Noch offene Punkte bei der Finanzierung des Deutschlandtickets

Nach wochenlangem Streit und Warnungen vor einem Aus des Deutschlandtickets haben Bund und Länder Schritte zu einer weiteren Finanzierung vereinbart. So sollen in diesem Jahr nicht verbrauchte Mittel 2024 zum Ausgleich finanzieller Nachteile durch das günstigere Ticket bei Verkehrsunternehmen eingesetzt werden können.
Darauf verständigten sich Kanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten am Montagabend in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. In den Blick rückt auch der Preis von bisher 49 Euro im Monat, der ausdrücklich als „Einführungspreis“ gilt. Die Verkehrsminister sollen jetzt ein Konzept für die Umsetzung des Tickets 2024 erarbeiten.
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Boris Rhein aus Hessen, sagte schon vor der Runde mit Scholz, das Ticket für Busse und Bahnen im Nahverkehr in ganz Deutschland sei ein Erfolgsmodell. „Wir wollen es weiterführen.“ Dazu einigten sich Bund und Länder nun auf ein Vorgehen – aber mit noch offenen Punkten.
Nach einer Verabredung von Ende 2022 schießen beide Seiten in diesem und im nächsten Jahr schon je 1,5 Milliarden Euro zum Ausgleich von Einnahmeausfällen bei Bus- und Bahnbetreibern zu. Doch Knackpunkt waren zuletzt etwaige Mehrkosten darüber hinaus. Dass Bund und Länder sie ebenfalls je zur Hälfte tragen, ist nur für das Einführungsjahr 2023 vereinbart. Verkehrsbranche und Länder forderten das lange auch für 2024. Davon war nun keine Rede mehr. Als Puffer soll ungenutztes Geld von 2023 dienen können, wozu eine Gesetzesänderung nötig ist. Mit dem angepeilten Konzept der Verkehrsminister soll „eine weitere Nachschusspflicht durch Bund und Länder“ 2024 ausgeschlossen werden.
Welche Mehrkosten es wirklich gibt, lässt sich noch nicht beziffern. Bund und Länder peilen daher eine genaue „Spitzabrechnung“ für 2023 und 2024 an, die nach Vorliegen endgültiger Daten für beide Jahre von den Ländern gemacht werden soll. Laut einer Prognose des Verbands der Verkehrsunternehmen dürften die Verluste für die Branche dieses Jahr 2,3 Milliarden Euro betragen, nachdem das Ticket erst Anfang Mai startete. Im vollen Jahr 2024 sollen es dann 4,1 Milliarden Euro sein. Bei sechs Milliarden Euro Zuschüssen für 2023 und 2024 könnte sich unter dem Strich also eine Lücke von 400 Millionen Euro ergeben.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sagte vor der Beratung mit Scholz, die Übertragung nicht verbrauchter Mittel von 2023 schaffe die Grundlage, dass das Ticket auch im nächsten Jahr weitergehen könne. „Ob und in welcher Form das Auswirkungen auf die Preisgestaltung haben wird, das müssen uns die Verkehrsminister sagen.“ Insofern werde der Ball da an die Fachminister zurückgegeben. Bund und Länder beauftragen die Verkehrsministerkonferenz, ein Konzept vorzulegen – und zwar rechtzeitig vor dem 1. Mai 2024. Dann wird das Ticket ein Jahr alt. Dafür sollen sich Bund und Länder über die weitere Finanzierung und einen Mechanismus zur Fortschreibung des Ticketpreises verständigen, „der auch eine Erhöhung beinhalten kann“.

