DSW21 wird ab 2020 jährlich 34 Mio.€ in die Erneuerung von technischen Anlagen, Gleisen und Weichen stecken. Auch in Fahrgastinformation, Service und Komfort sowie Barrierefreiheit wird dabei massiv investiert. Dieses ambitionierte Investitionsprogramm zur Stärkung des örtlichen Nahverkehrs hat nun deutlichen Rückenwind aus der Politik erhalten. Denn am Mittwoch kamen gleich zwei positive Botschaften von der Bundesebene: Das Bundeskabinett verabschiedete die Eckpunkte für das Klimaschutzprogramm 2030 und sieht dabei eine weitere Erhöhung der Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) auf 2 Mrd. € ab 2025 vor. Die Verkehrsministerkonferenz greift diese Mittelerhöhung auf und verlangt eine Erweiterung des Einsatzbereiches dieser Fördermittel, die bislang nur für große Neubauvorhaben beansprucht werden können. Künftig sollen diese auch für Grunderneuerung und Modernisierung verwendet werden dürfen.
Zwei Milliarden Euro für den Ausbau des ÖPNV
Nachdem das Land Nordrhein-Westfalen dem Dortmunder Verkehrsunternehmen bereits Anfang Juli eine Förderzusage über fast 100 Mio.€ bis zum Jahr 2031 gemacht hatte, kommen nun auch von der Bundesebene zwei Botschaften dazu: Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 stellt die Regierung ab 2021 eine Mrd. € pro Jahr für den Ausbau des ÖPNV zur Verfügung und will diese Mittel ab 2025 auf 2 Mrd. € verdoppeln.
Noch bedeutsamer für DSW21 ist ein einstimmiger Beschluss der Verkehrsminister-konferenz. Der sieht vor, dass Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, die bisher ausschließlich für Neubaumaßnahmen im kommunalen Schienennetz zur Verfügung standen, künftig auch für die Grunderneuerung und die Modernisierung verwendet werden können. Auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) befürwortet die von den Landesverkehrsministern gewünschte Erweiterung des Katalogs möglicher GVFG-Fördermaßnahmen. “Dass sich der Bund gewissermaßen als ‘Co-Sponsor’ engagiert, ermöglicht es uns, noch mehr für den Ausbau des ÖPNV zu tun – und das im Idealfall schneller als geplant”, sagt Hubert Jung. Er sieht auch “eine realistische Chance, die Fördersätze noch einmal zu erhöhen”. Im Detail müssten nach der Novellierung des GVFG durch den Bundestag Bund und Länder die neuen Rahmenbedingungen aber noch verhandeln.
200 Millionen Euro fließen in neue Stadtbahn-Flotte
Unabhängig davon investiert DSW21 in den nächsten Jahren etwa 200 Mio. € in die Anschaffung neuer und die Modernisierung vorhandener Stadtbahn¬wagen. Auch die aktuell 172 Fahrzeuge umfassende Busflotte wird stetig erneuert und soll schrittweise auf Elektro-Busse umgestellt werden. Sobald Busse mit aus¬reichen¬der Reichweite auf dem Markt angeboten werden, will DSW21 30 E-Busse bestellen. Bei einem Investitionsvolumen von 33 Mio. € kalkuliert das Unternehmen mit Zuschüssen von Land und Bund in Höhe von etwa 26 Mio. €.
DSW21-Verkehrsvorstand Hubert Jung ist sicher: “Die jüngsten politischen Beschlüsse lösen einen Knoten und werden dazu führen, dass der klimaschonende ÖPNV erheblich an Fahrt aufnimmt.”
Quelle: DSW21
