Bundesminister Alexander Dobrindt hat gestern den Beteiligungsbericht zum neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) vorgestellt. Der BVWP legt fest, in welche Straßen-, Schienen- und Wasserstraßen der Bund bis 2030 investiert. Erstmals konnte sich die Öffentlichkeit an der Aufstellung eines BVWP beteiligen.
Dobrindt: „Der neue Bundesverkehrswegeplan ist das stärkste Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab. Die Öffentlichkeitsbeteiligung war erfolgreich: Es gab je rund 20.000 Eingaben online und per Post. Im Ergebnis werden neue Projekte mit einem Gesamtvolumen von 5,1 Milliarden Euro aufgenommen. Dabei wurden vor allem Schienenprojekte gestärkt. Bis 2030 investieren wir insgesamt 269,6 Milliarden Euro, mit denen wir unsere Verkehrswege modernisieren, unsere Infrastruktur vernetzen und Mobilität in Deutschland beschleunigen. Mit den Rekordmitteln aus meinem Investitionshochlauf hat der BVWP 2030 eine klare Finanzierungsperspektive. Und wir setzen klare Prioritäten: Wir stärken das Prinzip Erhalt vor Neubau und investieren rund 70 Prozent in den Erhalt.“
