Verkehrsminister Dr. Volker Wissing möchte mit gleich zwei Anträgen im Bundesrat die Nutzung der Bahn stärken: Im Fern- und Güterverkehr sei seit der Bahnreform vor 23 Jahren zu wenig passiert, so der Minister. „Fest steht, dass es so nicht bleiben kann“, sagte Verkehrsminister Dr. Wissing heute im Plenum des Bundesrats. Gemeint war, dass der Fern- und Güterverkehr der Bahn den Erwartungen hinterherhinkt, die mit der Bahnreform vor 23 Jahren formuliert wurden. Ziel war die Stärkung des Schienenverkehrs. Was im Nahverkehr, den die Bundesländer verantworten, gut gelang, ist im bundesweiten Angebot immer noch ausbaufähig.
Bundesweites Taktsystem
„Wir brauchen einen Deutschlandtakt“, sagte Wissing. Der Deutschlandtakt verknüpfe die Taktangebote des Nahverkehrs und des Fernverkehrs miteinander und baue sie zu einem bundesweiten Taktsystem aus, erläuterte der Minister den „Entwurf eines Gesetzes zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs“, ein gemeinsamer Antrag der Länder Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Bremen, Saarland und Thüringen, dem der Bundesrat zustimmte.
Verpflichtung des Bundes
Der Gesetzentwurf enthält die Verpflichtung des Bundes, unter Beteiligung der Länder, einen umfassenden Plan zu erstellen, der die notwendigen Zugangebote im Fernverkehr festlegt. Darauf müsse sich der Infrastrukturausbau präzise ausrichten, nicht umgekehrt. „Wir brauchen keinen Ausbau nach dem Motto ‚bau’n wir mal, dann schau‘n wir mal!‘“, sagte der Minister. Der neue Bundesverkehrswegeplan sei ein Schritt in die richtige Richtung.
