Eine grundlegende Reform des Systems Schiene hält ein breit aufgestelltes Bündnis aus dem Schienensektor (Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. (HDB), Alliance of Rail New Entrants (ALLRAIL), Fahrgastverband PRO BAHN e.V. (PRO BAHN), Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), mofair e.V. (MOFAIR), Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. (NEE), Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (VZBV)) jetzt für erforderlich. Die Bahnreform II sei keinesfalls eine Diskussion von vorgestern, sondern für heute, morgen und übermorgen. Aktiver Klimaschutz im Verkehrsbereich könne nur durch eine echte Verkehrsverlagerung auf die Schiene als ein Bestandteil der Mobilitätswende gelingen. Für die Erreichung der dahinterstehenden politischen Ziele, wie die Einführung des Deutschlandtaktes und dem dafür zwingenden Aus- und Neubau sowie der Modernisierung der Schieneninfrastruktur, sei unumgänglich. Diese Position vertritt ein breites Bündnis aus dem Schienensektor in einem am 2. August 2021 in Berlin veröffentlichten Positionspapier.
Für die beteiligten Verbände könne eine solche Reform vor allem dann gelingen, wenn Ausbau und Erhalt der Schieneninfrastruktur auf Basis einer nachhaltigen Bau- und Instandhaltungsstrategie, die Vollsperrungen und großräumige Umleitung möglichst reduzieren soll. Die Umsetzung sollte durch die Gründung und Aufsicht eines eigenständigen Bundesschieneninfrastrukturunternehmens erfolgen, damit das Infrastrukturmanagement sowohl am Gemeinwohl als auch an den bundesweiten Netznotwendigkeiten ausgerichtet werden könne. Für ausreichend Finanzierungssicherheit sei ein „Schienenfonds“ zu schaffen, der mit der erwähnten Ausbau- und Instandhaltungsstrategie verknüpft werden müsse.
Vom Bund fordern die Verbände, sich auf seine Kernaufgaben zu konzentrieren, darunter die Festlegung schienenpolitischer Ziele, die Finanzierung der Infrastruktur sowie die Aufsicht und Regulierung dieser zu verantworten. Hingegen brächten im fairen Wettbewerb erbrachte Verkehrs- und Vertriebsdienste Vorteile für die Kunden, staatliches Engagement sei nur beim Abbau oder der Verhinderung von monopolartigen Strukturen erforderlich.
Quelle: Fahrgastverband Pro Bahn