Quelle: merkur.de

Bund dämpft Erwartungen bei der Finanzierung des Deutschlandtickets

Vor Beratungen mit den Ländern zum Deutschlandticket im Nahverkehr hat der Bund Erwartungen an zusätzliche Finanzzusagen gedämpft. Regierungssprecher Steffen Hebestreit verwies am 3.11.2023 in Berlin auf bereits mit der Ministerpräsidentenkonferenz getroffene Regelungen zur Finanzierung des Tickets. Dabei habe der Bund zugesagt, einmalig auch noch zusätzliche Kosten zu teilen. Unter den haushälterischen Bedingungen, unter denen der Bund jetzt stehe, halte er es für „nicht ganz unkompliziert“, diese einmalige Summe, die der Bund „als Geburtshelfer“ auf den Weg gebracht habe, zu verstetigen.
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten wollen an diesem Montag mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) auch über weitergehende Zusagen des Bundes zur Finanzierung des 49-Euro-Tickets sprechen. Nach einer Verabredung von November 2022 schießen Bund und Länder 2023 und 2024 jeweils 1,5 Milliarden Euro zum Ausgleich von Einnahmeausfällen bei den Verkehrsunternehmen durch das günstige Ticket zu. Wie für das Einführungsjahr 2023 vereinbart, fordern die Länder auch für 2024 eine Zusage des Bundes, mögliche Mehrkosten zur Hälfte zu tragen.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte mehrfach deutlich gemacht, dass es vorerst keine genauen Berechnungen von Mehrkosten gebe. Erst nach dem vollen nächsten Jahr könne man den Finanzbedarf tatsächlich beurteilen. Daher sei von Bund und Ländern vorgesehen worden, erst Ende 2024 über die weitere Finanzierung zu sprechen.

Quelle: Handelsblatt

Verteuerung des Deutschlandtickets bedeutet weniger Nutzer

Beim Deutschlandticket für den Nahverkehr würden viele Nutzer eine Preiserhöhung nicht mitmachen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Yougov-Instituts im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur. Demnach ist für mehr als ein Drittel der Deutschlandticket-Inhaber und -Interessenten (37 Prozent) der derzeitige Preis von 49 Euro pro Monat die Grenze. Sie würden das Abonnement für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) kündigen oder nicht weiter in Erwägung ziehen, sollte es eines Tages teurer werden.
23 Prozent würden bei einer Erhöhung um zehn auf 59 Euro noch mitgehen, ab dann aber ebenfalls aussteigen. Immerhin fast jeder dritte Abonnent oder Interessent würde auch ein noch teureres Ticket behalten oder kaufen. Sechs Prozent der befragten Inhaber und Kaufinteressierten wäre sogar bereit, bis zu 89 Euro pro Monat zu zahlen.

Quelle: FAZ

DUH: Bundesregierung will Dienstwagenprivileg ausweiten

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert die von der Bundesregierung geplante Ausweitung des Dienstwagenprivilegs für teure und übergroße Elektro-SUV. Im sogenannten Wachstumschancengesetz ist vorgesehen, dass künftig auch für Elektro-Dienstwagen mit Bruttolistenpreisen zwischen 60.000 und 80.000 Euro nur noch der niedrigste Steuersatz von 0,25 Prozent für die Privatnutzung zu zahlen ist. Das entspricht einer Halbierung des bisherigen Steuersatzes. Die neue Regelung würde massive zusätzliche Anreize für die Anschaffung großer, schwerer und übermotorisierter Elektro-Dienstwagen setzen. Die DUH fordert den Bundestag auf, die Pläne abzulehnen und stattdessen das sozial ungerechte und klimaschädliche Dienstwagenprivileg abzuschaffen, damit private Dienstwagennutzung nicht länger finanzielle Vorteile bringt.

