian Specht, Bürgermeisterin Felicitas Kubala, Marcus Geithe und Dr. Michael Winnes, Geschäftsführer der MVV GmbH sowie Martin in der Beek, Technischer Geschäftsführer der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH, konnte die gesamte Öffentlichkeit die Vorzüge der neuen Strecke "erfahren". Kostenlos, dicht getaktet und begleitet von vielen Aktivitäten entlang der jüngsten Trasse im Mannheimer Schienennetz pendelten die Sonderzüge der rnv zwischen Innenstadt und den neuen Endhaltestellen.
Am Sonntag nahm die neue Strecke dann offiziell ihren Betrieb auf. 32.000 Anwohner, etwa 10 Prozent der Mannheimer Bevölkerung, haben zum ersten Mal direkten Anschluss ans Stadtbahnnetz – und damit eine Verbindung zu beliebten Zielen wie Innenstadt und Hauptbahnhof. In der Gegenrichtung werden durch die Stadtbahn Nord in Mannheim attraktive Ziele wie beispielsweise das Naherholungsgebiet Käfertaler Wald, das Carl-Benz-Bad und die Freilichtbühne für die gesamte Metropolregion Rhein Neckar verkehrlich neu erschlossen: Ab der Haltestelle Bonifatiuskirche (bisheriger Name Grenadierstraße) biegt die Linie 4/4A in Zukunft auf die neue Trasse der neuen Stadtbahn Mannheim Nord ab und fährt über Ulmenweg und Hessische Straße bis zur Hermann-Gutzmann-Schule, wo sich die neue Strecke in die beiden Äste zu den Endhaltestellen Waldfriedhof (Linie 4) beziehungsweise Käfertaler Wald (Linie 4A) verzweigt. Heddesheim und Wallstadt sind ab der Mannheimer Innenstadt mit den neuen Linien 5A und 15 erreichbar, nach Käfertal gelangt man mit den Linien 5/5A und 15. Durch die komfortablere Verbindung versprechen sich die Stadt Mannheim und die rnv weniger Autoverkehr und eine Entlastung der Umwelt. Sie rechnen mit einer Million zusätzlicher Fahrgäste pro Jahr.