Programm für saubere Luft in Städten

„Die neuen Zahlen bestätigen, was wir immer gesagt haben: Fahrverbote sind überflüssig. In ganz Deutschland hat sich die Luftqualität deutlich verbessert. Das zeigt: Unser Programm für saubere Luft in Städten ist erfolgreich. Von ehemals mehr als 90 Städten im Jahr 2016 überschreiten jetzt nur noch sechs - die meisten davon nur leicht - die zulässigen Stickstoffdioxid-Grenzwerte. Mit unserem Programm haben wir Hunderte Projekte für klimafreundlichere Mobilität umgesetzt: Elektrofahrzeuge, Ladesäulen, saubere Busse sowie innovative digitale Verkehrssysteme. Diesen erfolgreichen Weg werden wir konsequent weitergehen. Ich hoffe, dass die Diskussion über Fahrverbote, die viele Menschen verunsichert hat, damit endgültig beendet ist."

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (Quelle: BMVI)

Stellungnahme der Deutschen Umwelthilfe - Update (01.06.21)

„Die Deutsche Umwelthilfe kämpft bereits seit über 30 Jahren für die Saubere Luft in Deutschland. Insgesamt 80 Umweltzonen haben wir seit 2005 oft gerichtlich durchsetzen können. Ein weiterer Erfolg unserer jahrelangen Arbeit und Klagen ist das Programm für Saubere Luft des Bundesverkehrsministeriums von 2017. Trotzdem mussten wir in vielen Städten weiter gerichtlich aktiv werden, denn oftmals wurde der Grenzwert für das Dieselabgasgift Stickstoffdioxid auch zehn Jahre nach dessen in Kraft treten 2010 noch überschritten. Die hohen Stickoxid-Belastungen in 40 deutschen Städten konnten nur dank unserer Klagen verbessert werden. Andreas Scheuer hat erbittert für die Aufweichung von Grenzwerten gekämpft, für deren Einhaltung er sich jetzt feiert. Auch das Bundesprogramm ist ein Witz: Die Zuschüsse stehen oder standen teilweise nur den durch uns beklagten Städte zur Verfügung. Wir freuen uns, dass Andreas Scheuer endlich von klimafreundlicher Mobilität spricht. Dann aber bitte konsequent mit Tempolimit, schnellen und sicheren Radwegen und mehr Bus und Bahn.“

DUH-Bundesgeschäftsführer, Jürgen Resch (Quelle: DUH e.V.)

BMVI-Programm Saubere Luft 2017-2020 erfolgreich

Mit dem Programm macht das BMVI den Verkehr in den Städten sauberer und klimafreundlicher. Das Interesse der Kommunen war enorm. Bis Ende 2020 hat das BMVI 1024 Förderanträge bewilligt und damit die Förderung von konkreten Projekten in Höhe von rund 904 Millionen Euro fest zugesagt. Damit setzt das BMVI den Großteil des Programms um, an dem auch das BMWi und das BMU beteiligt sind. Die Durchführung der Projekte liegt in der Zuständigkeit der Kommunen.

Bislang konnten im Rahmen des Programms 374 Projekte vollständig abgeschlossen werden:
-164 Projekte für mehr Elektromobilität in 68 Städten. Mehr als 4.530 Elektrofahrzeuge wurden angeschafft und mehr als 3.000 Ladepunkte in Betrieb genommen
133 Projekte für mehr Digitalisierung im Verkehr in 43 Städten, zum Beispiel Parkleitsysteme, Mobilitätsplattformen, On-Demand-Systeme, Ticketing- und Routingsysteme
-77 Projekte zur Nachrüstung von Dieselbussen. 2019 Busse wurden nachgerüstet. Die Schadstoffreduktion beträgt 85 bis zu 99 Prozent.

Die Luftqualität hat sich nach Angaben des Umweltbundesamtes (UBA) in den vergangenen Jahren deutlich verbessert. Immer mehr Städte halten Grenzwerte von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) /m3 ein.

-2016 lagen 90 Städte über dem Grenzwert
-2017 waren es 65 Städte
-2018 waren es 57 Städte
-2019 waren es 25 Städte
-2020 waren es nur noch sechs Städte.
Mit Durchführung aller Maßnahmen des Programms „Saubere Luft” ist mit einer weiteren Verbesserung zu rechnen.

Quelle: Bundeministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur