Der deutsche Nahverkehr bleibt auf Wachstumskurs: Auch 2014 stiegen die Fahrgastzahlen und Ticketeinnahmen bei Bussen und Bahnen. Insgesamt waren im vergangenen Jahr 9,95 Milliarden Fahrgäste mit dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) unterwegs. Das waren 60 Millionen Kunden mehr (+0,6 %) als noch im Jahr 2013. „Unsere Unternehmen bieten zuverlässige, umweltfreundliche und bezahlbare Mobilität. Die Kunden honorieren das seit Jahren mit wachsender Nachfrage. Ohne den GDL-Streik hätten wir im vergangenen Jahr die 10-Milliarden-Marke bei den Fahrgastzahlen deutlich überschritten“, bilanzierte Jürgen Fenske, Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), heute in Berlin im Rahmen der VDV-Jahrespressekonferenz. Anlässlich der Pressekonferenz forderten der Deutsche Städtetag, der VDV und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di vom Bund, sich über das Jahr 2019 hinaus an der Verkehrsfinanzierung in den Kommunen zu beteiligen, die Mittel dafür bedarfsgerecht zu erhöhen und die erforderlichen Regionalisierungsmittel aufzustocken. Außerdem müssten Bund und Länder sich rasch über die künftige Gemeindeverkehrsfinanzierung einigen und diese nicht als Verhandlungsmasse für die anstehenden Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen einsetzen.
„Acht von zehn Milliarden Fahrgästen im öffentlichen Nahverkehr nutzen jährlich die kommunalen Angebote. Wir eilen seit Jahren von Fahrgastrekord zu Fahrgastrekord, doch die Finanzierung der kommunalen Verkehrswege durch den Bund ist seit 2007 auf demselben Niveau und ab 2019 zudem vollkommen ungeklärt. Für die Verkehrsunternehmen ist das nicht mehr tragbar. Wenn der Bund in uns den Problemlöser für das steigende Verkehrsaufkommen in den Städten sieht, dann muss er sich jetzt klar zur weiteren Mitfinanzierung unserer Infrastruktur bekennen“, forderte VDV-Präsident Jürgen Fenske. Das betreffe vor allem die Zukunft der Entflechtungsmittel und der Gelder aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), die in Summe jährlich über 1,6 Milliarden Euro ausmachen. Darüber hinaus forderte der VDV eine angemessene Berücksichtigung des kommunalen Nahverkehrs im angekündigten 10-Milliarden-Investitionsprogramm des Bundes: „Der Sanierungsstau im ÖPNV beträgt inzwischen vier Milliarden Euro und jährlich kommen 500 Millionen hinzu. Um den hohen Lebensstandard und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Städte zu erhalten, sind zusätzliche Investitionen vor allem in den kommunalen Nahverkehr dringend notwendig“, so Fenske.
Zudem stünden auch zahlreiche Neu- und Ausbauprojekte vor dem Aus: Nur noch bis 2019 stellt der Bund im Rahmen des GVFG pro Jahr 333 Millionen Euro für große Bauvorhaben im ÖPNV zur Verfügung. Hinzu kommen – ebenfalls nur bis 2019 – Zahlungen des Bundes in Höhe von 1,33 Milliarden Euro im Jahr, die als so genannte Entflechtungsmittel an die Länder gehen. „Diese Mittel sind nicht nur seit Jahren objektiv zu gering, sondern die Programme wie das GVFG sind auch vielfach überzeichnet und bislang weiß niemand was nach 2019 kommt. Den Verkehrsunternehmen fehlt jegliche Planungssicherheit, um den barrierefreien Ausbau von Haltestellen, die Neuanschaffung von Fahrzeugen oder die Sanierung der bestehenden Infrastrukturen zu kalkulieren. So kann es nicht weitergehen, sonst endet die Erfolgsgeschichte des deutschen Nahverkehrs sehr abrupt“, so Jürgen Fenske abschließend.
