VDV begrüßt Vorschlag von Verkehrsminister Meyer zur Infrastrukturfinanzierung
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) unterstützt den Vorschlag des schleswig-holsteinischen Verkehrsministers Reinhard Meyer, ein Sondervermögen für die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur einzurichten. Meyer sieht die Schaffung eines eigenen Fonds, in dem mindestens vier Milliarden Euro jährlich zur Sanierung der maroden Verkehrswege in Deutschland zur Verfügung stehen, als sinnvolles Finanzierungsinstrument, um eine „berechenbare Planung“ und „berechenbare Finanzen“ für die bundesweit dringend notwendigen Infrastrukturinvestitionen zu gewährleisten. VDV-Präsident Jürgen Fenske befürwortet diese Idee: „Ein Infrastrukturfonds wäre ein geeignetes Instrument, um Gelder zweckgebunden, überjährig und zugriffssicher zu verwenden. Damit wäre nicht nur eine Planungssicherheit gewährleistet, sondern man könnte den Bürgern zudem transparent nachweisen, wofür ihre Abgaben konkret ausgegeben würden. Ähnliche Fondsmodelle haben in der Schweiz und Österreich mit großem Rückhalt der Bevölkerung bereits zu nachhaltigen Infrastrukturverbesserungen geführt.“ Schon die Bodewig-Kommission hatte Ende letzten Jahres solche Fondslösungen vorgeschlagen, um die jährlich zusätzlich notwendigen 7,2 Milliarden Euro für die Sanierung von Schienen, Straßen und Brücken in Deutschland bereitzustellen. Aber woher das Geld dafür kommen soll wird in der Politik und Öffentlichkeit seitdem kontrovers diskutiert. Mit dem jetzigen Vorstoß aus Schleswig-Holstein unternimmt die dortige Landesregierung einen neuen Versuch, endlich zu einer zeitnahe Lösung zu kommen.