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Die Bundesregierung macht das genaue Gegenteil dessen, was sozial gerecht und klimapolitisch notwendig wäre. Statt endlich das Dienstwagenprivileg abzuschaffen, will sie die Steuervorteile für teure, übergroße Elektro-Dienstwagen noch ausweiten. Die geplante Halbierung des Steuersatzes für die Privatnutzung teurer E-Fahrzeuge schafft Anreize für den Kauf überdimensionierter und besonders stromfressender Dienstwagen. Einmal mehr zeigt sich eindrucksvoll, wer in Deutschland Koch und wer Kellner ist, wenn es um die Automobilpolitik geht. Mit diesem Schritt unterstützt die Bundesregierung die deutschen Autokonzerne in ihrem weitgehenden Ausstieg aus bezahlbaren Elektro-Klein- und Kompaktwagen und belohnt sie stattdessen mit zusätzlichen Steuervorteilen für ihre übermotorisierten E-SUV. Derweil bleiben dringend notwendige Investitionen in die Mobilitätswende wie die Weiterführung des Deutschlandtickets auf der Strecke. Wir fordern die Mitglieder des Bundestags auf, diesen Irrsinn nicht hinzunehmen!“

Quelle: Deutsche Umwelthilfe DUH

Einige S-Bahnstreckensperrungen in Hamburg

Im öffentlichen Nahverkehr in Hamburg gibt es ab dem 6.11.2023 einige Änderungen. Fahrgäste, die sonst die S-Bahn zwischen Hauptbahnhof und Landungsbrücke nehmen, müssen sich Alternativen suchen. Die Sperrung der U1 zwischen Jungfernstieg und Hauptbahnhof Süd wird aufgehoben. Aber bis April 2024 kann der Zugang von der U-Bahn zum Zentral-Omnibus-Bahnhof nicht genutzt werden.
Wegen der Erneuerung von Gleisen im Citytunnel ist die Strecke der S-Bahn zwischen Hauptbahnhof und Landungsbrücken von Montag an gesperrt. Die Sperrung sei bis zum 3. Dezember geplant, teilte ein Sprecher der Bahn mit. Fahrgäste sollten alternativ die U3 nutzen, die zwischen Hauptbahnhof und Landungsbrücken verkehrt.
Im Rahmen der Citytunnel-Sperrung können die S-Bahnen ausschließlich über die Verbindungsbahn Hauptbahnhof-Dammtor-Altona fahren. Züge der Linie S2 pendeln zwischen Altona und Landungsbrücken. Die S21 verkehrt auch im Nachtverkehr zwischen Elbgaustraße und Aumühle. Die S31 ist nur zwischen Hauptbahnhof und Harburg Rathaus/Neugraben unterwegs. Die Verstärkerzüge der Linie S11 werden lediglich zwischen Berliner Tor und Poppenbüttel fahren.
„Wegen zusätzlich notwendiger Arbeiten und Verzögerungen im Bauablauf, konnte im Sommer die Gleiserneuerung leider nicht vollständig abgeschlossen werden“, sagte ein Bahnsprecher. „Aus diesem Grund ist die erneute Sperrung auf dem Abschnitt zwischen Hauptbahnhof und Landungsbrücken notwendig.“

Quelle: FAZ

B+R-Anlage an der U3 Feldstraße in Hamburg

Unmittelbar vor der U3-Haltestelle Feldstraße gibt es jetzt 116 Fahrradstellplätze, davon vier für Lastenräder. Alle Stellplätze verfügen über Stahlbügel, an denen die Fahrräder gesichert werden können. Damit konnte der erste Bauabschnitt erfolgreich abgeschlossen werden. 46 Stellplätze bleiben bestehen, 70 neue Stellplätze konnten geschaffen werden.
Für die B+R-Anlage konnte ein Teil des ehemaligen Kiosks genutzt werden, der abgebrochen wurde. Im Zuge der Maßnahme wurde die Fassade der Haltestelle angepasst. Ergebnis ist eine deutliche optische Aufwertung und eine bessere Zuwegung zur Haltestelle.
Jan Krampe, Geschäftsführer der P+R-Betriebsgesellschaft, die auch die Hamburger B+RAnlagen betriebt: „Wir bieten an der Feldstraße nun für 116 Nutzerinnen und Nutzer eine komfortable Abstellmöglichkeit für ihre Fahrräder. Damit machen wir die Kombination von Rad und öffentlichen Verkehrsangeboten noch bequemer. Das zahlt auf das Ziel ein, dass wir künftig in Hamburg 80 Prozent unserer Wege im Umweltverbund und nicht mit dem Pkw zurücklegen.“
Die Anlage Feldstraße wurde im Rahmen des B+R-Entwicklungskonzepts der Freien und Hansestadt Hamburg um- und ausgebaut. Insgesamt betreibt die P+R-Betriebsgesellschaft B+R-Anlagen an 90 S- und U-Bahn-Haltestellen in Hamburg.

