Verkehrsministerium setzt Wasserstoff-Neuförderung aus

Das Bundesministerium für Digitalisierung und Verkehr (BMDV) wird einem „Spiegel“-Bericht zufolge vorerst keine Gelder für Wasserstoffförderung mehr bewilligen. Das meldet das Nachrichtenportal unter Berufung auf ein internes Schreiben von Staatssekretär Stefan Schnorr. Bis auf Weiteres dürften auch keine Verträge zu diesem Thema eingegangen werden, heißt es.
Der nun offenbar erfolgte Förderstopp ist eine Reaktion auf den Vetternwirtschaft-Verdacht im Ministerium. Vor einer Woche gab es erste personelle Konsequenzen: Klaus Bonhoff, Leiter der Grundsatzabteilung, wurde mit sofortiger Wirkung entlassen und Adam Mutwil, Leiter des Referats für Wasserstoff und Brennstoffzellen, versetzt. Als Begründung gab eine Sprecherin des Ministeriums vergangene Woche einen Vertrauensentzug des Ministers an.
Hauptgegenstand der Lobby-Affäre ist eine Vergabe von Fördermitteln in Höhe von rund 1,5 Mio. Euro für das Innovationscluster HyMobility an den Deutschen Wasserstoff- und Brennstoffzellen-Verband (DWV). Mit dem Geld sollte eine Kommunikationsplattform für Wasserstoff-Mobilität unterstützt werden.

Quelle: spiegel.de

DUH bezeichnet EU-Neuregelung der Luftqualitätsrichtlinie als verantwortungslos

Der Rat der Europäischen Union, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission haben sich auf eine neue Europäische Luftqualitätsrichtlinie und damit auf neue Grenzwerte für Luftschadstoffe ab 2030 geeinigt.

Das kommentiert DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch:
„Die Einigung der EU für eine Neuregelung der Luftqualitätsrichtlinie ist verantwortungslos. Wir begrüßen zwar neue, schärfere Grenzwerte für Luftschadstoffe, aber sie müssen auch so schnell wie möglich wirksam sein. Das ist hier definitiv nicht der Fall. Die neuen Grenzwerte ab 2030 sind zu lax und enthalten zu viele Ausnahmen. Zum einen sind die Jahresmittelgrenzwerte für das Dieselabgasgift Stickstoffdioxid und für Feinstaub PM2,5 doppelt so hoch wie die Weltgesundheitsorganisation empfiehlt. Zum anderen wurden so viele Ausnahmeregelungen aufgestellt, dass die Menschen teilweise noch zusätzlich zehn Jahre krankmachende Luft atmen müssen. Die Gesundheit der EU-Bürgerinnen und -Bürger ist bei den Verhandlungen dem Diktat der Industrieinteressen zum Opfer gefallen. Den Mitgliedsstaaten ging es mehr um die Vermeidung von konkreten Maßnahmen als um die Vermeidung unnötiger Todesfälle durch Luftverschmutzung. Damit vergibt die EU die Chance auf wirklich saubere Luft für die nächsten Jahrzehnte. Wir fordern die Bundesregierung auf, diesen historischen Fehler wettzumachen und schnellstmöglich die Grenzwertempfehlungen der WHO für Deutschland umzusetzen.“

Hintergrund:
Die Einigung sieht ab 2030 neue Grenzwerte für bestimmte Luftschadstoffe vor. Unter anderem soll ab 2030 für Stickstoffdioxid (NO2) ein Jahresmittelgrenzwert von 20 µg/m3 gelten, für Feinstaub PM2,5 ein Jahresmittelgrenzwert von 10 µg/m3. Die WHO hatte 2021 empfohlen, dass für NO2 ein Grenzwert von 10 µg/m3 und für PM2,5 ein Grenzwert von 5 µg/m3 im Jahresmittel zum Schutz der Gesundheit eingehalten werden sollte. Zusätzlich zur schwachen Ausgestaltung der Grenzwerte werden Regionen, welche die Grenzwerte bis 2030 nicht einhalten, weitreichende Ausnahmeregelungen eingeräumt. Diese ermöglichen, die Frist für die Einhaltung, um bis zu zehn Jahre auf 2040 zu verschieben.
In den nun abgeschlossenen Trilogverhandlungen wurde eine Einigung zwischen den Unterhändlern der jeweiligen Institutionen auf einen gemeinsamen Entwurf erzielt. Diesem müssen nun Rat und Parlament noch formal zustimmen, damit die neue Europäische Richtlinie als angenommen gilt.

