Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) forderten heute (6.10.2021) in einer gemeinsamen Pressekonferenz die künftige Bundesregierung auf, ein Beschleunigungsprogramm für die Schiene anzugehen. Bei dem derzeitigen Umsetzungstempo drohe Deutschland die Stärkung der Schiene und damit die Klimaziele deutlich zu verfehlen. Bis 2030 sollen die CO2-Emission im Vergleich zu 1990 um 65 Prozent sinken.
Die Präsidenten beider Verbände setzen sich im Schulterschluss für einen ambitionierten Hochlauf der Schiene ein und betonten, der Sektor stehe für die Mobilität der Zukunft bereit. „Klimaschutz und mehr nachhaltige Mobilitätsangebote für Wirtschaft und Gesellschaft sind zwei zentrale politische Aufgaben der nächsten Bundesregierung. Das geht nur mit der Schiene. Es gab in der vergangenen Legislaturperiode bereits wichtige Entscheidungen für die Modernisierung und den Ausbau des Schienenverkehrs, aber dringender denn je brauchen wir jetzt mehr Tempo“, sagte VDB-Präsident Andre Rodenbeck.
Auch Ingo Wortmann, Präsident Deutscher Verkehrsunternehmen, betonte: „Wir haben nur noch etwas mehr als acht Jahre, um die Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu erreichen. Der ÖPNV und die Eisenbahnen spielen dabei eine zentrale Rolle und stehen zugleich vor großen Herausforderungen. Wenn wir das nötige Wachstum bei Bus und Bahn erreichen wollen, dann müssen wir gemeinsam mit der Politik in allen Bereichen deutlich schneller werden.“
Die Präsidenten von VDV und VDB stellten in einer gemeinsamen Erklärung drei Maßnahmen für die beschleunigte Modernisierung des Schienensystems vor:
1. Schneller planen und bauen. Notwendig sind schnellere Genehmigungsverfahren, digitalisierte Prozesse, mehr Personal in Planungs- und Genehmigungsbehörden bei stärkerer Einbindung auch von Planungsressourcen der Industrie sowie standardisierte Bewertungen für Investitionen in Schienenbahnen, die Klima- und Umweltschutz sowie Aspekte der Daseinsvorsorge besser spiegeln.
2. Digitalisierung im Expresstempo vorantreiben für mehr Kapazität, mehr Klimaschutz und mehr europäische Verbindungen. Die künftige Bundesregierung muss schnell notwendige Investitionen bereitstellen für Digitale Stellwerke sowie ETCS für Schienennetz und Fahrzeuge (OBUs), bis 2024 den 5G-Standard im gesamten Schienennetz realisieren für ein attraktives, zeitgemäßes Reisen, kundenfreundliche Anwendung wie das digitale Ticketing fördern und fairen Datenaustausch sowie Cybersecurity prioritär vorantreiben.
3. Vergaben klimagerecht modernisieren. Deutschland muss in öffentlichen Ausschreibungen noch stärker Innovation, Kundenkomfort, Qualität, niedrige Lebenszykluskosten und Design fordern, anstatt nur den günstigsten Anschaffungspreis maßgeblich zu bewerten. Die künftige Bundesregierung muss sich gemeinsam mit Bundesländern und anderen Akteuren für klimagerechte Vergaben einsetzen, Erfahrungen besser bündeln und rechtssichere vergaben gestalten.
Quelle: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB); Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)
Gemeinsame Erklärung „Mit mehr Schiene und mehr Tempo für mehr Klimaschutz”
