Emscher-Münsterland-Netz

Die NordWestBahn betreibt für weitere drei Jahre die Linien RE 14 und RB 45 und hat dazu ab Dezember 2018 moderne Dieseltriebzüge vom Typ Bombardier Talent bei Alpha Trains angemietet. Als bisheriger Betreiber des Emscher-Münsterland-Netzes hat sich die NordWestBahn damit in einer europaweiten Ausschreibung des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) und des Zweckverbands Westfalen-Lippe (NWL) durchgesetzt.
Laut VRR sieht das Fahrplanangebot deutliche Verbesserungen ab 2018 und weitere ab 2019 vor: Beispielsweise profitieren die Fahrgäste vom täglichen Stundentakt der Linie RB 45 und von einer umsteigefreien Verbindung von Coesfeld nach Essen am Wochenende. Solche Angebotsverbesserungen machen das Bahnfahren attraktiver und sofern vom Auto umgestiegen wird, kommen sie auch der Umwelt zu Gute, da die CO2-Emissionen trotz Antriebstechnik mit Verbrennungsmotor gesenkt werden.
Darüber hinaus planen die Aufgabenträger nach eigenen Angaben, auf den Strecken dieses Netzes ab Dezember 2021 wasserstoffbetriebene Züge mit Brennstoffzellen einzusetzen. Alpha Trains hat bereits mit der Neuvermarktung der bis Dezember 2021 auf dem Emscher-Münsterland-Netz eingesetzten Talent-Dieseltriebzüge begonnen.

Neue BRT-Linie in Kopenhagen

Mit Platz für bis zu 150 Passagiere und fünf automatischen Schiebetüren tragen künftig 41 MAN Lion’s City GL CNG zu einer Beschleunigung des ÖPNV in Kopenhagen bei. Zum Einsatz kommen die besonderen Stadtbusse auf der neuen BRT-Linie im Norden der dänischen Hauptstadt. Das Design der 41 MAN Lion’s City GL A40 CNG sticht ins Auge. Ein wesentlicher Aspekt für Betreiber Arriva und für Movia, die größte Verkehrsgesellschaft Dänemarks. Denn Einsatzort der Gelenkbusse ist die neue BRT-Linie, die von Herlev im Norden von Kopenhagen über das Stadtzentrum bis zum Flughafen führt. „Die City Line ist die erste BRT-Linie von Movia. Auf etlichen Streckenabschnitten fahren die Busse auf einer eigenen Spur. Deshalb sollten sich die Fahrzeuge auch optisch abheben“, sagt Klaus Kormann, International Key Account Manager bei MAN Truck & Bus, und ergänzt: „Unter anderem dank der Bugschürze mit den großen Einzelscheinwerfern, den futuristisch anmutenden Radhausabdeckungen und dem lichtdurchlässigen Faltenbalg ist uns das gelungen.“ Da Movia keine eigenen Fahrzeuge besitzt, wird Arriva die Linie im Auftrag betreiben.

Zehn Jahre HandyTicket Deutschland

Im April 2007 ging HandyTicket Deutschland erstmalig an den Start – ein Meilenstein im deutschen ÖPNV und der Beginn von Mobile Ticketing in Deutschland. HanseCom feiert das Jubiläum seiner erfolgreichen Ticketing App mit einem Jubiläums-Logo und kündigt für die nächsten zehn Monate unterschiedlichste Geburtstagsaktionen für Verkehrsunternehmen und -verbünde sowie für deren Endkunden an. Seit Januar 2016 wird HandyTicket Deutschland von der HanseCom Public Transport Ticketing Solutions GmbH, einem Unternehmen der INIT Gruppe, entwickelt und betrieben. Ihr 10-jähriges Bestehen feiert die App mit neuem Look: Passend zum Geburtstag schmückt HandyTicket Deutschland ein Jubiläumslogo, das die für zehn Monate geplanten Geburtstagsaktivitäten optisch unterstützt. Über den Aktionszeitraum wird HanseCom teilnehmende Verkehrsunternehmen und  verbünde sowie deren Fahrgäste mit unterschiedlichsten Angeboten und Kampagnen überraschen.

