DVF begrüßt Vorschlag zur Fondsfinanzierung für Schienenprojekte

Die von Bundesverkehrsminister Wissing eingesetzte Beschleunigungskommission Schiene legt heute (13.12.2023) ein Maßnahmenpaket vor, mit dem Kapazität und Attraktivität der Schiene innerhalb von drei bis fünf Jahren deutlich verbessert werden sollen. Zu dem Bericht, der unter anderem 89 kleine und mittlere Maßnahmen auflistet, äußert sich DVF-Präsident Prof. Dr.-Ing. Raimund Klinkner: „Der Bericht enthält eine ganze Reihe notwendiger Maßnahmen zur Verbesserung der schwierigen Situation im deutschen Schienennetz. Dabei hat die Kommission auch strukturelle Fragen adressiert, die in der Vergangenheit häufig ausgeklammert wurden. So hat sie endlich die bereits seit vielen Jahren vom DVF geforderte Einrichtung von Fonds für die Absicherung der öffentlichen Finanzierung für die Schiene aufgegriffen. Das ist der richtige Schritt, um mehr Schiene pro Euro zu bekommen.“
Die Beschleunigungskommission schlägt vor, zwei Fonds einzurichten – einen für die Modernisierung und den Erhalt des Bestandsnetzes und einen für Erweiterung, Aus- und Neubau. Mit der parlamentarischen Erfolgskontrolle zur Verwendung der Mittel soll das neue System transparenter werden, und die Ausrichtung der Mittelbereitstellung und -verwendung an den klaren Zielen Kapazität, Qualität und Kundenorientierung soll sicherstellen, dass die Steuergelder effektiv eingesetzt werden.

„Mit einem Moderne-Schiene-Gesetz muss der Minister jetzt die erforderlichen legislativen Voraussetzungen für eine schnelle Kapazitätssteigerung schaffen – mit schlankeren Verfahren und einer Finanzarchitektur, die eine Bewirtschaftung und Modernisierung des Schienennetzes erleichtert. Die avisierte fünffach beschleunigte Umsetzung von Elektrifizierungs- und Digitalisierungsmaßnahmen ist ambitioniert, aber unbedingt notwendig“, fordert DVF-Präsident Klinkner.

Am Ende werde für die Modernisierung und den Ausbau des Netzes auch mehr Geld benötigt. Daher sei es richtig, alternative Finanzierungsquellen zu erschließen, so Klinkner.
Seit Juni haben Expertinnen und Experten aus Planungs- und Bauwirtschaft, Bahnindustrie, Eisenbahninfrastrukturunternehmen, Eisenbahnverkehrsunternehmen, gemeinnützigen Verkehrsbündnissen, Forschungseinrichtungen, Aufgabenträgern, dem Deutschen Bundestag sowie Aufsichts- und Genehmigungsbehörden an Empfehlungen gearbeitet, wie die Kapazität und Attraktivität der Schiene unter dem Leitbild des Deutschlandtakts kurzfristig verbessert werden können. Ab dem kommenden Jahrzehnt sollen die großen Neu- und Ausbaumaßnahmen Abhilfe schaffen.

Quelle: Deutsches Verkehrsforum (DVF)