Der Senator für Finanzen, Dr. Matthias Kollatz-Ahnen, der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, und die BVG-Vorstandsvorsitzende, Dr. Sigrid Evelyn Nikutta, unterzeichneten heute eine Absichtserklärung zur Verlängerung des Verkehrsvertrags bis 2035. Gleichzeitig verständigten sich das Land Berlin und die BVG darauf, in den nächsten Jahrzehnten massiv in neue Schienenfahrzeuge zu investieren. Dafür gründet die BVG eine Fahrzeugfinanzierungsgesellschaft.
Angesichts der konstant steigenden Bevölkerungszahlen steht der ÖPNV in Berlin vor großen Herausforderungen. Investitionen in die Infrastruktur, aber vor allem in die Fahrzeuge sind dringend notwendig. Die U-Bahnwagen im Kleinprofil sind durchschnittlich 27 Jahre alt, die U-Bahnwagen im Großprofil 29 Jahre alt. Für die Beschaffung neuer Schienenfahrzeuge benötigt die BVG bis 2035 rund drei Milliarden Euro. Der Letter of Intent legt jetzt fest, dass die BVG eine Tochtergesellschaft gründet, die die neuen Fahrzeuge selbst finanzieren wird. Der Senat von Berlin übernimmt ab 2020 die Abschreibungen und Zinsen. Da die Beschaffung der Fahrzeuge wegen der langen Vorlaufzeit frühzeitig initiiert werden muss, wurde die Gesellschaft bereits zum 1. Januar 2016 gegründet.
Der aktuelle Verkehrsvertrag, der das ÖPNV-Angebot der BVG festschreibt, läuft 2020 aus. Die Absichtserklärung des Senats, einen neuen Vertrag ab 2020 bis 2035 fortzuführen, ist ein wichtiger Schritt für die Planungs- und Investitionssicherheit der BVG, aber vor allem für Berlinerinnen und Berliner. Sie profitieren auch weiterhin von einem hervorragenden, international anerkannten Nahverkehrsangebot. Der neue Verkehrsvertrag wird im Rahmen einer Direktvergabe vereinbart. Rechtzeitig davor soll ein neuer Nahverkehrsplan verabschiedet werden.
Die Fahrzeugfinanzierungsgesellschaft erlaubt stetige Investitionen in den Fahrzeugbestand der BVG über einen Zeitraum von 15 Jahren. So wird der Rückstand kontinuierlich abgearbeitet. Der Letter of Intent regelt eine faire Aufteilung zwischen finanziellen Zusagen des Landes einerseits und BVG-Eigenanstrengungen andererseits“, sagte der Finanzsenator und BVG-Aufsichtsratsvorsitzende Dr. Matthias Kollatz-Ahnen.
„In der wachsenden Stadt brauchen wir auch ein wachsendes Nahverkehrsangebot. Neue Wohnquartiere müssen angebunden und Fahrpläne noch besser an die Bedürfnisse der Fahrgäste angepasst werden. Ich freue mich, dass wir gemeinsam mit der BVG den ÖPNV der Zukunft planen können“, sagte Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel.
