Dreiklang für die Trendwende: Investieren, Optimieren, Transformieren

Die stark gesunkene Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland hat sich zu einer Belastung für den Wirtschaftsstandort entwickelt. Überalterung, ausbleibende Modernisierung und hohe Nutzungskosten machen aus einem Asset inzwischen einen Standortnachteil. Der DVF-Präsidiumsvorsitzende Prof. Dr.-Ing. Raimund Klinkner fordert daher:

„Es muss jetzt eine Trendwende geben. Das ist eine der dringendsten und wichtigsten Aufgaben für eine neue Bundesregierung. Es braucht einen Dreiklang aus Investition, Optimierung und Transformation.“

Konkret gehe es um eine Finanzierungsreform, höhere Mittelbereitstellung, stärkere Digitalisierung und Bürokratieabbau: „Der begonnene Pfad der Investitionserhöhung für Verkehrsinfrastrukturen muss fortgesetzt werden, um den immensen Sanierungsstau abzubauen. Dies muss mit einer grundlegenden Finanzierungsreform Hand in Hand gehen, denn mehr Geld allein wird das Problem nicht lösen können. Unser Vorschlag ist, im Einklang mit dem Grundgesetz zusätzliche Finanzmittel in Fonds oder Finanzierungsvereinbarungen langfristig verbindlich zur Verfügung zu stellen. Dies ermöglicht eine komplette Durchfinanzierung der Bauvorhaben ohne Zeitverzögerung und Baustopps, die wiederum Geld kosten. So können wir mehr Infrastruktur pro Euro verbauen.“

Um schneller zu bauen sei es ferner zwingend notwendig, die Planung und Umsetzung zu beschleunigen und zu digitalisieren sowie bürokratische Hürden zu senken: Die Beseitigung von Redundanzen im Verfahren, die Standardisierung und Harmonisierung des Umweltrechts sowie die Einführung einer Stichtagsregelung kosten kein Steuergeld, haben aber eine beschleunigende und kostenentlastende Wirkung. Klinkner mahnte eindringlich: „Sollte es in der Infrastrukturpolitik keine Abkehr von bisherigen Verfahren geben, droht uns der Kollaps.“

Weitere Maßnahmen für eine zukunftsgerichtete Mobilität hat das DVF in einem Forderungspapier zur Bundestagswahl formuliert: Demnach kann die Transformation des Verkehrssektors nur gelingen, wenn die notwendigen politischen Maßnahmen im Mobilitäts-, Energie- und Digitalsektor in Einklang gebracht werden. Voraussetzung ist, dass Akzeptanz, Bezahlbarkeit und internationale Wettbewerbsfähigkeit erhalten bleiben und der Energie- und Rohstoffbezug gesichert sowie die Elektromobilität gefördert werden.

Die Forderungen finden Sie hier