Quelle: Hamburger Hochbahn AG

Jahrespünktlichkeitswerte 2022 für Bayern

Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), die den Regional- und S-Bahn-Verkehr im Auftrag des Freistaats plant, finanziert und kontrolliert, hat für das Jahr 2022 die Zahlen zur Pünktlichkeit veröffentlicht. Im bayernweiten Durchschnitt lag die Pünktlichkeitsquote der Regionalzüge und S-Bahnen bei 88,1 Prozent (2021: 92,3 Prozent). Damit fiel der Wert erstmals seit der Übernahme der Verantwortung für den bayerischen Schienenpersonennahverkehr (SPNV) durch den Freistaat im Jahr 1996 unter 90 Prozent. Als pünktlich gewertet werden alle Züge, die weniger als sechs Minuten Verspätung haben. Wesentlicher Treiber für die Verspätungen waren Mängel an der Schieneninfrastruktur. 4,9 Prozent der Verkehrsleistungen sind ausgefallen (2021: 4,5 Prozent).

„Das ist leider mehr als eine Momentaufnahme. Bei diesen Werten und den Auslösern dafür müssen beim Bund und der Deutschen Bahn die Alarmglocken schrillen. Umso wichtiger wäre, dass beide bei der Sanierung jetzt nicht nur die Hochleistungskorridore im Fokus haben, sondern auch Strecken im ländlichen Raum“, bemängelt Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter.

Er wies zudem darauf hin, dass die Entwicklung der Nahverkehrspünktlichkeit ein bundesweiter Negativtrend sei.

„Es ist nicht neu, dass die Schiene unter einem jahrzehntelangen Sanierungsstau leidet. Neu ist aber, dass sich die Situation derart zuspitzt. Die Infrastrukturprobleme werden immer offensichtlicher – auch weil der Verkehr auf der Schiene immer neue Rekorde erreicht“, kommentiert Thomas Prechtl, Sprecher der Geschäftsführung der BEG, die Pünktlichkeitsstatistik für den Freistaat. „Entscheidend ist jetzt, dass Bund und DB die infrastrukturellen Probleme in den Griff bekommen. Es gibt dabei nichts schönzureden: Bis die vielen von der DB angekündigten Infrastrukturmaßnahmen abgeschlossen sind und sich die Situation für die Fahrgäste bayernweit spürbar verbessert, brauchen wir alle miteinander noch einiges an Durchhaltevermögen“, so Prechtl.

Quelle: Bayerische Eisenbahngesellschaft mbH (BEG)

