Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV veröffentlicht unmittelbar vor der InnoTrans die zehnte Ausgabe der „VDV-Maßnahmenliste“. Sie stellt aus Sicht der Eisenbahnverkehrsunternehmen sowohl des Personen- als auch des Güterverkehrs sowie der SPNV-Aufgabenträger erforderliche Investitionsmaßnahmen für das Bundesschienenwegenetz zusammen. Mit insgesamt 813 Maßnahmenvorschlägen, darunter über 400 neuen, konkretisiert der VDV anhand konkreter Projektvorschläge den Ruf nach einer auskömmlichen und langfristig stabilen Finanzierungslinie für den Ausbau und die Modernisierung des Bundeschienennetzes als wesentlichen Baustein der Verkehrswende.
„Mehr als die Hälfte der in der Liste enthaltenen Maßnahmen sind mit vergleichsweise geringem Mitteleinsatz realisierbar und würden den Güterbahnen in Deutschland sofort helfen“, betont VDV-Vizepräsident Joachim Berends. „Es handelt sich hierbei um kleine und mittlere Maßnahmen, die wesentlich schneller und effizienter umgesetzt werden können als die großen Projekte des Bedarfsplans für den Ausbau der Bundesschienenwege. Viele dieser Maßnahmen sind bereits in die Vorhabenliste der Beschleunigungskommission Schiene aufgenommen worden und tragen entscheidend zur Steigerung der Netzleistung, zur Stabilisierung des Betriebs und zur Verbesserung der Angebotsqualität bei“, so Berends bei der Vorstellung in Berlin.
VDV-Vizepräsident Veit Salzmann, unterstreicht die Bedeutung der Liste für alle Beteiligten, gerade auch für den Personenverkehr mit der Eisenbahn: „Die VDV-Maßnahmenliste hat sich in den vergangenen Jahren zu einem echten Erfolgsmodell entwickelt. Die Liste hat sich für die Eisenbahnverkehrsunternehmen und SPNV-Aufgabenträger immer mehr zu einem wertvollen Instrument entwickelt, um infrastrukturelle Engpässe gezielt bei den Entscheidungsträgern anzusprechen – sei es bei der DB InfraGO AG, beim Bund oder bei den Ländern.“ Die DB InfraGO AG erhält durch die Liste detaillierte Informationen über die Bedürfnisse des Marktes und kann das Netz gezielt weiterentwickeln. Auch der Bund profitiert, denn er erhält als Eigentümer und Hauptfinanzierer der Eisenbahninfrastruktur wertvolle Rückmeldungen, ob die bestehenden Strukturen und Finanzierungsinstrumente den Anforderungen des Marktes gerecht werden.
Der Branchenverband fordert eine deutliche Erhöhung der Haushaltsmittel für den Titel „Engpassbeseitigung und Umsetzung D-Takt“ im Bundeshaushalt 2024. Die Erhöhung der Mittel auf 108 Millionen Euro, was nahezu einer Verdopplung entspricht, ist dabei das klar definiertes Mindestziel der Eisenbahnen. „Auch wenn dieser Betrag im Vergleich zu den gesamten Bundeszuschüssen für Investitionen in die Bundesschienenwege gering erscheint, wäre dies ein positives Signal”, stellt Berends klar. Salzmann sieht darüber hinaus großen Handlungsbedarf: „Wir haben blinde Flecken im Netz: Es ist nicht akzeptabel, dass nur Maßnahmen finanziert werden können, die zur Beseitigung offiziell festgestellter Engpässe beitragen. Viele kleine und mittlere Maßnahmen – bereits von der Beschleunigungskommission geforder –, die notwendig sind, um einen modernen Infrastrukturstandard und ein attraktives Schienenangebot zu gewährleisten, fallen bislang durchs Raster.“
„Wir brauchen umgehend eine klare Rechtsgrundlage und eine perspektivische Erweiterung des jährlichen Haushaltsrahmens auf mindestens 150 Millionen Euro. Nur so können alle notwendigen Maßnahmen unterstützt werden. Die kontinuierliche Umsetzung dieser Maßnahmen ist entscheidend für die Wirtschaftsstandort Deutschland und den Kapazitätsausbau, der durch weitere Neu- und Ausbauprojekte ergänzt werden muss“, so Berends und Salzmann abschließend.
VDV-Maßnahmenliste „Investitionsbedarf für das Bundesschienenwegenetz aus Sicht der Nutzenden.“
Quelle: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)