Tarifkonflikt DB AG: Freie Bahn für die Schlichtung

Der Bundesvorstand der EVG hat den Weg frei gemacht für das Schlichtungsverfahren bei der DB AG. Zugleich hat das höchste politische EVG-Gremium zwischen den Gewerkschaftstagen die Tarifabschlüsse in 20 Unternehmen der SPNV-Branche angenommen.

Mit der Schlichtungsvereinbarung kann am kommenden Montag (17. Juli) die Schlichtung beginnen. Die EVG hat die Juristin und frühere Politikerin Prof. Dr. Heide Pfarr als Schlichterin benannt; für die Deutsche Bahn schlichtet der frühere Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière. „Ziel ist, dass wir bis Ende des Monats eine Schlichtungsempfehlung haben“, sagte EVG-Vorstand Frank Hauenstein. Für die Zeit der Schlichtung ist Vertraulichkeit vereinbart.

Währenddessen laufen bei der EVG die Vorbereitungen für eine Urabstimmung weiter. Der Bundesvorstand wird nach der Schlichtung die Empfehlung bewerten. Über diese Bewertung entscheiden die betroffenen Beschäftigten in der Urabstimmung. „Es bleibt für uns dabei, dass am Ende die Mitglieder das letzte Wort haben“, so Hauenstein.

Der Bundesvorstand beschloss außerdem die bereits erreichten Tarifabschlüsse für 20 Unternehmen der SPNV-Branche.

Für die EVG wird die Juristin und frühere Politikerin Prof. Dr. Heide Pfarr der Schlichtung vorsitzen. Sie stellte sich am Morgen des zweiten Tages den BuVo-Mitgliedern vor. Heide Pfarr war Landespolitikerin in Berlin und Hessen, Professorin in Hamburg und langjährige Direktorin der Hans-Böckler-Stiftung. Ihr Wirken charakterisierte sie als „gewerkschaftsnah, aber werteorientiert.“

Sie sei „erst erschrocken gewesen“, als sie den Ordner mit den Unterlagen gelesen habe. „Ich habe ehrlich gesagt nicht viel verstanden, aber das wird Thomas de Maizière nicht anders gegangen sein.“ Es gebe aber auch „wohl kaum ein komplexeres Unternehmen als die Deutsche Bahn. Mittlerweile verstehe ich ein bisschen mehr. Ich danke euch für euer Vertrauen und ich hoffe sehr, dass wir mehr rausholen können, als bisher erreicht wurde.“

Quelle: EVG