Fahrgastrekord bei Bussen und Bahnen

Jürgen Fenske, Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV): „Das Statistische Bundesamt vermeldet heute ein Fahrgastrekord bei Bussen und Bahnen im Jahr 2016. Fast 11,4 Milliarden Kunden fuhren mit öffentlichen Verkehrsmitteln, das war ein Anstieg um 1,5 Prozent gegenüber dem Jahr 2015 und ein Rekordwert.
„Der Fahrgastrekord zeigt, dass die Nahverkehrsunternehmen bundesweit attraktive und leistungsfähige Angebote zu angemessenen Preisen anbieten. Damit wird auch deutlich: Der ÖPNV ist das Rückgrat einer effizienten und klimaschonenden Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Vor allem in den Ballungsräumen und Großstädten geht es ohne einen leistungsstarken Nahverkehr nicht mehr. Jahr für Jahr steigt die Zahl der Menschen, die mit dem ÖPNV mobil sind. Mit ihnen steigen aber auch die Ansprüche an unsere Systeme, etwa hinsichtlich Fahrzeugkomfort, Fahrplanqualität und Infrastruktur. Von den Fahrgeldeinnahmen müssen die Verkehrsunternehmen inzwischen auch wesentlich mehr Geld in die Erneuerung der Fahrzeuge und der Infrastrukturen investieren. Das liegt am wachsenden Sanierungsstau im deutschen ÖPNV und an der nach wie vor angespannten Haushaltslage vieler Kommunen.

Vertriebsallianz: Größte VRR-Unternehmen errichten gemeinsames System

In diesem Jahr beginnen die größten, kommunalen VRR-Unternehmen mit dem Aufbau ihres gemeinsamen Vertriebssystems. Dafür haben die Partner der Vertriebsallianz – BOGESTRA, DSW21, DVG, EVAG, MVG, Rheinbahn, SWK Mobil und WSW mobil jetzt den Auftrag an die Worldline GmbH, Frankfurt/Main, vergeben.
Das neue System soll in den nächsten Jahren dauerhaft an die Stelle der alten Technik treten. Mehrere Ziele will die Vertriebsallianz damit erreichen: So ist die zukunftsfähige Technologie ein wichtiger Schlüssel, um für mehrere hundert Millionen Fahrgäste künftig die Nutzung von Bus und Bahn noch komfortabler zu machen, z.B. durch eine weitere Flexibilisierung der Zahlungsmöglichkeiten oder mit einem innovativen Kundenportal. Durch das einheitliche System werden außerdem bei allen Unternehmen Abläufe z. B. zur Kundendatenverwaltung vereinfacht und Prozesse u. a. bei der Abrechnung effizienter. Indem die Unternehmen in der Vertriebsallianz ihre Innovationskraft bündeln, werden technische, personelle und finanzielle Synergien genutzt und den Kunden kann auch in diesem Bereich ein zusätzliches attraktives Angebot gemacht werden.
Die Vertriebsallianz versteht sich als Initiator unternehmensübergreifender Lösungen, an denen alle Verkehrsunternehmen im VRR und darüber hinaus partizipieren können. Daher wird das Vertriebshintergrundsystem "mandantenfähig" sein und könnte damit weiteren Verkehrsunternehmen – gegen ein kostendeckendes Nutzungsentgelt – zur Verfügung stehen.

Bundesweite Regelung der E-Scooter–Mitnahme

Die Verunsicherung bezüglich der Mitnahme sog. E-Scooter (Elektromobile) in Linienbussen im ÖPNV war groß; um dieses Thema ist heftig gestritten worden. Nunmehr liegt laut Bundesverband Deutscher Busunternehmer (bdo) ein Erlass zur Regelung der Beförderung von E-Scootern in Omnibussen des Linienverkehrs vor, der zwischen Bund, Ländern, Verbänden der Verkehrsunternehmen und Aufgabenträgern sowie Interessenverbänden behinderter bzw. in ihrer Mobilität eingeschränkter Personen abgestimmt ist. Nach dieser bundesweit geltenden Regelung, die im März in Kraft getreten ist, besteht eine Beförderungspflicht von E-Scootern, wenn die in dem Erlass genannten Mindestanforderungen erfüllt sind. 

Erste reine eBus-Strecke in Frankfurt/Main geplant

Die Stadt Frankfurt plant, mit dem Winterfahrplan 2018 eine komplette Buslinie auf Elektrofahrzeuge umzustellen. Dafür wurde die gut sechs Kilometer lange Ringverbindung der Linie75 zwischen Bockenheimer Warte, Campus Westend und Palmengarten als Probestrecke ausgewählt. Die Verkehrsgesellschaft traffiQ wird dazu fünf Elektrobusse anschaffen, die von Dezember 2018 auf der Strecke eingesetzt werden. Auf dieser Linie sollen dann nur noch Elektrobusse fahren. Zudem ist geplant, Elektrobusse später auf weiteren Linien einzusetzen.

