Bei seiner Jahrespressekonferenz in Berlin hat der VDV (Verband Deutscher Verkehrsunternehmen) die erfolgreiche Bilanz seiner Mitgliedsunternehmen für 2016 vorgestellt. Der Verband warnte jedoch auch vor Änderungen im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, die den ÖPNV in 2017 vor große Probleme stellen könnten.
Fahrgastzahlenrekord in 2016
Im Jahr 2016 sind die Fahrgastzahlen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) deutlich gestiegen: Über 10,18 Milliarden Kunden sorgten für einen Fahrgastrekord bei den Mitgliedsunternehmen des VDV. Das entspricht einer Steigerung von 1,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und ist damit der größte Fahrgastzuwachs innerhalb eines Jahres seit 1996. Einzig im Jahr 2006 stiegen die Fahrgastzahlen wegen der Fußball-WM in Deutschland ähnlich stark wie im vergangenen Jahr.
„2016 war ein Rekordjahr für den deutschen ÖPNV, wenn man auf die Fahrgastzahlen schaut. Ein Plus von rund 180 Millionen Fahrgästen in nur einem Jahr zeigt, dass die Nahverkehrsunternehmen bundesweit attraktive, leistungsfähige und verlässliche Angebote zu angemessenen Preisen bieten. Wir sind das Rückgrat einer effizienten und klimaschonenden Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger in diesem Land, vor allem aber in den Ballungsräumen und Großstädten geht ohne einen leistungsstarken Nahverkehr nichts mehr. Deshalb gehen wir davon aus, dass wir unter den entsprechenden Rahmenbedingungen auch in den kommenden Jahren weiter wachsen werden“, so VDV-Präsident Jürgen Fenske.
Einfrieren der Mittel geplant
Mit großer Sorge blickt der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) auf einen aktuellen Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Grundgesetzes: Demnach soll das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) zwar über 2019 hinaus fortgeführt werden. Allerdings will die Bundesregierung die GVFG-Mittel von jährlich 330 Millionen Euro bis mindestens 2025, also acht weitere Jahre, auf demselben Niveau einfrieren.
Versteinerung unverständlich
„Die Fortführung des GVFG begrüßen wir. Aber die geplante Versteinerung der Mittel für weitere acht Jahre ist vollkommen unverständlich. Denn diese Mittel, die bereits seit 1997 nicht erhöht wurden, sind maßgeblich für den Neu- und Ausbau des städtischen Nahverkehrs. Schon heute ist das GVFG-Bundesprogramm zwanzigfach überzeichnet. Wenn die Mittel nun für weitere acht Jahre eingefroren werden, dann werden wichtige Ausbauprojekte im ÖPNV nicht realisiert. Das ist das Gegenteil einer Verkehrswende“, so VDV-Präsident Jürgen Fenske.
Der Verband hofft nun, dass die Länder im Bundesrat der dafür nötigen Änderung des Artikels 125c des Grundgesetzes nicht zustimmen werden. Neben der Mittelhöhe könnte das GVFG-Bundesprogramm durch die vorgesehene „Versteinerungsklausel“ auch fachlich und inhaltlich bis zum Jahr 2025 nicht mehr angepasst werden.
Einen ausführlichen Nachbericht lesen Sie in der nächsten Ausgabe der Nahverkehrs-praxis.