Quelle: Deutsche Umwelthilfe (DUH)

Erster Schritt in Richtung Bahnreform

Die Allianz pro Schiene begrüßt die Einigung der Bundesregierung auf Neuerungen im Bundesschienenwegeausbaugesetz. Das Verkehrsbündnis sieht in der geplanten Gesetzesänderung einen ersten Schritt, das bestehende Schienennetz schneller und unbürokratischer zu modernisieren. Die Bundesregierung müsse jedoch zeitnah weitergehende Maßnahmen zur Beschleunigung des Neu- und Ausbaus der Schiene auf den Weg bringen.
„Mit der vorgesehenen Gesetzesänderung bereitet der Bund den Weg für die Sanierung der Hochleistungskorridore“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege. „Strikte Finanzierungsgrenzen zwischen Eigenmitteln der Deutschen Bahn und Zuschüssen des Bundes werden künftig pragmatisch dem Erfolg der Baustelle untergeordnet. Damit ist zumindest bei der Infrastrukturfinanzierung ein erster Schritt in Richtung Bahnreform getan.“
Außerdem weitet der Bund seine finanzielle Verantwortung für die Bahnanlagen aus. Dirk Flege: „Bislang hat der Bund sich vor allem für Gleise, Weichen und Signalanlagen finanziell zuständig gefühlt. Mit den Gesetzesänderungen übernimmt er auch die Verantwortung für Anlagen, in denen Fracht für Güterzüge umgeschlagen oder bereitgestellt wird – davon profitiert der umweltfreundliche Warentransport auf der Schiene.“
Zugleich äußerte Flege Bedauern, dass die Deutsche Bahn bei der Finanzierung von Bahnhofsgebäuden weiterhin allein gelassen werde. „Bahnhofsgebäude, Bahnsteige und Gleise bilden schließlich eine Einheit. Was für die Reisenden zusammengehört, sollte auch finanziell zusammengedacht werden. Wir können nur dann noch mehr Menschen von der Attraktivität des Schienenverkehrs überzeugen, wenn alles zusammen in einem guten Zustand ist.“
Auch bei der Beschleunigung von Neu- und Ausbau auf der Schiene gebe es noch viel zu tun, so Flege. Der Bund müsse nach der Änderung des Bundeschienenwegeausbaugesetzes nun schnell das Moderne-Schiene-Gesetz auf den Weg bringen. „Darin sollten dann die Forderungen der Beschleunigungskommission Schiene aufgegriffen werden, vor allem die nach einer mehrjährigen Fondslösung für die Schieneninfrastruktur. Wir brauchen langfristige Finanzierungs- und Planungssicherheit, um die Schiene fit für die Verkehrswende zu machen.“

Quelle: Allianz pro Schiene

Warnstreik im ÖPNV

Warnstreik im ÖPNV

In mehreren Bundesländern kommt es am 21. Februar 2024 bei Linienbussen, Straßen- und U-Bahnen zu Ausfällen oder Verzögerungen. Betroffen sind unter anderem Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg.
Hintergrund sind laut ver.di die Tarifverhandlungen, die am 21. Februar in Rostock fortgesetzt würden.

Quelle: Deutschlandfunk, merkur.de

INIT implementiert neues Ticketingsystem in Atlanta

Die Metropolitan Atlanta Rapid Transit Authority (MARTA) in Atlanta, USA, hat INIT damit beauftragt, eine Smart-Ticketing-Lösung mit der Bezeichnung AFC 2.0 (automated fare collection) einzuführen. Das neue Ticketingsystem entspricht dem neuesten Stand der Technik und ermöglicht kontaktlose Bezahlungen in MARTAs Bussen, Zügen, Straßenbahnen und weiteren öffentlichen Verkehrsmitteln der Metropolregion Atlanta. Es ist INITs bisher umfangreichstes Ticketingprojekt in den Vereinigten Staaten und wird das erste sein, das vollständig in der Public Cloud mit cloud-nativen Diensten gehostet wird.
Durch die Einführung verschiedener Bezahlmethoden wird das neue System MARTA und ihren rund 500.000 Fahrgästen täglich eine Vielzahl von Vorteilen bringen: Sie können einfach mit Bankkarte, Kreditkarte oder Smart Device ihr Ticket per „Tap and go“ lösen. Dazu können sie an den rund 1800 Terminals an Haltestellen und in den Fahrzeugen sowie an den Zugangsgates an Bahnstationen ganz einfach kontaktlos einchecken. Dadurch wird das System intuitiver und Bezahlvorgänge werden verkürzt. Die Fahrgäste können sich auf MARTAs Website einloggen, um ihre Fahrten und Ausgaben einzusehen.
Das System wird in allen öffentlichen Verkehrsmitteln zum Einsatz kommen. Regionale ÖPNV-Partner von MARTA lassen sich schnell ins System integrieren.
Der Auftrag umfasst ebenfalls die Lieferung von über 275 bedienerfreundlichen VENDstation Ticketautomaten, die es ermöglichen, kontaktlos für Fahrscheine und Closed-Loop-Karten, deren Konten mit Geldbeträgen aufgeladen werden können, zu bezahlen. Die Ticketautomaten akzeptieren darüber hinaus Bargeld und geben Wechselgeld in Scheinen und Münzen aus. Zusätzlich werden Kassenterminals bei Vertriebspartnern, die einen Vertrag mit MARTA haben, ebenfalls alle Funktionalitäten der Ticketautomaten enthalten und mit INITs externem Zahlungsterminal PROXusb ausgestattet.

