Förderung der Elektromobilität im ÖPNV von NRW

Die Belastung durch Stickstoffdioxid in den Innenstädten in Nordrhein-Westfalen (NRW) muss deutlich reduziert werden. Einen wichtigen Beitrag zur Umwelt- und Luftreinhaltung leistet der Einsatz emissionsarmer und -freier Busse im Öffentlichen Personennahverkehr. Um die Umstellung der Citybusflotten von Diesel- auf Elektrobetrieb zu fördern, soll es bald ein neues Förderangebot geben. Es ist Bestandteil der Novelle des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW), die der Landtag im Dezember 2016 verabschiedet hat. Gefördert werden sollen die Anschaffung von batterie-elektrisch und wasserstoffbetriebenen Linienbussen des ÖPNV, die dafür notwendige Ladeinfrastruktur sowie die Werkstatteinrichtungen. Er ist Teil der Verwaltungsvorschriften, die jetzt in die Verbändeanhörung gegeben worden sind.
Die Anschaffung von E-Bussen soll mit 60 Prozent der Kosten, die den Preis eines regulären Dieselbusses übersteigen, gefördert werden. Im Schnitt kostet ein Elektrosolobus in der Anschaffung 380.000 Euro – etwa 180.000 Euro mehr als ein Dieselbus. Die Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) haben bereits angekündigt, mit Hilfe der Förderung rund 50 neue E-Busse anzuschaffen und bis 2021 sechs weitere Linien auf den Betrieb mit E-Bussen umzustellen.
Die Zuschussförderung des Landes kann durch ein Förderdarlehen der NRW.BANK ergänzt werden. Hierzu bietet die Landesförderbank das Programm „NRW.BANK.Elektromobilität“ an, mit dem sowohl die Anschaffung von Elektrobussen, als auch der Aufbau der notwendigen Ladeinfrastruktur über zinsgünstige Darlehen gefördert wird. Mit den Darlehen können nicht nur die verbleibenden Mehrkosten, sondern die Gesamtinvestition in Fahrzeuge und Ladeinfrastruktur finanziert werden. Die Verknüpfung von Landeszuschuss und Förderdarlehen ist nicht verpflichtend, ermöglicht jedoch eine zinsgünstige Finanzierung des Gesamtinvestments.  Die NRW.BANK möchte mit ihrem Angebot ebenfalls die zügige Umstellung auf umweltfreundliche Busse mit Elektroantrieb beschleunigen und damit zur Luftreinhaltung beitragen.