Die Allianz pro Schiene bewertet auch die Ausbaugesetze für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) als „verkehrspolitische Enttäuschung“. Das Verkehrsbündnis aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft erneuerte in seiner Stellungnahme zum Entwurf für den „Bedarfsplan Schiene“ auch die Kritik an der verkehrspolitischen Weichenstellung des Bundesverkehrsministeriums insgesamt. „Sowohl dem Bundesverkehrswegeplan als auch den Ausbaugesetzen fehlt weiterhin ein klarer Fahrplan bei wesentlichen Schienenprojekten. Der zügige Netzausbau für 740 Meter lange Güterzüge oder die Ertüchtigung von zentralen Großknoten ist unter Experten als wesentliches Klimaschutzinstrument unstreitig, während das Ministerium nach sechs-jähriger Arbeit an der Verkehrswegeplanung noch nicht einmal die Bewertung fertig hat“, bemängelte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Mittwoch in Berlin. „Das Kabinett bekommt am 3. August ein unfertiges Produkt: 40 Schienenprojekte aus der neugebildeten Kategorie „potenzieller Bedarf“ wandern jetzt als Platzhalter in den Bedarfsplan Schiene“, sagte Flege. Wenigstens bleibe diesen Projekten damit eine Realisierungschance gewahrt, wenn die Bewertung jetzt zügig nachgeholt werde.
