Bundesrat beschließt Gesetz zum autonomen Fahren

Deutschland soll eine Führungsrolle beim autonomen Fahren einnehmen. Um das große Potenzial des autonomen und vernetzten Fahrens optimal zu nutzen, will die Bundesregierung die Forschung und Entwicklung vorantreiben und damit die Mobilität der Zukunft vielseitiger, sicherer, umweltfreundlicher und nutzerorientierter gestalten.

Bundesminister Andreas Scheuer: „Heute gehen wir einen Riesenschritt Richtung Zukunft: Der Bundesrat hat unser Gesetz zum autonomen Fahren beschlossen. Damit ist der Weg frei, um selbststeuernde Fahrzeuge ganz regulär auf die Straße zu holen – als erstes Land weltweit. Damit setzen wir international Standards. Noch sind wir den technischen Entwicklungen einen Schritt voraus. Aber ich sehe auch an den vielen Förderprojekten, wie schnell es bei den Herstellern vorangeht, um ihre Visionen zur Realität zu machen. Ich bin mir sicher: Wir werden autonomes Fahren bald erleben. Mit unserem neuen Gesetz sorgen wir dafür, dass Deutschland dabei die Nummer Eins ist.“

Quelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Der Bundestag hatte bereits am 20.5.2021 einen Beschluss zum autonomen Fahren gefasst.