Radschnellverbindung Frankfurt-Darmstadt

Mit über 780.000 Euro unterstützt das Land Hessen die Regionalpark RheinMain Südwest gGmbH bei der Planung von zwei weiteren Abschnitten der Radschnellverbindung Frankfurt-Darmstadt und einer Machbarkeitsstudie für die Querung der Bahnstrecke. Dies teilte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Donnerstag in Wiesbaden mit. Die Gesamtausgaben für das Projekt belaufen sich auf rund 980.000 Euro.
Die Planung bezieht sich auf den Neubau des Abschnittes von Dreieich bis Neu-Isenburg mit einer Länge von ca. 6 Kilometern. Dieser schließt an den Teilabschnitt Langen Nord an und verläuft parallel zur Bahnstrecke nach Neu-Isenburg bis zur Landesstraße 3117. Darüber hinaus wird der ca. 260 Meter lange Abschnitt zwischen dem Bahnhof Neu-Isenburg bis zur Gemarkungsgrenze von Frankfurt am Main geplant.
Mit der Planung werden zwei weitere Bausteine zur Streckenführung der Radschnellverbindung von Frankfurt am Main bis nach Darmstadt verwirklicht.
Mit einer Machbarkeitsstudie soll zudem eine Überführung der Bahnstrecke für die Radschnellverbindung in der Nähe der Landesstraße 3117 untersucht werden, um die Radschnellverbindung möglichst optimal von der West- auf die Ostseite der Bahnstrecke zu führen und dabei auch eine attraktive Radverbindung zum Gewerbegebiet Gehespitz zu schaffen.

Quelle: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen

Gute Geschäftsentwicklung bei Vossloh

Der Vossloh Konzern setzt seinen Kurs profitablen Wachstums erfolgreich fort. Die Auftragseingänge summieren sich im Neunmonatszeitraum 2023 auf 945,5 Mio.€ und liegen damit nur unwesentlich unter dem Rekordwert des Vorjahreszeitraumes von 962,0 Mio.€. Der Auftragsbestand beläuft sich zum 30. September 2023 auf 782,0 Mio.€ (Vorjahr: 814,6 Mio.€). Der Konzernumsatz erreicht während des Berichtszeitraums 2023 mit 925,9 Mio.€ einen neuen Höchststand und übertrifft den Vorjahreswert von 756,2 Mio.€ um 22,4 %. Der deutliche Umsatzanstieg geht auf alle Geschäftsbereiche zurück, die jeweils Wachstumsraten von mehr als 20 % erzielen.
Das EBIT entwickelt sich ebenfalls überaus positiv und summiert sich auf 76,9 Mio.€. Der Anstieg um 21,9 Mio.€ im Vergleich zum Vorjahreswert von 55,0 Mio.€ entspricht einem deutlichen Plus von 39,9 %. Die EBIT-Marge legt um einen Prozentpunkt auf nun 8,3 % zu.
Hervorzuheben ist zudem die deutliche Verbesserung des Free Cashflows, der trotz im Jahresvergleich höherer Investitionen von -46,5 Mio.€ im Vorjahr auf 48,0 Mio.€ im Berichtszeitraum 2023 steigt. Grund hierfür ist, neben der starken operativen Performance, vor allem ein im Vorjahresvergleich deutlich geringerer Aufbau des Working Capital.

Quelle: Vossloh AG

Krefeld bestellt Solaris-Wasserstoffbusse

Das Verkehrsunternehmen SWK Mobil Krefeld hat sich für die Anschaffung von zehn Solaris-Wasserstoffbussen des Typs Urbino 12 entschieden. Die ersten drei dieser emissionsfreien Fahrzeuge werden bis Ende 2024 ausgeliefert, die restlichen sieben sollen bis Mai 2025 ausgeliefert werden. Die von Krefeld bestellten Urbino 12 Wasserstofffahrzeuge werden mit einem zentralen Elektromotor und einer Leistung von 160 kW ausgestattet. Sie werden mit Energie aus einer Wasserstoff-Brennstoffzelle betrieben und verfügen außerdem über Solaris-High-Power-Batterien, die als zusätzlicher elektrischer Energiespeicher dienen. Die Klimatisierung wird durch eine CO2-Wärmepumpe gewährleistet. SWK Mobil Krefeld hat sich für die Unterstützung des Flottenmanagements durch das Tool eSConnect entschieden, das vollständigen Zugriff auf die Daten bietet, die für die Bewertung der Bus-Leistung und die Planung des Weiterbetriebs erforderlich sind.

Quelle: Solaris Bus & Coach