Quelle: INIT

KAV reagiert mit Unverständnis auf ver.di-Ankündigungen

Der Kommunale Arbeitgeberverband Baden-Württemberg (KAV) hat mit großem Unverständnis auf die Ankündigung von weiteren Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi bei den Nahverkehrsunternehmen in Baden-Württemberg reagiert. „Das ist alles andere als der versprochene verantwortungsvolle Umgang mit dem Streikrecht“, kritisierte KAV-Hauptgeschäftsführerin Sylvana Donath. Zusätzlich zu den Gehaltssteigerungen in Höhe von durchschnittlich 12 Prozent ab März fordert Verdi für die Beschäftigten im Nahverkehr einen weiteren Zuschlag im Umfang von 30 Prozent, belegen Berechnungen des KAV. Der Forderungskatalog von Verdi sei in seinem Gesamtumfang „historisch“ und „maßlos“. Auch Gewerkschaftsmitgliedern sei bewusst, dass dieser nicht finanzierbar sei. Verdi selbst hatte die Berechnungen des KAV nicht ansatzweise infrage gestellt. „Verdi kann gerne bei den Fahrgästen, die am 20. oder 21. Februar 2024 nicht wie gewohnt mit dem ÖPNV zur Arbeit kommen, um Verständnis für die Streiks werben. Dann sollten die Gewerkschaftsmitglieder endlich auch ihre völlig übertriebenen Forderungen konkret in der Öffentlichkeit vortragen – und nicht nur hinter verschlossenen Türen in den Verhandlungen“, erklärte Donath weiter.
„Mittlerweile drängt sich der Eindruck auf, dass die unrealistische Forderungshöhe einzig dazu dienen soll, eine Einigung unmöglich zu machen und die Streikfähigkeit so lange wie möglich aufrecht zu erhalten.“ merkt der Vorsitzende des KAV, Dr. WolfRüdiger Michel an. „Die Arbeitgeber haben Angebote zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen gemacht, auf die Verdi überhaupt nicht eingegangen ist. Verdi kann doch nicht ernsthaft erwarten, dass zu den 440,00 Euro Gehaltssteigerungen im März allein durch die geforderte Nahverkehrszulage noch einmal 450,00 Euro obendrauf kommen. In keiner Branche gab es Entgelterhöhungen von knapp 1.000,00 Euro pro Monat“ so Dr. Michel weiter. Die weiteren Verdi Forderungen sind hierbei noch nicht einmal berücksichtigt. „Ständige Streiks für Forderungen von mehr als 30 Prozent zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger. Das Maß ist voll“ ergänzte Donath hierzu. Mit dem bereits vereinbarten Zuschlag aus dem Tarifkompromiss für den Öffentlichen Dienst von April 2023 steigt das durchschnittliche Bruttogehalt im Fahrdienst nach KAV-Berechnungen ab März bereits von rund 3.600 auf mehr als 4.000 Euro. Der aktuelle Forderungskatalog in den Manteltarifverhandlungen sehe einen weiteren Anstieg auf 5.200 Euro vor. Ihr sei keine Branche bekannt, in der für Gehaltssteigerungen in einer Größenordnung von insgesamt mehr als 40 Prozent gestreikt werde, erklärte Donath. „Wir wünschen uns nun endlich schnelle und lösungsorientierte Verhandlungen von Verdi“, sagte die KAV-Hauptgeschäftsführerin mit Bezug auf die nächste Verhandlungsrunde, die am 5. und 6. März 2024 in Stuttgart stattfindet.

Quelle: KAV Baden-Württemberg e.V.

