Kritik an Verkehrsprognose von Bundesminister Wissing

Verkehrs- und Umweltschutzverbände kritisieren die Verkehrsprognose des Bundesverkehrsministeriums. Die Berechnung sei unvollständig und vom falschen Ende gedacht. Sie fordern mit Blick auf die anstehende Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans eine neue Herangehensweise.

So heißt es von der Allianz pro Schiene:

Die Allianz pro Schiene sieht in der von Bundesverkehrsminister Volker Wissing vorgestellten Verkehrsprognose 2040 keine wegweisende Grundlage für den künftigen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland. „Was wir nicht brauchen, ist eine prognosegläubige Infrastrukturpolitik und ein Verkehrsministerium, das Prognosen über die politischen Ziele stellt“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Donnerstag in Berlin. Dieser Politikansatz sei antiquiert. Darauf habe bereits das Internationale Transport Forum der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hingewiesen.

Flege zufolge geht der Bund bei seiner Verkehrsinfrastrukturplanung bisher in der falschen Reihenfolge vor: „Das Bundesverkehrsministerium gibt erst eine Prognose in Auftrag und richtet dann seine Politik danach aus, baut der Prognose also gewissermaßen hinterher. So wird der Status quo zementiert. Hier brauchen wir ein Umdenken: Politik muss sich ehrgeizige Ziele setzen und dann die Maßnahmen ergreifen, um diese Ziele zu erreichen.“

Das für den Schienengüterverkehr vorhergesagte Wachstum von 35 Prozent bis 2040 schätzt die Allianz pro Schiene als deutlich zu pessimistisch ein. Dirk Flege: „Schon heute leidet der Schienengüterverkehr unter fehlenden Kapazitäten im Schienennetz. Niemandem ist geholfen, wenn wir das Potenzial des Schienengüterverkehrs anhand derzeitiger Kapazitätsgrenzen bemessen. In der Vergangenheit hat sich der Schienengüterverkehr trotz geschrumpftem Schienennetz nahezu verdoppelt. Die Unternehmen drängen mit ihren Warentransporten auf die Schiene. Wenn die Politik also gestaltend eingreift und neue Schienenstrecken baut statt auszubremsen, dann ist eine viel stärkere Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene möglich.“

Auch der BUND hat bereits im Vorfeld Kritik geübt. Diese und weitere Stellungnahmen zur aktuellen Verkehrsprognose werden hier fortlaufend ergänzt.

Quelle: Allianz pro Schiene und BUND