Wuppertal in der Osterzeit von der Schiene abgeschnitten

In den beiden Wochen rund um Ostern wird Wuppertal nicht von Zügen angefahren. Die Stadt mit 350.000 Einwohnern ist dann vom Bahnverkehr abgeschnitten – es fahren auch keine S-Bahnen. Die Deutsche Bahn rechtfertigt die Maßnahme damit, dass in der Zeit zügig an einem neuen elektronischen Stellwerk gearbeitet wird. Es soll drei überalterte Anlagen ersetzen. Die Unterbrechung vom 7. April abends bis zum Morgen des 24. April ist allerdings nur der Anfang. Denn in den Sommerferien wird der Bahnverkehr abermals brachliegen, dann aber mehr als sechs Wochen am Stück. Danach soll das neue Stellwerk ans Netz gehen. „Wir wissen, dass die Vollsperrungen in den Osterferien und Sommerferien eine große Belastung für Wuppertal sind“, sagt Peter Alsbach, der Verantwortliche für den Bau und bittet um Verständnis.
Der Bahnhof Wuppertal-Oberbarmen wird zu einer Art Hauptbahnhof. Hier enden aus Osten kommende Züge. So genannte „Reisendenlenker“ werden eingesetzt, um die Ankommenden zur Schwebebahn oder zu den Bussen des Schienenersatzverkehrs zu dirigieren. Der Verkehrsverbund VRR erwartet, dass es zu einer deutlichen Verlängerung der Reisezeiten kommt. Die Bahnsperrung treffe vor allem Menschen aus dem Raum Wuppertal und Düsseldorf. Wegen der Ferien sind Schüler nicht betroffen.

EuG – Kein Vorrang eigenwirtschaftlicher Verkehre

Bei der Vergabe öffentlicher Verkehrsdienstleistungen nach der Verordnung (EG) 1370/07 dürfen öffentliche Auftraggeber wirtschaftlich starke Linien mit schwachen kombinieren (EuG, 18.01.2017, T-92/11).
Öffentlichen Aufgabenträgern steht bei dem Zuschnitt der Netze, welche in einem öffentlichen Dienstleistungsauftrag vergeben werden sollen, ein weiter Beurteilungsspielraum zu.

VO 1370/07

Der EuG entschied, dass ein Marktversagen für die Vergabe von öffentlichen Personenverkehrsdienstleistungen keine Voraussetzung sei. Die Verordnung (EG) 1370/07 sehe keinen allgemeinen Vorrang eigenwirtschaftlicher Verkehre vor. Die Aufgabenträger dürfen bei der Vergabe von Personenverkehrsdienstleistungen auch wirtschaftlich starke Linien mit schwachen kombinieren.
Den Volltext finden Sie hier

Autoren:

Dr. Ute Jasper, Leiterin der Praxisgruppe „Öffentlicher Sektor und Vergabe“, und Dr. Laurence M. Westen, Sozietät Heuking Kühn Lüer” Wojtek

Bundesregierung will „schwarze Liste“ für öffentliche Aufträge

Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf zur Einführung eines Wettbewerbsregisters beschlossen. Eingetragene Unternehmen sollen für bestimmte Zeit keine öffentlichen Aufträge erhalten dürfen.

Eintragung von Unternehmen bei Straftaten

Das Register erfasst Unternehmen, deren Unternehmensführung wegen Wirtschaftsstraftaten verurteilt wurde. Auch Strafbefehle und Ordnungswidrigkeiten sollen ab einem Auftragswert von € 30.000 oder einem Bußgeld von € 2.500 registriert werden. Je nach Schwere der Straftat wird die Eintragung nach fünf bzw. drei Jahren gelöscht.

Ausschluss von öffentlicher Auftragsvergabe

Der öffentliche Auftraggeber muss das Register vor Zuschlagserteilung abrufen und darf nach Maßgabe des Vergaberechts eingetragene Unternehmen von der Vergabe öffentlicher Aufträge ausschließen. Unternehmen denen schwere Straftaten zugerechnet werden, sind automatisch von der öffentlichen Auftragsvergabe ausgeschlossen.
Den Volltext finden Sie” hier

Autorin:

Dr. Ute Jasper, Leiterin der Praxisgruppe „Öffentlicher Sektor und Vergabe“, Sozietät Heuking Kühn Lüer” Wojtek