40 Citaro hybrid Solobusse in Rom im Einsatz

Seit dem 21. Januar 2024 sollen 40 Stadtbusse des Typs Mercedes-Benz Citaro hybrid einen wichtigen Beitrag zur Steigerung von Umweltverträglichkeit, Fahrgastkomfort und Servicequalität im Vorortverkehr der italienischen Metropole Rom leisten Das Busunternehmen Autoservizi Troiani hat die neuen Hybridfahrzeuge erst kurz zuvor von der italienischen Daimler Buses Vertriebsgesellschaft Daimler Buses Italia übernommen.
Beim Einsatz unter anderem im Linienverkehr des römischen Vorstadtbezirks Municipio V, der östlich des Flusses Tiber liegt, ermöglicht die neue Citaro Hybridbusflotte eine voraussichtliche Senkung des Kraftstoffverbrauchs um bis zu 8,5 Prozent im Vergleich zu einem herkömmlichen Dieselmotor. Gleichzeitig rechnet Autoservizi Troiani mit Einsparungen von bis zu zehn Tonnen CO2 pro Jahr.
Jeder der 40 dreitürigen Solobusse Citaro hybrid mit knapp über 12 Metern Länge kann bis zu 108 Fahrgäste transportieren. Für sie stehen 26 Sitz- und 82 Stehplätze zur Verfügung. Der Komfort an Bord wird durch das großzügige Raumgefühl und den hohen Sitzkomfort an Bord der Busse garantiert. Für in ihrer Mobilität eingeschränkte Fahrgäste erleichtert eine manuell bedienbare Klapprampe den Ein- und Ausstieg. Im Stehperron ist zusätzlich ein Rollstuhlplatz eingerichtet.

Quelle: Daimler Truck AG

Schienenerneuerung auf der Mülheimer Brücke in Köln

Am 16. Februar 2024 hat der Staatssekretär für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, Viktor Haase, einen Zuwendungsbescheid über 44 Millionen Euro an den Beigeordneten für Mobilität der Stadt Köln, Ascan Egerer, überreicht. Die Kofinanzierung des Landes NRW beträgt hierbei rund 7,47 Millionen Euro.
Im Rahmen dieser Gesamtinstandsetzung werden Teile des rund einen Kilometer langen Brückenzugs abgerissen und komplett neu gebaut. Dazu gehören die linksrheinische Deichbrücke und die rechtsrheinische Rampe. Alle anderen Bereiche der 1951 eröffneten Brücke werden grundlegend saniert und verstärkt.
Mit dem Bescheid wird die Erneuerung der Schieneninfrastruktur der Mülheimer Brücke im Rahmen des Förderprogramms „Kommunale Schiene“ gefördert. Nachdem ein Gutachten einen erheblichen Investitionsbedarf für die Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnnetze in Nordrhein-Westfalen festgestellt hat, wurden landesweit Fördermittel in Höhe von einer Milliarde Euro bis 2031 vom Land bereitgestellt.
Allein auf Köln entfallen hiervon rund 250 Millionen Euro Fördermittel. Seit der Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) fördert auch der Bund die Grunderneuerung. So beteiligt sich der Bund mit bis zu 50 Prozent und das Land mit bis zu zehn Prozent an den zuwendungsfähigen Ausgaben des ÖPNV. Darüber hinaus unterstützt das Land die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Rahmen der Förderrichtlinien für den kommunalen Straßenbau mit weiteren 61 Millionen Euro.

Quelle: Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB)

Warnstreik im ÖPNV

Die Gewerkschaft ver.di hat zu neuen Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr aufgerufen.

Viele Fahrgäste in Niedersachsen müssen sich am 19. Und 20. Februar Alternativen zu Bus oder Bahn suchen. In den Städten Hannover, Braunschweig, Osnabrück, Göttingen, Wolfsburg und Goslar sowie bei der Lüchow-Schmarsauer Eisenbahn streiken die ÖPNV-Beschäftigten. Von dem Warnstreik betroffen sind laut ver.di Beschäftigte, für die der Tarifvertrag Nahverkehr (TV-N) gilt.

Bus- und Bahnfahrer müssen am 19. Februar in Sachsen-Anhalt mit Behinderungen rechnen. Die Gewerkschaft Verdi hat im Nahverkehr in Magdeburg, Halle, Dessau-Roßlau und im Burgenlandkreis zu ganztägigen Warnstreiks aufgerufen.

Quelle: NDR, MDR

HOCHBAHN wohl mit 250 Millionen Euro Verlust

Die Hamburger Hochbahn wird für das vergangene Jahr voraussichtlich einen Verlust in Höhe von rund 250 Millionen Euro ausweisen. Im Vergleich zum Jahr 2022 seien das noch einmal rund 90 Millionen Euro mehr, bestätigte ein Hochbahn-Sprecher am Freitag. Gründe für die steigenden Verluste des städtischen Unternehmens für U-Bahnen, Busse und Fähren sind nach Angaben von Hochbahnchef Robert Henrich steigende Kosten für Energie, Neubauten und Personal – bei gleichzeitig sinkenden Einnahmen wegen des Deutschlandtickets.
Vor dem Start des 49-Euro-Tickets mussten die Hamburger für ihre Monatskarten noch deutlich mehr bezahlen. 2018 habe das Hochbahn-Minus noch bei 50 Millionen Euro gelegen.

Quelle: zeit.de